Rathaustelegramm 14. Dezember 2016

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Dieser Newsletter wurde am 15.12.2016 08:43:55 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 13. Dezember 2016.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Haushalt 2017 des Marktes Oberstdorf;
    Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2017;
  • Auflösung von Swap-Vereinbarungen;
    Umwandlung in Festzinsdarlehen
  • Heini Klopfer Skiflugschanze;
    Vorstellung des Betreiberkonzeptes
  • Beteiligung Markt Oberstdorf an der FIS Nordische Ski-WM 2021 Oberstdorf/Allgäu GmbH

Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Haushalt 2017 des Marktes Oberstdorf;
Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2017;

Der Gemeinderat verabschiedete einstimmig den Haushalt 2017 - lediglich der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Sportstätten erhielt vier Gegenstimmen.
Das Volumen des Gesamthaushalts erreicht mit 81 Mio. Euro eine neue Höhe.
Der Plan erfüllt alle gesetzlichen Vorgaben. Die planmäßige Schuldentilgung wird auch in 2017 wieder aus dem Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) erwirtschaftet.
Darüber hinaus werden 1.219.000 Euro dem Vermögenshaushalt für Investitionen zur Verfügung gestellt werden.

Der Haushalt 2017 ist ein leistungsorientierter Haushalt. Er enthält im Kernhaushalt mit 14,971 Mio. Euro die größten Investitionen der letzten Jahre, Investitionen zum Wohl der Oberstdorfer Bürger.
Vom Hochwasserschutz Trettach, Kanalbaumaß-nahmen, Neubau Omnibusbahnhof und Neubauten der Walser- und Dummelsmoosbrücke profitieren alle Oberstdorfer und Urlaubsgäste.

Weitere im Haushalt 2017 geplante Investitionen sind Brandschutz der Feuerwehr (532.000 Euro), Planung Sanierung Grundschule (150.000 Euro), Planung Sanierung Turnhalle Gymnasium und Lift (200.000 Euro), allgemeiner Straßenbau und Ortsplanung (508.000 Euro), Grundstückskauf Trettachkanal für sozialen Wohnungsbau (1.100.000 Euro), Neugestaltung Kurpark West/Freiherr-von-Brutscher-Str. (650.000 Euro) und Straßenbau insgesamt (2.000.000 Euro).
Aufgrund dieser geplanten, hohen Investitionen steigen die Schulden beim Markt Oberstdorf um 2,8 Mio. Euro, im Gesamthaushalt um 4,761 Mio. Euro und erreichen voraussichtlich am Ende des Jahres 2017 50,135 Mio. Euro.
Im Zeitraum 2008 bis 2016 konnten die Schulden um 16,032 Mio. Euro abgebaut werden.

Aufgrund der notwendigen Maßnahmen beim Hochwasserschutz mit den entsprechenden Brückenneubauten, Infrastrukturmaßnahmen wie Busbahnhof und Grunderwerb für den sozialen Wohnungsbau ist die Neuverschuldung vertretbar.

Wirtschaftsplan 2017 der Gemeindewerke Oberstdorf
Erfreulich ist auch der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gemeindewerke Oberstdorf.
Nach dem Jahr 2015 und dem aktuellen Jahr 2016 können voraussichtlich auch im nächsten Jahr wieder Gewinne an den Kernhaushalt abgeführt werden. Die Gewinne resultieren hauptsächlich aus der Gewinnabführung der Energieversorgung Oberstdorf GmbH an die Gemeindewerke. Die Kommunalen Dienste planen für 2017 mit einem neutralen Ergebnis, die Wasserversorgung Oberstdorf GmbH mit einem leicht negativen Ergebnis.
In 2017 können vom Gewinn von 698.050 Euro voraussichtlich 250.000 Euro an den Markt abgeführt werden.

Wirtschaftsplan 2017 der Kurbetriebe Oberstdorf
Der Wirtschaftsplan 2017 der Kurbetriebe Oberstdorf schließt mit einem geringen Defizit in Höhe von 36.600 Euro ab. Gegenüber dem Vorjahr verbessert sich das Ergebnis damit um über 300.000 Euro. Der geplante Verlust kann aus den Gewinnvorträgen der Vorjahre finanziert werden. Der Tourismus belastet damit den Kernhaushalt des Marktes nicht mehr.
Die Unternehmensstrategie wird auch im kommenden Jahr weiter ausgebaut und ist Basis für die geplanten Maßnahmen. Nach einem sehr guten Tourismusjahr 2016 werden 2.500.000 Übernachtungen und mindestens 440.000 Gästeankünften erwartet. Der Kurbeitrag ist mit 5.335.700 Euro und der Fremdenverkehrsbeitrag mit 2.500.000 Euro kalkuliert. Das sind rund 80 Prozent aller Umsatzerlöse. Für die Therme werden 100.000 Besucher mit 1.059.000 Euro Umsatz erwartet. Insgesamt werden 9.758.550 Euro Umsatzerlöse prognostiziert.
Der Vermögensplan beläuft sich auf 2.458.000 Euro. Größter Posten sind die Tilgungen in Höhe von 1.231.000 Euro. Am Oberstdorf Haus ist der Umbau der Arztpraxis zu Büroräumlichkeiten vorgesehen. Für die Planung der Oberstdorf Therme sind 250.000 Euro veranschlagt. Am Freibergsee soll ein Bootshaus im Wert von 210.000 Euro errichtet werden. Ein digitales Informationssystem am Mobilitätszentrum wird die Gäste begrüßen. Weiterhin sind ein Heilklimaweg und der Bewegungsparcour für das Geschäftsfeld Gesundheit in Planung. Für den Vertriebsservice wird eine Hotelsoftware zur Abwicklung der Unterbringung bei Veranstaltungen entwickelt und die Telefonanlage soll zudem ersetzt werden.

Wirtschaftsplan 2017 Sportstätten Oberstdorf
Bei den Sportstätten beträgt das Defizit 1.288.200 Euro. Die Sportstätten verfolgen dabei gemeinnützige Zwecke und haben kommunale Aufgaben zu erfüllen, denen keine Einnahmen gegenüber stehen. Unter diesem Aspekt ist der Wirtschaftsplan zu bewerten. Zur Sommersaison 2017 werden die Sportstätten den touristischen Betrieb zur Skiflugschanze aufnehmen und es werden 452.000 Euro Erlöse erwartet. Die Umsatzerlöse aus dem Betrieb des Eissportzentrums betragen 573.000 Euro. Insgesamt werden 2.177.000 Euro Umsatzerlöse erwartet. Der Anlagenabgang des Funktionsgebäudes an der Skiflugschanze in Höhe von 255.000 Euro belasten einmalig das Ergebnis.
Im Vermögensplan sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 4.871.000 Euro vorgesehen. Der größte Anteil hat die Modernisierung der Skiflugschanze, wobei euch die Flugschanzenstube erneuert werden soll. Das Eissportzentrum wird für weitere 386.000 Euro weiter ertüchtigt.

Einen ausführlichen Bericht zum Haushalt 2017 des Marktes Oberstdorf lesen Sie in der Februarausgabe des Gemeindeblatts OBERSTDORFER.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung
Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung wurde einstimmig verabschiedet. Der Verwaltungshaushalt enthält Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 18.100 Euro und der Vermögensplan 10.500 Euro.

Auflösung von Swap-Vereinbarungen; Umwandlung in Festzinsdarlehen
Die Bayerische Landesbank hat angeboten, variable verzinste Kredite die kombiniert mit einem Zins Payer Swap abgeschlossen wurden, aufzulösen und durch Festzinsdarlehen mit gleichen Zins- und Tilgungsbedingungen zu ersetzen.
Der Marktgemeinderat beschloss, dieses Angebot bei zwei Swapverträgen anzunehmen. Die Kurbetriebe können bei Bedarf die Swapverträge zu Lasten des Betriebsergebnisses auflösen.

Heini Klopfer Skiflugschanze; Vorstellung des Betreiberkonzeptes
Das Gremium nahm Kenntnis vom Betreiberkonzept und wird in den Fraktionen darüber beraten.

Beteiligung Markt Oberstdorf an der FIS Nordische Ski-WM 2021 Oberstdorf/Allgäu GmbH
Der Marktgemeinderat beschloss, dass der Markt Oberstdorf als Mitgesellschafter zusammen
mit dem Landkreis Oberallgäu, dem Deutschen Skiverband e.V. und der Skisport- und Veranstaltungs GmbH die „FIS Nordische Ski WM 2021 Oberstdorf/Allgäu 2021 GmbH“ mit Sitz in Oberstdorf gründet.
Der Markt Oberstdorf beteiligt sich mit einem Gesellschafteranteil von 280.00,00 Euro am Stammkapital der Gesellschaft.
Das Gremium nahm den Gesellschaftervertrag zustimmend zur Kenntnis. Die Räte ermächtigten Bürgermeister Mies, die mit der Gründung der Gesellschaft zusammenhängenden vertraglichen und notariellen Handlungen vorzunehmen und Erklärungen abzugeben.

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