Rathaustelegramm 17. Oktober 2014

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Dieser Newsletter wurde am 17.10.2014 12:33:59 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrte Frau Maria Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 16. Oktober 2014.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Hochwasserschutz Trettach; Neubau Dummelsmoosbrücke, BW 3031
  • Bewerbung um Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 durch den Deutschen Skiverband mit Oberstdorf
  • Europäisches Musikfestival Oberstdorf 2015

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen informieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Bericht des Bürgermeisters

Beantwortung Anfrage: Warum Erdarbeiten im Neubaubereich der Pfarrstraße?
Während der Bauphase im Jahr 2013 war der jetzt benötigte Stromleistungsbedarf im Bereich Bachstraße / Pfarrstraße noch nicht bekannt. Für den nicht vorhersehbaren erhöhten Leistungsbedarf durch den Brand / Neubau des Hotel Traube konnten deshalb damals keine Vorbereitungen getroffen werden. Des Weiteren wäre zum damaligen Zeitpunkt kein Grundstück für eine neu zu errichtende Trafostation in diesem Bereich zur Verfügung gestanden, welche Leerrohre im Kreuzungsbereich gerechtfertigt hätten. Der neu asphaltierte Kreuzungsbereich Bachstraße / Pfarrstraße muss gekreuzt werden um in die gegenüberliegende Trafostation (TS) zu gelangen. Von der TS Bachstraße wird eine 20kV Leitung in die neu zu errichtende TS "Hotel Traube" verlegt. Von dort wird später eine weitere 20kV Leitung in die TS Sonnenstraße verlegt. Im Zuge der notwendigen Neuverlegungen werden die im Baufeld befindlichen, alten Leitungen der EVO und WVO erneuert.

Rückerstattung der Planungskosten für das Projekt aja – Hotel im Karweidach
Für die Schaffung von Baurecht für das Hotelprojekt im Karweidach waren verschiedene Fachgutachten notwendig, um das Bauleitplanverfahren weiter zu führen. Hierfür war der Marktgemeinderat im Jahre 2013 nicht bereit, weitere Aufträge ohne Kostenübernahme durch den Grundstücksinteressenten zu erteilen.
Mit Schreiben vom 10.04.2013 sagten Pfaller Ingeniere GmbH & Co. KG, als Vertreter der Investoren und Betreiber, eine Übernahme der Kosten für die Fachgutachten in Höhe von rund 30.000 Euro zu. Mit Schreiben vom 12.09.2014 wurde die Erstattung der Kosten angefordert. Ein Zahlungseingang ist noch nicht erfolgt.

Sachstand Ausschreibung Ortsmanager
Die Tätigkeiten für ein Ortsmanagement wurden im Allgäuer Anzeigenblatt und im Oberstdorfer ausgeschrieben. Insgesamt haben neun Bewerberinnen/Bewerber ihr Interesse an der Tätigkeit bekundet.
Allen Interessenten wurden Informationen über Tätigkeiten und Auswahlverfahren zugesandt. Bis zum 03.11.2014 sollten die Interessenten folgende Unterlagen einreichen:
Selbstdarstellung / Nachweis der fachlichen Qualifikation und Referenzen / Darstellung des konzeptionellen Vorgehens für das beschriebene Aufgabengebiet / Kostenaufstellung der Sach- Honorar- und Nebenkosten.
Die Auswahl soll dann über eine Jury, die sich aus Vertretern des Marktes Oberstdorf sowie von Oberstdorf Aktiv / BdS Ortsgruppe Oberstdorf als Vertreter Geschäftsleute und der Verwaltung zusammensetzt, erfolgen. Zum Auswahlgespräch soll im November 2014 eingeladen werden. Die Aufnahme der Tätigkeit ist für Januar 2015 anvisiert.

Hochwasserschutz Trettach; Neubau Dummelsmoosbrücke, BW 3031
Bereits am 17.06.2014 beschloss der Gemeinderat den Neubau der Dummelsmoosbrücke nach Überprüfung verschiedener Brückenstandorte und Brückenkonstruktionen. Der Neubau ist notwendig, da die bestehende Brücke im Rahmen des hochwassersicheren Ausbaus der Trettach mit ausreichendem Freibord und freiem Durchflussquerschnitt, also ohne Brückenpfeiler, neu erstellt werden muss. Der Markt Oberstdorf hat in Abstimmung mit dem Wasserwirtschaftsamt Kempten WWA, auf Grund der höheren Fördermöglichkeiten, die Bauträgerschaft für den Brückenneubau übernommen. Entsprechende Zuschussmittel wurden beantragt. Bei Baukosten von rund 912.000 Euro brutto und einer Förderhöhe von ca. 65 Prozent kann mit einem Eigenanteil des Marktes von rund 320.000 Euro brutto gerechnet werden.
Bedingt durch den geforderten größeren Durchflussquerschnitt mit ausreichendem Freibord ist am bestehenden Standort eine Anhebung der Fahrbahn erforderlich. Gegen diese Brückenanhebung und der bauliche Abwicklung der Maßnahme äußerte die Anwohnerschaft des Dummelsmoos Bedenken. Bei einer Ortsbesichtigung am 19.08.2014 wurde der neue Fahrbahnverlauf aufgezeigt. Nach einem Antrag der Gemeinderäte Götzberger und Rohrmoser, u. a. die Rückführung des Brückenbauprojektes in die Bauträgerschaft des WWA und eine Sohleintiefung der Trettach zur Vermeidung der Brückenüberhöhung zu prüfen, wurde das Thema nochmals im Gemeinderat behandelt.
Ein Mitarbeiter des WWA erläuterte in der gestrigen Sitzung die einzelnen Fördermöglichkeiten. Eine Rückführung des Brückenbauprojekts in die Hochwasserschutzmaßnahme des WWA würde ein neues Planfeststellungsverfahren für das gesamte Hochwasserschutzprojekt Trettach erzwingen. Somit müsste der für kommendes Jahr sicher zugesagte Baubeginn der ersten Baumaßnahmen zum Hochwasserschutz gestoppt werden. Eine Verzögerung von ca. einem Jahr wäre die Folge. Die Kosten der Sohleintiefung wurden vom WWA genauer berechnet und mit bis zu 1.8 Mio. Euro beziffert. Diese müssten zu 100 Prozent vom Markt Oberstdorf getragen werden, da die Sohleintiefung keine Hochwasserschutzwirkung hat. Zudem äußerte das WWA Bedenken wegen einer in Folge der Sohleintiefung hervorgerufenen Grundwasserabsenkung und ggf. Schäden durch Setzungen an der umliegenden Bebauung. Der Antrag wurde daraufhin mit drei Gegenstimmen abgelehnt.
Das Bauamt zeigte die Bauabwicklung und insbesondere die Zugänglichkeit ins Dummelsmoos während der Baumaßnahme auf. Durch eine Notbrücke, welche mit Fahrzeugen bis 7,5 to zul. Gesamtgewicht befahren werden könnte, wäre die Zufahrt für Rettungsdienste und den Anliegerverkehr gewährleistet. Schwerverkehr müsste die ca. dreiminütige Umleitung über den Plattenbichl nutzen.
Um den Bedenken der Anwohnerschaft Rechnung zu tragen wurde einstimmig beschlossen, die Fahrbahnanrampungen der beantragten Brücke nochmals zu optimieren. Zudem soll ein Brückenstandort nördlich der Sohlschwelle hinsichtlich Umsetzbarkeit ohne Brückenanhebung und der zu erwartenden Kosten geprüft werden. Der bestehende Zuschussantrag muss folglich auf Eis gelegt werden und der hochwassersichere Brückenneubau kann voraussichtlich nicht wie geplant im kommenden Jahr umgesetzt werden. Um den Baubeginn der Hochwasserschutzmaßnahmen des WWA nicht zu gefährden, beschloss das Gremium, weiterhin die Bauträgerschaft für den Brückenneubau zu übernehmen und diesen innerhalb der Gesamtbauzeit des Hochwasserschutzprojektes Trettach umzusetzen.

Bewerbung um Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 durch den Deutschen Skiverband mit Oberstdorf
Zur Nachbetrachtung der 4. Niederlage auf dem FIS Kongress in Barcelona gab es zunächst mehrere Abstimmungsgespräche zwischen dem Deutschen Skiverband, dem Skiclub Oberstdorf, der Skisport- und Veranstaltungs GmbH und dem Markt Oberstdorf.
Daraufhin kam auf Einladung von Herrn 1. Bürgermeister Mies am 24. September eine große Gesprächsrunde zusammen, zu der alle maßgeblich am Tourismus- und Sportgeschehen beteiligten Verbände, Vereine und Institutionen geladen waren.
Das Ergebnis der Meinungsbildung ist die überwiegende Befürwortung der Bewertung um eine weitere Kandidatur.
Auf dieser Grundlage beschloss der Marktgemeinderat, die Bereitschaft Oberstdorfs als Austragungsort für Nordischen Skiweltmeisterschaften 2021 zur Verfügung zu stehen, für den Fall, dass sich der Deutschen Skiverband auf dem FIS-Kongress 2016 in Mexico bewirbt.

Europäisches Musikfestival Oberstdorf 2015
Gestern wurde den Gemeinderäten das Konzept für ein mögliches Europäisches Musikfestival im kommenden Jahr vorgestellt.
Das Konzept beruht auf drei Säulen:.
Der kulturpolitische Ansatz sieht die Einbindung der Oberallgäuer Gymnasien vor, um die Jugend zu begeistern. Eine Konzertserie mit klassischer und so genannter Neuer Musik bildet die zweite Stütze.
Als dritter Eckpunkt wäre ein 3-tägiger Wettbewerb Flöte plus vorgesehen.
Auf die Gemeinde käme ein finanzieller Zuschuss in Höhe von 25.000 Euro zu.
Der Gemeinderat folgte mit knappem Ergebnis derzeit nicht diesem Vorschlag.
Er unterstützt zwar das musikalische/künstlerische Konzept, wollte aber zunächst noch die Organisatoren des Vereins Musiksommer Oberstdorf anhören.

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
87561 Oberstdorf
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Fax 08322 700 799
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