Rathaustelegramm 16. November 2016

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Dieser Newsletter wurde am 16.11.2016 12:53:34 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss vom 10. November 2016 und die Sitzung des Marktgemeinderats vom 15. November.

Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

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Bauausschuss-Sitzung 10.November 2016

Neubau Busbahnhof/Mobilitätszentrum Oberstdorf; Auftragsvergabe für die Planungsleistungen
Im Juni 2016 lobte der Markt Oberstdorf einen Wettbewerb zur Schaffung eines modernen und zeitgemäßen Mobilitätszentrums / Busbahnhofes aus.
16 Planungsbüros gaben ihre Vorschläge ab.
Am 8. November fand die Preisgerichtssitzung mit dem Marktgemeinderat und weiteren Beratern statt.
Das Preisgericht fand vier Arbeiten preiswürdig und gab die einstimmige Empfehlung den 1. Preis mit den weiteren Planungsleistungen zu beauftragen.
Der Bauauschuss beschloss, den Auftrag für die weiteren Planungsleistungen durch den Marktgemeinderat vergeben zu lassen.

Die Entwürfe werden noch bis 25. November 2016, täglich von 8 bis 20 Uhr, im Foyer des Oberstdorf Hauses gezeigt.

Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze;
Auftragsvergabe
Die Räte nahmen von der Eilentscheidung, den Auftrag für die Schneehaltekonstruktion an die Seil Frey GmbH, Ettenheim, zum Angebotspreis von netto 73.533 Euro zu vergeben, Kenntnis und genehmigten diese nachträglich.

Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalerschließung Kemptner Hütte, BA 54; Auftragsvergaben
Den Auftrag für die Elektrotechnische Ausstattung der Abwasserentsorgungsanlage LOS1 „EMSR-Technik“ vergab der Bauausschuss an die Firma tronikDsign, Lauben, zu 42.412 Euro brutto.
Den Auftrag für LOS 2 „Stromkabel und Trafo“ erhielt die Energieversorgung Oberstdorf GmbH, zu 125.611 Euro brutto.
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Neubau eines Forstweges Sulzburg
Der Bauausschuss beschloss, keine grundsätzlichen Einwendungen gegen den geplanten privaten Forstwegebau im Bereich der Sulzburg in Tiefenbach zu erheben. Dabei soll jedoch berücksichtig werden:
- Alternativen, ibs. einer Seilbahnbringung auch im Wege einer Sondernutzung nicht möglich.
- Beachtung der Bedenken aus der ortsansässigen Bevölkerung und Überprüfung mittels Fachbehörde.
- Beachtung des Gebots der größtmöglichen Schonung des Außenbereichs
- Einhalten der naturschutzrechtlichen Vorgaben.

Alpweg Laitersteige - Projektvorstellung
Der Straßenabschnitt Laitersteige, beginnend in Ringang, erschließt als einzige Zufahrt die Anwesen Ringang, Auf der Ebene, das Oberbecken der Wasserkraftanlage Warmatsgund, die Anlagen der Fellhornbahn sowie das gesamte Alpgebiet Bierenwang-Schlappold.
Bereits in der Bauausschusssitzung am 13.10.2005 beschlossen die Räte das Projekt „Alpwegeerneuerung Laitersteige“ in Zusammenhang mit der Alpwegeerneuerung Schlappold-Bierenwang.
Durch die Baumaßnahmen der Fellhornbahn GmbH und der Priorisierungen bei der Haushaltsplanung des Marktes Oberstdorf, wurde das Projekt bislang zurückgestellt.
Der Bauausschuss beschloss nun, den voraussichtlichen Eigenanteil des Marktes Oberstdorf in Höhe von 250.000 Euro im Haushalt 2017 anzumelden.
Das Gremium beauftragte die Verwaltung mit den Hauptnutzern der Straße und den Anliegern hinsichtlich einer Kostenbeteiligung und dem notwendigen Grunderwerb schnellstmöglich zu verhandeln.
Beim Verband für Ländliche Entwicklung Schwaben soll ein Förderantrag gestellt und der Baubeginn für das Frühjahr 2017 anvisiert werden.

Marktgemeinderats-Sitzung 15. November 2016

Haushaltberatungen Haushalt 2017 Markt und Eigenbetriebe; Fortsetzung vom 18. Oktober 2016 und Abschluss der Beratungen
Der Marktgemeinderat beauftragte die Verwaltung, die vorliegenden Entwürfe der Wirtschaftspläne der Gemeindewerke, Kurbetriebe und Sportstätten Oberstdorf sowie den bisher vorliegenden Entwurf des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes 2017 des Marktes (Kernverwaltung) zur Verabschiedung in der Marktgemeinderatssitzung am 13.12.2016 aufzubereiten, vorbehaltlich der Entscheidung über den Stellenplan.

Ermächtigung des ersten Bürgermeisters zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Haushaltssatzung 2016 enthaltenen Kredite
Das Gremium ermächtigte den ersten Bürgermeister Laurent O. Mies, die in der Haushaltssatzung 2016 des Marktes Oberstdorf veranschlagten und von der Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Kreditaufnahmen in Höhe von 1.453.100 Euro beim Markt, 1.368.000 Euro bei den Kurbetrieben, 927.600 Euro bei den Sportstätten und 200.000 Euro bei den Gemeindewerken.

Hochwasserschutz Kühberg; Vorstellung des Konzepts
Das Regeneinzugsgebiet Kühberg wird unter anderem über zwei Tobel oberhalb der Wohnbebauung Am Faltenbach im Bereich Oybele sowie dem Parkplatz entwässert. Am unteren Ende der beiden Tobel ist jeweils ein Kiesfänger situiert. Anschließend wird das Wasser über Verrohrungen in die Trettach geleitet.
Am 14.06.2015 kam es in Folge eines extremen Starkniederschlagsereignisses zu Geröll- abwaschungen am Schattenberg und in den beiden Tobeln. Die beiden Kiesfänger wurden mit Kies und Schlamm überlastet.
Zur Verbesserung der Unwettersicherheit der Wohnbebauung Am Faltenbach stellte nun das beauftragte Ingenieurbüro die erforderlichen Baumaßnahmen vor.
Es soll zunächst der Bauabschnitt mit der größten Schutzwirkung für die umliegende Wohnbebauung umgesetzt werden.
Der Marktgemeinderat beschloss, 2017 als ersten Bauabschnitt das Einlaufbauwerk im nördlichen Tobel mit Erneuerung der Bachverrohrung bis zum bestehenden Regenwasserkanal in der Straße Am Faltenbach umzusetzen. Im Haushalt 2017 sind hierfür 500.000 Euro inkl. weiterer Planungskosten zu berücksichtigen. Für die Maßnahme sind staatliche Zuschussmittel zu beantragen.

Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Oberstdorf auf Namensgebung eines Parkweges als Paul-Gerhardt-Weg
Der Marktgemeinderat beschloss, dem Wunsch der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde zu entsprechen und den Weg im Fuggerpark, unmittelbar westlich des Parkplatzes an der Kirche, im Bereich zwischen dem Freiherr-von-Brutscher-Parkplatz und der Kreuzung mit dem Sebastian-Kneipp-Weg als Paul-Gerhardt-Weg zu benennen.

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