Rathaustelegramm 18. März 2016

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Dieser Newsletter wurde am 18.03.2016 12:06:44 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 17. März 2016.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Neubau Busbahnhof Oberstdorf; Vorstellung der Bedarfsanalyse; Beschluss über Durchführung eines Planungswettbewerbs*
  • Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberstdorf für das Haushaltsjahr 2016
  • Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze; Auftragsvergabe: Lieferung der Erdkabel
  • Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L) für die Freiwillige Feuerwehr Oberstdorf; Beschaffungs- und Finanzierungsbeschluss
  • Straßenbau Oberstdorf; Ausbau der Metzgerstraße; Vergabe der Bauleistungen
  • Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach; Vergabe weiterer Baugrundstücke
  • Mietvertrag Arztpraxis im Oberstdorf Haus;
    Kündigung wegen Eigenbedarf

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen informieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Neubau Busbahnhof Oberstdorf;
Vorstellung der Bedarfsanalyse;
Beschluss über Durchführung eines Planungswettbewerbs
Am Busbahnhof in Oberstdorf gibt es einen erheblichen Handlungsbedarf. Es bestehen sowohl bauliche als auch funktionale Mängel.
Die Bussteige sind in der Anzahl und Länge für den heutigen Verkehr nicht mehr ausreichend, die Überdachungen der Bussteige sind in die Jahre gekommen und der gesamte Bereich ist nicht barrierefrei.
Im nächsten Jahr soll nach dem gestrigen Beschluss des Marktgemeinderats ein neuer Busbahnhof gebaut werden. Dieses neue „Mobilitätszentrum“ wird auch künftig an der gleichen Stelle angesiedelt sein.
Für die Beauftragung der Planungsleistung wird ein Planungswettbewerb durchgeführt.
Das Gremium beauftragte die Verwaltung mit den Vorarbeiten. Eine Auslobung wird erarbeitet und dem Marktgemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Marktes Oberstdorf für das Haushaltsjahr 2016
Das Landratsamt Oberallgäu genehmigte mit Schreiben vom 01.03.2016 den Haushalt des Marktes Oberstdorf 2016. Die Rechtsaufsichts- behörde stellte positiv fest, dass der eingeschlagene Sparkurs auch 2016 konsequent fortgesetzt wird.
Auch in diesem Jahr werden wichtige Investitionen in Pflichtaufgaben wie Brandschutz, Straßenbau und Abwasserbeseitigung getätigt. Die freie Finanzspanne konnte 2016 nochmals erhöht werden. Das Landratsamt machte deutlich, dass dies der richtige Weg ist, der auch in Zukunft eingehalten werden sollte.
Der Marktgemeinderat nahm die Ausführungen des Landratsamtes Oberallgäu zur Kenntnis.

Generalsanierung Heini Klopfer Skiflugschanze;
Auftragsvergabe: Lieferung der Erdkabel
Das Gremium beschloss, den Auftrag für die Kabellieferung an den wirtschaftlich günstigsten Anbieter, die Energieversorgung Oberstdorf GmbH, zu vergeben.

Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L) für die Freiwillige Feuerwehr Oberstdorf;
Beschaffungs- und Finanzierungsbeschluss
Der Gemeinderat erörterte die Ersatzbeschaffung für ein 1999 in Dienst gestelltes Fahrzeug, das nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht
Von den zu erwartenden Kosten in Höhe von rund 150.000 Euro sind durch Zuschüsse 37.000 Euro und einem Anteil des Marktes Oberstdorf von 15.000 Euro insgesamt 52.000 Euro gedeckt. Der Restbetrag von 98.000 Euro wird vom Feuerwehr- verein finanziert.
Das Gremium fasste einstimmig den Grundsatz-beschluss zu Beschaffung.

Straßenbau Oberstdorf; Ausbau der Metzgerstraße;
Vergabe der Bauleistungen
Den Ausbau der Metzgerstraße zwischen Nebelhornstraße und Oststraße beschloss der Marktgemeinderat bereits in seiner Sitzung am 10.12.2015. Nach öffentlicher Ausschreibung der Maßnahme gingen fünf Angebote ein. Das Gremium beschloss nun, den Auftrag an den wirtschaftlich günstigsten Bieter, die Firma Geiger Hoch- und Tiefbau GmbH & Co. KG, Sonthofen, zu vergeben. Die Maßnahme soll zwischen 02.05.2016 und 29.07.2016 umgesetzt werden.
Die Anlieger werden vorab über die genaue Bauabwicklung informiert.

Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach;
Vergabe weiterer Baugrundstücke
Der Markt Oberstdorf bietet Baugrundstücke für junge Familien im Neubaugebiet Tiefenbach-Weidach an.
Gestern vergab der Marktgemeinderat dort zwei weitere Bauplätze.
Vier Grundstücke, auf die sich junge, einheimische Familien bewerben können, sind damit noch frei. Über die Vergabekriterien informiert bei Interesse die Bauverwaltung des Marktes Oberstdorf.

Mietvertrag Arztpraxis im Oberstdorf Haus; Kündigung wegen Eigenbedarf
Der Marktgemeinderat befasste sich mit einem privatrechtlichen Mietverhältnis im Oberstdorf Haus. Die Gemeinde hatte 2006 mit diesem Vertrag Räume im 2. Obergeschoss befristet an zwei Ärzte vermietet.
Das Gremium beendet nunmehr das Mietverhältnis zum 31.12.2016. Das zehnjährige Mietverhältnis hätte sich ohne die Kündigung automatisch um fünf Jahre verlängert.
Die Räume werden nach einem mit den Ärzten abgestimmten Auszug der Verwaltung zugeschlagen.
Die Raumnot der Verwaltung ist im Gemeinderat unbestritten und ebenso die Einsicht Abhilfe zu schaffen. Unterschiedlich gesehen wurde im Gremium allerdings, ob den Mitarbeitern der Verwaltung oder den freiberuflichen Ärzten der Vorrang für die weitere Nutzung der Flächen gegeben werden sollte. Im Ergebnis hat der Gemeinderat mehrheitlich für die Kündigung votiert.

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