Rathaustelegramm 17. Dezember 2014

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Dieser Newsletter wurde am 18.12.2014 10:56:45 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrte Frau Maria Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 16. Dezember 2014.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Haushalt 2015 des Marktes Oberstdorf, Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2015; Erlass der Haushaltssatzung 2015
  • Gemeindewerke Oberstdorf;
    Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2014
  • Oberstdorfer Musiksommer 2015; Vorstellung des neuen künstlerischen Leiters, Herrn Professor Eckhard Fischer und Projektvorstellung durch den Verein "Vereinigung der Freunde und Förderer des Oberstdorfer Musiksommer e. V."
  • Antrag auf Bürgerbegehren; "Erhalt der Oberstdorf Therme" vom 20.11.2014 Entscheidung über die Zulässigkeit gemäß Art. 18a Abs. 8 Satz 1 GO
  • Eissportzentrum Oberstdorf; Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung einer neuen Eismaschine.

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen informieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Haushalt 2015 des Marktes Oberstdorf, Festsetzung des Haushaltsplanes und der Wirtschaftspläne 2015; Erlass der Haushaltssatzung 2015

Haushalt 2015 des Marktes Oberstdorf
Der Gemeinderat verabschiedete erstmals einstimmig den Haushalt 2015 - lediglich der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Sportstätten erhielt zwei Gegenstimmen. Der Plan erfüllt alle gesetzlichen Vorgaben. Die planmäßige Schuldentilgung wird auch in 2015 wieder aus dem Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) erwirtschaftet. Darüber hinaus werden 1.283.600 Euro dem Vermögenshaushalt für Investitionen zur Verfügung gestellt werden. Der Gesamthaushalt kommt erneut ohne Netto-Neuverschuldung aus. Vielmehr werden die Schulden zur Schaffung neuer Handlungsspielräume auch im Jahr 2015 in Höhe von 886.000 Euro abgebaut. Ebenfalls wird das beschlossene Sanierungskonzept, nach dem jedes Jahr die Verschuldung um 750.000 Euro abgebaut werden soll, erfüllt.
In den Jahren 2008 – 2015 werden damit insgesamt 12,3 Mio. Euro Schulden abgebaut sein.
Der Gemeinderat beschloss die wichtigen und notwendigen Investitionen vorzunehmen. Neben den Bereichen Feuerwehr, Neugestaltung Kurpark-West bzw. Fuggerpark, Straßenausbau Metzgerstraße und Birgsauer Straße sowie Kanalisation sind dies der zukunftsweisende Ausbau der Breitbandversorgung.
Durch den Verzicht auf Netto-Neuverschuldung sowie durch den Schuldenabbau werden zukünftige Haushalte entlastet.

Wirtschaftsplan 2015 Gemeindewerke Oberstdorf
Die Gemeindewerke können erneut einen Gewinn an den Kernhaushalt der Gemeinde abführen. In 2015 sind dies voraussichtlich 282.000 Euro.

Wirtschaftsplan 2015 Tourismus Oberstdorf
Der Haushalt von Tourismus Oberstdorf orientiert sich an den in der bestehenden Unternehmensstrategie definierten Zielen. Das Motivationsfeld „Gesundheit“ wird nach dem erstellten Gutachten als weiteres Standbein sukzessive aufgebaut. Für den Erhalt der Oberstdorf Therme sind zusätzliche Mittel durch den Gemeinderat beschlossen worden. Für das Jahr 2015 werden über 400.000 Gästeankünfte und 2.410.000 Übernachtungen erwartet. Das Haushaltsvolumen beträgt 2015 insgesamt 11,9 Mio. Euro.
Auch 2015 ist keine Erhöhung des Kurbeitrages beabsichtigt.

Wirtschaftsplan 2015 Sportstätten Oberstdorf
Die Förderung des Sports und damit gemeinnützige Zwecke werden im Wirtschaftsplan der Sportstätten verfolgt. Der größte Posten ist der Betrieb des Eislaufzentrums. Bedingt durch diese Aufgaben entsteht ein strukturelles Betriebsdefizit, das 2015 mit 923.00 Euro um ca. 60.000 Euro unter dem Vorjahresansatz ausfällt. Dem gegenüber steht die hohe Wertschöpfung durch das Eislaufzentrum für Handel und Gewerbe. Das Haushaltsvolumen der Sportstätten beträgt 2015 rund 5,9 Mio. Euro. Der Erfolgsplan sieht Ausgaben von 3,3 Mio. Euro vor. Im Energiebereich können Kostenreduzierungen aufgrund der neuen Kältetechnik und Heizungsanlage erzielt werden können. Größte Investitionen werden die Modernisierung der Heini-Klopfer-Skiflugschanze sein, da das FIS-Zertifikat inzwischen abgelaufen ist. Um die Skifluganlage auf den aktuellen technischen Stand zu bringen, der für die Skiflug-WM 2018 vorausgesetzt wird, ist eine erneute Homologierung notwendig. Im Wirtschaftsplan 2015 sind zwei Mio. Euro für Investitionen in Anlauf und Aufsprunghang vorgesehen.

Einen ausführlichen Bericht zum Haushalt lesen Sie in der Februar-Ausgabe des OBERSTDORFER.

Gemeindewerke Oberstdorf; Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2014
Der Rat beschloss, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs für die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Oberstdorf zu bestellen.

Oberstdorfer Musiksommer 2015; Vorstellung des neuen künstlerischen Leiters, Herrn Professor Eckhard Fischer und Projektvorstellung durch den Verein "Vereinigung der Freunde und Förderer des Oberstdorfer Musiksommer e. V."
Der Gemeinderat stimmte einem neuen Konzept für den Oberstdorfer Musiksommer, das wieder Meisterkurse und Konzerte in einem verkürzten Zeitraum vorsieht, für 2015 zu. Dies stellten dem Gremium der neue künstlerische Leiter ist Professor Eckhard Fischer und der Verein „Vereinigung der Freunde und Förderer des Oberstdorfer Musiksommer e.V.“ vor.
Die Gemeinde unterstützt das Projekt mit einem finanziellen Zuschuss in Höhe von 25.000 Euro.

Antrag auf Bürgerbegehren; "Erhalt der Oberstdorf Therme" vom 20.11.2014 Entscheidung über die Zulässigkeit gemäß Art. 18a Abs. 8 Satz 1 GO
Das Gremium musste innerhalb der gesetzlichen Frist eines Monats nach der Einreichung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Erhalt der Oberstdorf Therme“ entscheiden. Die Prüfung hat ergeben, dass das Begehren formell und materiell zulässig ist, was durch einen entsprechenden Beschluss festzustellen war. Von den insgesamt 2.061 eingereichten Unterschriften waren 1.727 zulässig, was 21,65 Prozent der Gemeindebürger entspricht. Zehn Prozent an Unterschriften der Bürgerschaft hätten hierfür ausgereicht.

Eissportzentrum Oberstdorf; Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung einer neuen Eismaschine
Der Marktgemeinderat erteilte seine Zustimmung zur Ersatzbeschaffung einer 23 Jahre alten Eisbearbeitungsmaschine im Wert von 124.500 EUR für das Oberstdorfer Eissportzentrum. Mit der Maschine kann die Eisbahn abgehobelt und neu präpariert werden. Aufgrund der zu erwartenden Reparaturkosten, des hohen Verschleißes und des hohen Alters mit nahezu 9.000 Betriebsstunden ist der Ersatz notwendig geworden.

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