Rathaustelegramm 19. September 2014

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Dieser Newsletter wurde am 19.09.2014 11:59:45 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrte Frau Maria Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 18. September 2014.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Oberstdorf Therme; Zukünftige Potentiale für ein Badeangebot in Oberstdorf
  • Jahresabschlüsse 2013
    Jahresrechnung Markt Oberstdorf 2013
    Jahresabschluss 2013 Kurbetriebe
    Jahresabschluss 2013 Sportstätten
    Jahresabschluss 2013 Gemeindewerke
  • Aufhebung und Neuerlass der Straßenausbaubeitragssatzung des Marktes Oberstdorf zum 01.01.2015

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen informieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Oberstdorf Therme; Zukünftige Potentiale für ein Badeangebot in Oberstdorf

Nach über 40 Jahren Betriebszeit der Oberstdorf Therme beschäftigte sich der Marktgemeinderat mit der Frage der zukünftigen Potentiale für ein Badeangebot in Oberstdorf. Die Oberstdorf Therme weist inzwischen eine veraltete Infrastruktur auf, die modernisierungsbedürftig ist. Dennoch gab es zu keiner Zeit Überlegungen, die Oberstdorf Therme ersatzlos zu schließen.
Tourismus Oberstdorf hatte hierzu einen umfangreichen Fragenkatalog vorgestellt, der die verschiedenen Aspekte einer zukunftsträchtigen Entscheidung beleuchten soll. Idee dabei ist, auf einem „weißen Blatt Papier“ ergebnisoffen die Fragestellungen, wie die Ermittlung der Bedürfnisse der Oberstdorfer Gäste als auch des Einheimischen und die sich daraus ergebenen Angebote, mit Hilfe eines externen Beraters zu erarbeiten. Hierzu sollten auch die Konkurrenzsituation, die Potentiale, der Standort als auch die Finanzierung sowie Chancen und Risiken analysiert werden. Dieser Vorschlag wurde durch den Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt.
Die Marktgemeinderatsmitglieder sind eher der Auffassung, vorab eine eigene Projektgruppe mit Meinungsbildern aus Oberstdorf zur Therme zu bilden, die diese Fragen zunächst ohne externe Hilfestellung beantwortet. Der Antrag der AO/FDP, sich für den bestehenden Standort auszusprechen und die bestehende Therme zu generalsanieren wurde nicht mehr behandelt. Um genügend Zeit für die Diskussion um die Oberstdorf Therme zu haben, beantragte der erste Bürgermeister Laurent O. Mies den Tagesordnungspunkt auf eine Sondersitzung zu vertagen.

Jahresabschlüsse 2013

Jahresrechnung Markt Oberstdorf 2013
Das Jahr 2013 war aus wirtschaftlicher Sicht ein sehr gutes Jahr für den Markt Oberstdorf. Die Jahresabschlüsse ergaben wesentlich bessere Ergebnisse als die Planung vorsah.
Die Jahresrechnung 2013 des Kernhaushaltes ergab im Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) einen Überschuss in Höhe von 4.069.247 Euro. Dadurch konnten die Tilgungen erwirtschaftet und 1.689.000 Euro für Investitionen zur Verfügung gestellt werden.
Im Vermögenshaushalt ergab sich ein Überschuss in Höhe von 526.620 Euro, der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. Größere Investitionen waren die Generalsanierung des Gymnasiums
(502.237 Euro), der Bau von Straßen und Brücken (819.435 Euro) und die Sanierung der Kanalisation (446.103 Euro).
Für die Investitionen mussten Kredite in Höhe von 2.000.000 Euro aufgenommen werden. Im Haushaltsplan waren 2.392.000 Euro veranschlagt. Im Bereich des Kernhaushaltes konnten fast 400.000 Euro Schulden abgebaut werden.

Jahresabschluss 2013 Kurbetriebe
Zweiter positiver Jahresabschluss des Tourismus in Folge
Das erfolgreiche Tourismusjahr 2013 mit 2.455.660 Übernachtungen und 407.668 Gästeankünften schlägt sich auch auf den Jahresabschluss der Kurbetriebe nieder: Das Geschäftsjahr 2013 schließt mit einem Jahresüberschuss von fast 708.000 Euro ab.
Mit ausschlaggebend waren die gestiegenen Nächtigungen, die zu höheren Umsatzerlösen (9.380.000 Euro) führten. Die Grundstücke an den Tennisplätzen in Tiefenbach wurden an den Markt (Kernhaushalt) für ein Neubaugebiet veräußert. Der Unterhalt und Betrieb der touristischen Einrichtungen ist und bleibt größter Aufwandsposten. So betragen die Raumkosten (Energie, Reinigung) 1.083.000 Euro. Für Reparaturen und Instandhaltungen (Gebäudeunterhalt, Wanderwege, Blumenschmuck, Grünanlagen) wurden 1.046.000 Euro verwendet. Knapp 1.200.000 Euro flossen in das Marketing - eine Steigerung um 164.000 Euro zum Vorjahr.
Rund 733.000 Euro wurden investiert. Größte Posten sind hierbei die Erweiterung des Gastraumes sowie eine Schmutzwasserhebeanlage am Naturbad Freibergsee mit 205.000 Euro, ein Mehrzweckfahrzeug sowie Anbaugeräte für den Wegeunterhalt mit 136.000 Euro und Rechner, Geräte und Software von IT-Geräten für 76.000 Euro. Die Umstellung auf die neue Allgäu-Walser-Card-Technologie kostete 80.000 Euro.
Mit dem Jahresüberschuss konnte das Eigenkapital des Eigenbetriebes Kurbetriebe gestärkt werden und wird zur Tilgung des Verlustvortrages verwendet.

Jahresabschluss 2013 Sportstätten
Mit einem sehr guten Ergebnis schloss das Jahr 2013 der Sportstätten ab. Dies ist das Resultat einer erfolgreichen Strategie der Haushaltskonsolidierung. Durch gutes Marketing beim Verkauf, besonnenes Ausgabeverhalten und in erster Linie durch Energieeinsparungen als Folge der Investitionen in die neue Kältetechnik/Wärmeverbund ist es gelungen, das Gesamtdefizit des Eigenbetriebes um 12,9 Prozent auf -858.000 Euro und damit deutlich unter den Planansatz zu senken.
Die Umsatzerlöse konnten auf 1.850.000 Euro gesteigert werden, wobei sich insbesondere die Eispatchverkäufe positiv entwickelt haben. Die Sanierung des Eissportzentrums und die damit verbunden Instandsetzungsarbeiten führten zu höheren Aufwendungen, denen aber auch entsprechende Betriebszuschüsse gegenüber stehen. Trotz des um sieben Prozent geringeren Energiebezuges stiegen die Raumkosten infolge der höheren EEG-Abgaben auf insgesamt 858.000 Euro an.
Im Geschäftsjahr 2013 erfolgten Investitionen in das Anlagevermögen in Höhe von 786.000 Euro. Größte Posten sind die Investitionen in die Sanierung des Eislaufzentrums mit 548.000 Euro für Kältetechnik, Heizungsanlage und Betonsanierung sowie 157.000 Euro für die Errichtung eines Blockheizkraftwerkes.

Jahresabschluss 2013 Gemeindewerke
Das Jahresergebnis der Gemeindewerke Oberstdorf umfasst die Geschäftstätigkeit der Gemeindewerke mit Kommunalen Diensten sowie die Ergebnisse der Energieversorgung Oberstdorf GmbH (EVO) und Wasserversorgung Oberstdorf GmbH (WVO). Diese Organschaft schließt für das Jahr 2013 mit einem Jahresüberschuss von 736.558 Euro ab und liegt mit 253.000 Euro über dem Ansatz des Wirtschaftsplanes.
Im Einzelnen entfallen auf die EVO ein Gewinn von 888.000 Euro (lt. Wirtschaftsplan 660.000 Euro) und auf die WVO ein Verlust von 33.000 Euro (lt. Wirtschaftsplan 100.000 Euro).
Aus dem Jahresüberschuss können erstmals seit über zehn Jahren an den Kernhaushalt der Gemeinde 200.000 Euro abgeführt werden.

Aufhebung und Neuerlass der Straßenausbaubeitragssatzung des Marktes Oberstdorf zum 01.01.2015.

Die bisherige gemeindliche Ausbaubeitragssatzung besteht seit ihrem Erlass unverändert seit 1999. Sie ist die Grundlage für die Erhebung von Beiträgen zu Baumaßnahmen zur Herstellung, Verbesserung oder Erneuerung öffentlicher Einrichtungen, meist Straßen, und basiert auf dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG).
Mit dem neuen Entwurf orientiert sich die gemeindliche Ausbaubeitragssatzung am empfohlenen Muster des Bayrischen Gemeindetages. Das gesetzte Ziel, die Beitragssätze entgegen dem Satzungsmuster des Bayerischen Gemeindetages nicht zulasten der Bürgerschaft zu erhöhen, wurde erreicht.
Nach intensiven verwaltungsinternen Vorbehandlungen und einer empfehlenden Beschlussfassung im Gemeinderat am 17. Juli 2014 entschied das Gremium die Aufhebung und den Neuerlass der abgeänderten Ausbaubeitragssatzung.
Die neue Ausbaubeitragssatzung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft und ist dann auf der Homepage des Marktes unter folgendem Link zu finden:
http://www.markt-oberstdorf.de/rathaus/satzungen/gebuehren-beitraege-steuern.html

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
87561 Oberstdorf
Tel. 08322 700 700
Fax 08322 700 799
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