Satzungen/Verordnungen

Hier finden Sie alle Satzungen und Verordnungen des Marktes Oberstdorf zum Download.

Satzungen

Benutzungs- und Gebührensatzung Bibliothek Oberstdorf

Der Markt Oberstdorf erlässt auf Grund Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern folgende Benutzungssatzung für den Betrieb der "Oberstdorf Bibliothek", Rubinger Straße 8, 87561 Oberstdorf.
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Angelegt am 19.08.2015

Gebührensatzung Kindertagseinrichtung ab 01.09.2016

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Art. 20 des Kostengesetzes (KG) und Art. 23 und 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) sowie Art. 2 u. Art. 8 des Bayer. Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung seiner Kindertageseinrichtungen.
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Angelegt am 22.07.2016

Kurbeitragssatzung vom 29.06.2017

Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages im Markt Oberstdorf vom 29.06.2017
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Angelegt am 01.08.2017

Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Aufgrund des Art. 6 des Kommunalabgabengesetzes erlässt der Markt Oberstdorf folgende Satzung für die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags.
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Angelegt am 19.03.2018

Gebührenverzeichnis

Gebührenverzeichnis zur Sondernutzungs-Satzung
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Angelegt am 25.06.2012

Satzung des Marktes Oberstdorf über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 12.06.2018

Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) und des Art. 3 des Bayerischen Kommunalabgabengesetztes (KAG) erlässt der Markt Oberstdorf eine Zweitwohnungssteuersatzung.
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Angelegt am 19.06.2018

BGS EWS mit allen Änderungen bis 2017

Beitrags- und Gebührensatzung (BGS) zur Entwässerungssatzung (EWS) des Marktes Oberstdorf
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Angelegt am 03.09.2018

Friedhofsgebühren

Friedhofs-Gebührensatzung des Marktes Oberstdorf
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Angelegt am 25.06.2012

Richtlinien für Anschlusskanäle

Technische Richtlinien für Anschlusskanäle (Fassung vom 01.04.09)
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Angelegt am 25.06.2012

Satzung über die Erhebung der Hundesteuer

Aufgrund des Art. 22 Abs. 2 und Art. 24 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) und des Art. 3 des Bayerischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt der Markt Oberstdorf eine Hundesteuersatzung.
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Angelegt am 08.01.2019

Lesefassung der Teilungssatzung vom 27.11.2019

Satzung des Marktes Oberstdorf über die Sicherung der Zweckbestimmung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen (Teilungssatzung)
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Angelegt am 26.11.2019

EWS mit allen Änderungen bis 2012

Satzung für die öffentliche Entwässerungsanlage des Marktes Oberstdorf (Entwässerungssatzung - EWS)
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Angelegt am 23.05.2013

Friedhofs- und Bestattungswesen vom 16.07.2009

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund der Artikel 23 Satz 1 i.V.m. Artikel 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der jeweils geltenden Fassung unter Beachtung des Bestattungsgesetzes und des Beschlusses des Marktgemeinderates Oberstdorf vom 16.07.2009 folgende Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Markt Oberstdorf.
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Angelegt am 25.06.2012

Ortsgestaltungssatzung 2006

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Art. 89 und 91 Abs. 1 und der Bayerischen Bauordnung (BayBO – BayRS 2132 – 1 –I), in der Fassung der Bekanntmachung vom 04. August 1997 (GVBl. S. 433) folgende Satzung
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Angelegt am 25.06.2012

Erschliessungsbeitragssatzung

Erschliessungsbeitragssatzung des Marktes Oberstdorf
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Angelegt am

Gebührensatzung Gemeindearchiv

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund von Art. 20 des Kostengesetzes (KG) und Art. 23 und 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) sowie Art. 8 des Bayer. Kommunal-abgabengesetzes (KAG) folgende Satzung für das Gemeindearchiv (Verwaltungsgebäude „Bahnhofplatz 3“) und das Teilarchiv/Registratur des Marktes Oberstdorf, (Oberstdorf Haus „Prinzregentenplatz 1“).
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Archivsatzung

Der Markt Oberstdorf erlässt auf Grund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern sowie Art. 13 Abs. 1 des Bayerischen Archivgesetzes diese Archivsatzung.
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Angelegt am

Benutzung der öffentlichen Spiel- und Grünanlagen (Grünanlagensatzung) vom 27.10.2011

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) (BayRS 2020-1-1- 1), zuletzt geändert am 27. Juli 2009 (GVBI S. 400), folgende Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Grünanlagen (Grünanlagensatzung) vom 27.10.2011.
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Angelegt am 25.06.2012

Erlaubnis und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) vom 22.04.1993

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund der Art. 18 Abs. 2 a Satz 2, 22 a und 56 Abs. 2 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG; BayRS 91-1-I) folgende Satzung.
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Angelegt am 25.06.2012

Herstellung von Garagen und Stellplätzen vom 10. April 2007

Der Markt Oberstdorf erlässt aufgrund Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007 (GVBI. 2007 S. 588) sowie des Art. 23 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern i. d. F. der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. April 2007 (GVBl. S. 271) folgende Satzung.
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Angelegt am 25.06.2012

Wassersatzung

Rumpfsatzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und deren Benutzung Aufgrund der Art. 23, 24 Abs.1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern hat der Markt Oberstdorf folgende Satzung beschlossen
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Angelegt am 25.06.2012

Werbeanlagensatzung

Satzung über besondere Anforderungen an Werbeanlagen der Marktgemeinde Oberstdorf Werbeanlagensatzung) vom 16. Dezember 2003 Aufgrund von Art. 91 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 1 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) erlässt der Markt Oberstdorf folgende Satzung
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Angelegt am 25.06.2012

Verordnungen

Kampfhunde

Der Markt Oberstdorf erlässt auf Grund von Art. 18 Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG) i. d. F. vom 13. Dezember 1992 (BayRS 2011-2-1), zuletzt geändert durch Gesetz von 16. Dezember 1999 (GVBl. S. 521), folgende Verordnung
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Angelegt am 25.06.2012

Immisionsschutz

Mit Rücksicht auf seine besonders gesundheitsfördernden Aufgaben als Heilklimatischer Kurort und Kneippkurort erlässt der Markt Oberstdorf aufgrund der Art. 10 Abs. 1 und Art. 14 des Bayer. Immissionsschutzgesetzes (BayImSchG) sowie der Art. 19 Abs. 7 Nr. 2 des Bayer. Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) folgende Verordnung.
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Angelegt am 25.06.2012

Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter

Aufgrund des Art. 51 Abs. 4 und 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) in der Fassung der Bek. vom 5. Oktober 1981 (BayRS 91-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Juli 1997 (GVBI. S. 323) erlässt der Markt Oberstdorf folgende Verordnung
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Angelegt am 25.06.2012

Fliegende Verkaufsanlagen vom 20.11.2003

Der Markt Oberstdorf erlässt auf Grund von Art. 29 Abs. 1 des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes - LStVG - (BayRS 2011-2-1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. April 2001 (GVBl. S. 140), folgende Verordnung.
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Angelegt am 25.06.2012

Gebührenordnung Musikschule ab 01.09.2010

Gebührenordnung der Kommunalen Musikschule
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Angelegt am 25.06.2012

Verordnung über öffentliche Anschläge (2009)

Zum Schutze des Orts- und Landschaftsbildes und seiner Natur-, Kunst- und Kulturdenkmale erlässt der Markt Oberstdorf aufgrund Art. 28 Abs. 1 Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG) in der Fassung vom 13. Dezember 1982 (BayRS 2011-2-1) folgende Verordnung
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Angelegt am 13.04.2016

Kurbeitragssatzung vom 29.06.2017

Satzung für die Erhebung eines Kurbeitrages im Markt Oberstdorf vom 29.06.2017
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Angelegt am 01.08.2017

2020 Ladenschlussverordnung für bestimmte Handelszweige 2020

Bekanntmachung des Marktes Oberstdorf über den Erlass einer Verordnung über den Ladenschluss im Markt Oberstdorf (Ladenschlussverordnung)
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Angelegt am 08.01.2020

Adressen

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
und Bahnhofplatz 3
87561 Oberstdorf

Tel. 08322 700 7000
Fax 08322 700 7209

Öffnungszeiten

Mo - Do
08:00 - 17:00
Freitag
08:00 - 12:00
Sa, So
geschlossen

Öffnungszeiten Marktkasse

Montag
08:00 - 12:00 und 13:00 - 17:00
Di - Do
08:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00
Freitag
08:00 - 11:30
Sa, So
geschlossen

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