Satzungen/Verordnungen

Hier finden Sie alle Satzungen und Verordnungen des Marktes Oberstdorf zum Download.

Satzungen

Gemeindearchiv Satzung_2012_04_27

Der Markt Oberstdorf erlässt auf Grund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern sowie Art. 13 Abs. 1 des Bayerischen Archivgesetzes diese Archivsatzung.
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Gemeindearchiv Gebührensatzung_2012_04_27

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Art. 20 des Kostengesetzes (KG) und Art. 23 und 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) sowie Art. 8 des Bayer. Kommunal-abgabengesetzes (KAG) folgende Satzung für das Gemeindearchiv (Verwaltungsgebäude „Bahnhofplatz 3“) und das Teilarchiv/Registratur des Marktes Oberstdorf, (Oberstdorf Haus „Prinzregentenplatz 1“).
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Erschliessungsbeitragssatzung

Erschliessungsbeitragssatzung des Marktes Oberstdorf
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Ortsgestaltungssatzung 2006

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Art. 89 und 91 Abs. 1 und der Bayerischen Bauordnung (BayBO – BayRS 2132 – 1 –I), in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. August 1997 (GVBl. S. 433) folgende Satzung
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Werbeanlagensatzung_2003_12_16

Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen der Marktgemeinde Oberstdorf Werbeanlagensatzung) vom 16. Dezember 2003 Aufgrund von Art. 91 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erlässt der Markt Oberstdorf folgende Satzung
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Satzung über die Herstellung von Garagen und Stellplätzen_2007_04_10

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBI. 2007 S. 588) sowie des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern i. d. F. der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2007 (GVBl. S. 271) folgende Satzung.
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Sondernutzungssatzung öffentliche Straßen_1993_04_22

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund der Art. 18 Abs. 2 a Satz 2, 22 a und 56 Abs. 2 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG; BayRS 91-1-I) folgende Satzung.
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Sondernutzungssatzung Gebühren_2009_07_01

Gebührenverzeichnis zur Sondernutzungs-Satzung
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Grünanlagensatzung_2011_10_27

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) (BayRS 2020-1-1- 1), zuletzt geändert am 27. Juli 2009 (GVBI S. 400), folgende Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Grünanlagen (Grünanlagensatzung) vom 27.10.2011.
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Entwässerungssatzung

Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage des Marktes Oberstdorf (Entwässerungssatzung - EWS) mit allen Änderungen bis 2012
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Hundesteuersatzung _2018_11_12

Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) und des Art. 3 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt der Markt Oberstdorf eine Hundesteuersatzung.
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Teilungssatzung (Lesefassung)_2019_11_27

Satzung des Marktes Oberstdorf über die Sicherung der Zweckbestimmung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen (Teilungssatzung)
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Rumpfsatzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung_2021

Aufgrund der Art. 23, 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), die zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 9. März 2021 (GVBl. S. 74) geändert worden ist, erlässt der Markt Oberstdorf folgende Satzung.
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Senioren- und Behindertenbeirat_Satzung_2021_07_21

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Art. 23 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) folgende Satzung.
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Kindertagesstätten Benutzungssatzung _2020_07_31

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern folgende Satzung.
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Entwässerungssatzung / Beitrags- und Gebührensatzung

Beitrags- und Gebührensatzung (BGS) zur Entwässerungssatzung (EWS) des Marktes Oberstdorf mit allen Änderungen bis 2023
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Friedhofsgebührensatzung_2023_04_12

Satzung des Marktes Oberstdorf über die Gebühren für die Benutzung seiner Bestattungseinrichtungen sowie für damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen
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Friedhofs- und Bestattungssatzung_2023_04 _12_

Satzungen über die öffentlichen Bestattungseinrichtungen des Marktes Oberstdorf.
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OBERSTDORF BIBLIOTHEK Gebührensatzung ab 01.09.2023

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Artikel 23 Satz 1 i.V.m. Artikel 24 Abs. 1 Nr. 1 Gemeindeordnung für den Freistaats Bayern (GO) sowie Artikel 8 Abs. 1 Satz 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Gebührensatzung.
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Kindertagesstätte Gebührensatzung ab 01.09.2023

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Art. 20 des Kostengesetzes (KG) und Art. 23 und 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) sowie Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung.
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Kommunale Musikschule Gebührensatzung ab 01.09.2023

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Artikel 23 Satz 1 i.V.m. Artikel 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) sowie Art. 8 Abs. 1 Satz 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung.
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Kurbeitragssatzung_2022_12_17

Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrags im Markt Oberstdorf.
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Fremdenverkehrsbeitragssatzung Lesefassung 14.11.2023

Aufgrund des Art. 6 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Oberstdorf folgende Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags.
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Ladenschlussverordnung für bestimmte Handelszweige_2024

Verordnung über den Ladenschluss im Markt Oberstdorf (Ladenschlussverordnung - verkaufsoffene Sonn- und Feiertage)
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Verordnungen

Kampfhundeverordnung

Der Markt Oberstdorf erlässt auf Grund von Art. 18 Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG) i. d. F. vom 13. Dezember 1992 (BayRS 2011-2-1), zuletzt geändert durch Gesetz von 16. Dezember 1999 (GVBl. S. 521), folgende Verordnung
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Immisionsschutzverordnung

Mit Rücksicht auf seine besonders gesundheitsfördernden Aufgaben als Heilklimatischer Kurort und Kneippkurort erlässt der Markt Oberstdorf aufgrund der Art. 10 Abs. 1 und Art. 14 des Bayer. Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG) sowie der Art. 19 Abs. 7 Nr. 2 des Bayer. Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) folgende Verordnung.
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Verordnung über fliegende Verkaufsanlagen_2003_11_20

Der Markt Oberstdorf erlässt auf Grund von Art. 29 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes - LStVG - (BayRS 2011-2-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. April 2001 (GVBl. S. 140), folgende Verordnung.
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Verordnung über öffentliche Anschläge (2009)

Zum Schutze des Orts- und Landschaftsbildes und seiner Natur-, Kunst- und Kulturdenkmale erlässt der Markt Oberstdorf aufgrund Art. 28 Abs. 1 Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG) in der Fassung vom 13. Dezember 1982 (BayRS 2011-2-1) folgende Verordnung
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Ladenschlussverordnung für bestimmte Handelszweige_2024

Verordnung über den Ladenschluss im Markt Oberstdorf (Ladenschlussverordnung - verkaufsoffene Sonn- und Feiertage)
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Adressen

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
und Bahnhofplatz 3
87561 Oberstdorf

Tel. 08322 700 7000
Fax 08322 700 7209

Öffnungszeiten

Mo, Do
08:00-12:30 und 13:30-17:00
Di, Mi
08:00-12:30
Freitag
08:00-12:00
Sa, So
geschlossen

Öffnungszeiten Marktkasse

Mo, Do
08:00-12:30 und 13:30-16:30
Di, Mi
08:00-12:30
Freitag
08:00-12:00
Sa, So
geschlossen

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