Rathaustelegramm 28. März 2014

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Dieser Newsletter wurde am 28.03.2014 11:51:03 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrte Frau Maria Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 27. März 2014.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Forst; Bewirtschaftung des Gemeindewalds 2013; Projekte 2014
  • Antrag auf Erteilung von Fahrgenehmigungen ins Oytal für das Oberstdorfer Marktbähnle
  • Generalaußensanierung der Kath. Pfarrkirche „St. Johannes Baptist“;
    Beteiligung des Marktes Oberstdorf im Rahmen der Baulastverpflichtung (Kirchturm)
  • Bebauungsplan Tiefenbach-Weidach;
    1) Abwägung der während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
    2) Erschließung des Baugebietes Tiefenbach-Weidach;
    Vergabe der Bauleistungen
  • Abwasseranlage Oberstdorf;
    Einleitung von Tagwasser aus dem Ortsbereich Schöllang in den Schöllanger Dorfbach und Eybach;
    Erstellung eines Regenrückhaltebeckens inklusive Neugestaltung des Platzes im Kurpark Schöllang;
    Vergabe der Bauleistungen
  • Verschiedenes; Hochwasserschutz an der Trettach

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen informieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Forst;
Bewirtschaftung des Gemeindewalds 2013
Projekte 2014
In der Sitzung informierten Herr Harsch und Herr Schneider, Amt für Ernährung/ Landwirtschaft/Forsten Kempten, über das letztjährige Ergebnis des Forstbetriebes aus dem Gemeindewald und die Jahresplanung für 2014.
Die Bewirtschaftung des Kommunalwaldes schloss in 2013 mit einem Überschuss von rund 28.400 Euro ab. Im laufenden Jahr ist ein finanzieller Überschuss von ca. 37.700 Euro geplant.

Antrag auf Erteilung von Fahrgenehmigungen ins Oytal für das Oberstdorfer Marktbähnle
Der Marktgemeinderat beschloss aus Konsequenzgründen dem Antrag der Betreiber des Oytalhauses auf:
1) Erteilung einer Fahrgenehmigung für das Oberstdorfer Marktbähnle für regelmäßig stattfindende Nachmittagsveranstaltungen im Oytalhaus sowie
2) Erteilung einer Fahrbewilligung für das Oberstdorfer Marktbähnle für eine regelmäßig wöchentlich stattfindende Abendveranstaltung/en im Oytalhaus
nicht zuzustimmen.
Damit sollen die Stellwägen geschützt und die gesperrten Talstraßen nicht zusätzlich belastet werden. Die bisherige Regelung zur Erteilung von Fahrgenehmigungen für Einzelveranstaltungen mit besonderem Anlass wird beibehalten. Eine generelle Genehmigung wird nicht erteilt. Jede Fahrt ist beim Ordnungsamt einzeln zu beantragen und hinreichend zu begründen.

Generalaußensanierung der Kath. Pfarrkirche „St. Johannes Baptist“;
Beteiligung des Marktes Oberstdorf im Rahmen der Baulastverpflichtung (Kirchturm)
An der Katholischen Pfarrkirche "St. Johannes Baptist" in Oberstdorf wird eine General- Außeninstandsetzung durchgeführt. Betroffen ist auch der Kirchturm, dessen Baulastverpflichtung beim Markt Oberstdorf liegt.
In einem ersten Bauabschnitt, der für Herbst 2014 geplant ist, sind punktuell statische Sicherungsmaßnahmen im Inneren des Turmgiebels durchzuführen.
Der Handlungsbedarf ergibt sich aus Messungen im dortigen Mauerwerk. Die Kosten hierfür betragen rund 65.000 Euro und sind vom Markt Oberstdorf im Rahmen seiner Baulastverpflichtung zu tragen. Das Gremium stimmte der Maßnahme zu.

Bebauungsplan Tiefenbach-Weidach;
1) Abwägung der während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Der Marktgemeinderat behandelte die während der erneuten Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 13.11. bis 29.11.2013 eingegangenen Stellungnahmen wog das Für und Wider ab. Aufgrund der Abwägungsergebnisse beschloss der Rat den Bebauungsplan (Fassung vom 27.03.2014), der aus der Satzung, dem Textteil, der Begründung und der Planzeichnung besteht.
Dadurch entsteht Baurecht für die Errichtung von 12 Einfamilienhäusern, sobald der Satzungsbeschluss im Amtsblatt des Landkreises Oberallgäu bekannt gemacht ist.

2) Erschließung des Baugebietes Tiefenbach-Weidach;
Im Anschluss an die bestehende Straße Im Weidach, Ortsteil Tiefenbach, soll ein Erschließungsgebiet entstehen. Die Bauleistungen werden derzeit in drei Losen öffentlich ausgeschrieben:
Los 1: Erneuerung der bestehenden Ver- und Entsorgungsleitungen.
Los 2: Herstellung der Ver- und Entsorgungsleitungen mit Straßenbau im
Erschließungsgebiet.
Los 3: Neuverlegung der Hauptwasserleitung.
Da die Grundstücke spätestens im Frühjahr 2015 bebaubar sein sollen, ist eine schnellstmögliche Vergabe erforderlich. Das Gremium ermächtigte den 1. Bürgermeister, die Vergabe nach Submission und Prüfung der Angebote vorzunehmen.
Die Maßnahme soll zwischen 05.05.2014 und 22.08.2014 durchgeführt werden

Abwasseranlage Oberstdorf;
Erstellung eines Regenrückhaltebeckens inklusive Neugestaltung des Platzes im Kurpark Schöllang;
Der Markt Oberstdorf betreibt die Abwasseranlage in Oberstdorf und seinen Ortsteilen. Im Ortsteil Schöllang wird das Tagwasser über den Dorfbach in den Eybach eingeleitet. Zur weiteren wasserrechtlichen Genehmigung wird zum Schutz oberirdischer Gewässer von der Genehmigungsbehörde die Erstellung eines Regenrückhaltebeckens gefordert. Dieses soll auf der gemeindlichen Fläche des Kurparks in Schöllang errichtet werden. Die Maßnahme wird derzeit öffentlich ausgeschrieben.
In Abstimmung mit Tourismus Oberstdorf und dem Ortsteilsprecher werden im Zuge der Kanalbaumaßnahme auch die Pflasterflächen im Musikpavillon und der Zuschauerplätze erneuert. Die Zuschauerplätze rücken dabei näher zum Musikpavillon.
Da im September der Kurpark für das Musikfest Schöllang zur Verfügung stehen muss, ermächtigte der Gemeinderat den 1. Bürgermeister den Auftrag zu vergeben.
Die Arbeiten sind zwischen 05.05.2014 und 22.08.2014 geplant.

Verschiedenes; Hochwasserschutz an der Trettach
Solidaritätsbekundung des Marktgemeinderates mit den von einem eventuellen Trettachhochwasser betroffenen Landwirten
In Folge der Verbesserungsmaßnahmen beim Hochwasserschutz an der Trettach könnte es künftig zu einer Flutung der landwirtschaftlichen Flächen in der Rubinger Oy kommen. Das Gremium erklärte die Absicht, dass sich der Markt Oberstdorf im Ernstfall mit den betroffenen Landwirten solidarisch zeigen und gegebenenfalls Ausgleichszahlungen leisten will.

Markt Oberstdorf
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87561 Oberstdorf
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Fax 08322 700 799
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