Rathaustelegramm 24. Januar 2014

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Dieser Newsletter wurde am 24.01.2014 11:50:26 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrte Frau Maria Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 23. Januar 2014.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Listennachfolge bei der SPD Fraktion im Marktgemeinderat
  • Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalneuerschließung "Kemptner Hütte"
  • Jugendhaus Bullwinkel
  • Vollzug des Ladenschlussgesetzes; "Oberstdorfer Bauern- und Käsemarkt" und "Oberstdorfer Eiszeit"
  • Bauleitplanung; Beschlussfassung zur Änderung des Flächennutzungsplanes von "Mischgebiet" in "Sondergebiet Hotel" im Bereich der ehemaligen Amselresidenz",
  • Sanierung Sportplatz Gymnasium; Baudurchführung

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen informieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Listennachfolge SPD-Fraktion im Marktgemeinderat
Zu Beginn der Sitzung wurde Frau Kathrin Bäuerle als Listennachfolgerin des vorzeitig ausgeschiedenen Alexander Rößle vereidigt. Sie übernimmt für den Rest der Legislaturperiode auch die bisherigen Ämter und Funktionen ihres Vorgängers und ist damit die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Marktgemeinderat sowie Sozialreferentin. Ebenfalls rückt Frau Bäuerle in die beschließenden Ausschüsse des Marktgemeinderats nach.

Abwasseranlage Oberstdorf; Kanalneuerschließung Kemptner Hütte
Die Sektion Allgäu-Kempten des Deutschen Alpenvereins e. V. (DAV) ist Eigentümer der Kemptner Hütte im Trettachtal. Die bestehende Hauskläranlage entspricht nicht mehr dem Stand der Technik, die Abwasserentsorgung muss daher neu geregelt werden.
Am 13.12.2012 beriet der Bauausschuss die Möglichkeit einer über den Sperrbachtobel an einem Tragseil aufgehängten Anschlussleitung ins Trettachtal und beschloss, die Bauträgerschaft für dieses Projekt zu übernehmen. Somit kann die dringend erforderliche finanzielle staatliche Förderung über den Markt Oberstdorf beantragt werden. Da die Tragseilvariante nicht nur Befürworter fand, wurden die Planer beauftragt, die Möglichkeit einer erdverlegten Leitungstrasse zu untersuchen.
In der Gemeideratssitzung stellte ein Ing.-Büro diese erdverlegte Trassenvariante vor. Die Leitung soll von der Kemptner Hütte nach Westen und dann über den „Mädelegrat“ nach Spielmannsau verlegt werden. Diese Leitungstrasse wird grundsätzlich von den Genehmigungsbehörden unterstützt. Die für das Genehmigungsverfahren erforderlichen Unterlagen zum Thema Naturschutz und Ökologie erarbeitet derzeit ein Fachplaner. Das Ergebnis soll im Frühjahr 2014 vorliegen.
Für dieses technisch hoch anspruchsvolle Bauprojekt wurden Projektkosten von ca. 2.2 Mio Euro geschätzt. Die nicht durch Zuschüsse gedeckten Kosten trägt der DAV. Der Marktgemeinderat befürwortete in der Sitzung die vorgestellte erdverlegte Trassenvariante von der Kemptner Hütte nach Spielmannsau und beschloss, für das Projekt auch weiterhin die Bauträgerschaft zu übernehmen.
Durch die Unterstützung der DAV Sektion Kempten-Oberallgäu kann zukünftig selbst im hochalpinen Bereich eine sichere Abwasserentsorgung verwirklicht und das im Talboden situierte Trinkwassergewinnungsgebiet des Marktes optimal geschützt werden. Die Maßnahme soll zwischen 2014 und 2015 umgesetzt werden.

Sachstandsbericht Jungendhaus "Bullwinkel"
Der Vorsitzende des Vereins, der seit 2010 den Bullwinkel betreibt, berichtete über die Aktivitäten und Veranstaltungen des Vereins und die Veranstaltungen im Bullwinkel. Michael Batscheider sieht in der großen Akzeptanz und dem anhaltenden Interesse der Oberstdorfer Jugend, sich aktiv am Geschehen im Bullwinkel zu engagieren, die Bestätigung für den vom Verein eingeschlagenen Weg einer Konzeption als offene Begegnungs- und Veranstaltungsstätte für die Jugend Oberstdorfs und seiner Ortsteile. Die Marktgemeinde hatte 2009 diesen neuen Weg zu einer Strukturveränderung im Jugendhaus frei gemacht. Mit großem Einsatz und starker Eigenverantwortung treiben die Jugendlichen seither unter der Obhut des Vereins den Bullwinkel um.

Vollzug des Ladenschlussgesetzes
Auf Antrag des Vereins Oberstdorf Aktiv e.V. beschloss der Gemeinderat anlässlich der "Oberstdorfer Eiszeit“ am 23. Februar und des "Oberstdorfer Bauern- und Käsemarkt" am 28. September den Erlass einer
Ladenschlussverordnung. Damit können alle Oberstdorfer Verkaufsstellen und Geschäfte an diesen Tagen von 12 bis 17 Uhr öffnen.

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Amselresidenz in Tiefenbach
Im Dezember 2013 stellte ein Investor dem Bauausschuss ein Konzept vor, wie aus dem ehemaligen Seniorenwohnheim „Amselresidenz“ in Tiefenbach ein „BackYard Hostel“ werden könnte. Der Bauausschuss erteilte dem Konzept das gemeindliche Einvernehmen für die Umnutzung des leer stehenden Gebäudes zu einem Hotel sowie einer baulichen Erweiterung auf dem Grundstück.
Dazu ist es notwendig, die gemeindliche Bauleitplanung anzupassen. Die bisherige Darstellung des Flächennutzungsplanes „Mischgebiet“ soll in „Sonderbaufläche Hotel“ umgeändert werden. Diese Änderung beschloss der Marktgemeinderat.
Wenn das BackYard Hostel realisiert wird, entsteht ein Beherbergungsbetrieb mit 175 Betten in 50 Zimmern für eine junge Zielgruppe (35 Jahre und jünger). Damit können etwa 10 bis 15 Arbeitsplätze geschaffen und etwa 30.000 bis 40.000 zusätzliche jährliche Nächtigungen generiert werden.

Sanierung Sportplatz Gymnasium/Mittelschule
Der Marktgemeinderat beschloss, dass der in die Jahre gekommene gemeinsame Sportplatz von Gymnasium und Mittelschule saniert wird. Es müssen etwa 6.100 m² Kunststoffbeläge ausgetauscht werden. Dafür sind Gesamtkosten in Höhe von 473.000 Euro veranschlagt, für die die Regierung von Schwaben bereits einen Zuschuss in Höhe von 123.000 Euro zugesagt hat. Damit der Sportbetrieb der Schulen möglichst wenig beeinträchtigt wird, ist die Ausführung der Baumaßnahme, die etwa sechs bis acht Wochen dauern wird, während der Sommerferien 2014 terminiert.

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
87561 Oberstdorf
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