Rathaustelegramm Januar 2013

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Dieser Newsletter wurde am 18.01.2013 11:38:59 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrte Frau Maria Mustermann]

in dieser Ausgabe des Rathaustelegramms informiere
ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 17. Januar 2013

Das Gremium hat folgende Themen beraten:

  • Vollzug des Ladenschlussgesetzes, Erlass von Ladenschluss-verordnungen
  • Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Rubi/Reichenbach
  • Baulandentwicklung für Familien in Oberstdorf
  • Sanierung des Eissportzentrums Oberstdorf
  • Beschaffung eines Fahrzeugs für den Wegeunterhalt
  • Information zu den Projekten Wasserkraftwerk Buchrain und Hotelansiedlung Karweidach

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen informieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Vollzug des Ladenschlussgesetzes

Auf Antrag des Vereins Oberstdorf Aktiv e.V. beschloss der Gemeinderat anlässlich der Oberstdorfer Eiszeit am 24. Februar, des Deutschen Wandertags 2013 am 30. Juni und des Oberstdorfer Bauern- und Käsemarkts am 29. September den Erlass einer Ladenschlussverordnung. Damit können alle Oberstdorfer Verkaufsstellen und Geschäfte an diesen Tagen von 12 bis 17 Uhr öffnen.

Außerdem entschied das Gremium über eine Änderung der bereits im November 2012 beschlossenen Verordnung, in der bestimmte Verkaufsstellen nun an max. 40 festgelegten Sonn- und Feiertagen geöffnet haben dürfen. Damit folgte der Rat dem Antrag des Vereins Oberstdorf Aktiv e.V. Dies betrifft nur Verkaufsstellen, welche frische Früchte, alkoholfreie Getränke, Milch und Milcherzeugnisse, Süßwaren, Tabakwaren, Blumen und Zeitungen, ferner Devotionalien, Badegegenstände und andere Waren anbieten.
Nähere Informationen zur Ladenschlussverordnung finden Sie voraussichtlich ab Februar auf der Homepage www.markt-oberstdorf.de

Anschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs für die Feuerwehr Rubi/Reichenbach

Für die Feuerwehr Rubi/Reichenbach beschloss der Gemeinderat die Anschaffung eines
Tragkraftspritzenfahrzeugs. Es ist ein Allrad-Fahrzeug mit einer Mannschaftskabine, Wassertank und feuerwehrtechnischer Ausrüstung zur Verbesserung der Einsatzfähigkeit der Ortsteilwehr. Das Altfahrzeug ist auf Grund irreparabler Schäden am Fahrgestell nicht mehr einsatztauglich.
Die Kosten betragen etwa 190.000 Euro, die Zuschüsse von Staat und Landkreis rund 36.000 Euro.

Baulandentwicklung für Familien in Oberstdorf

Einen Grundsatzbeschluss fasste der Gemeinderat, um Einheimischen, insbesondere Familien, bezahlbares Wohnland bieten zu können. In Zukunft soll bei großflächigen Plangebieten nur dort und nur dann Bauland ausgewiesen werden, wenn der Markt Oberstdorf die betreffenden Grundstücke selbst in seinem Eigentum hat.

In Tiefenbach erwarb der Markt alle Flächen, die im Flächennutzungsplan als Baufläche dargestellt sind. Dort wird entsprechend Beschluss nun Bauland für Familien entwickelt. Interessierte Bürger können sich bereits jetzt beim Bauamt für einen Bauplatz bewerben.

Sanierung des Eissportzentrums Oberstdorf – Vergabe Blockheizkraftwerk

Das Gremium beschloss im Rahmen der Sanierung des Eissportzentrums die Vergabe für ein Gasblockheizkraftwerk. 2012 wurde bereits die komplette Kältetechnik erneuert sowie die Sanierung der Ammoniak-Rohre für Halle 1 und Halle 3 durchgeführt. In diesem Jahr stehen die Erneuerung der Heizungstechnik inklusive Brauchwasseraufbereitung und der dazugehörigen Mess-, Steuer- und Regelungstechnik sowie die umfangreiche Betonsanierung der Tiefgarage auf dem Programm. Die Kosten des Gasblockheizkraftwerks betragen rund 158.580 Euro. Über Energieeinsparungen und den zurzeit hohen Förderungen aus dem Kraftwärmekopplungsgesetz amortisiert sich diese Investition nach gut 3 ½ Jahren.
Die Sanierung des Eissportzentrums soll Ende 2013 abgeschlossen sein.

Neues Schmalspurfahrzeug für den Wegeunterhalt und Ortsverschönerung

Der Marktgemeinderat beschloss für den Unterhalt des rund 200 km langen Wanderwegenetzes sowie für die Pflege der Blumentröge und Blumenbeete die Beschaffung eines Schmalspurfahrzeuges im Wert von 86.000 Euro für Tourismus Oberstdorf.
Das Fahrzeug ersetzt dabei einen 25 Jahre alten und reparaturanfälligen Schmalspurschlepper als auch ein abgegebenes Fahrzeug der Kommunalen Dienste Oberstdorf.

Wasserkraftwerk Buchrain

Am 15. Januar 2013 sind die Antragsunterlagen einer privaten Investorengruppe zum wasserrechtlichen Verfahren für das geplante Projekt „Wasserkraftwerk Buchrain“ durch das Landratsamt Oberallgäu (Planfeststellungsbehörde) beim Markt Oberstdorf eingegangen. Diese Unterlagen werden in den nächsten Wochen für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

Öffentliches Grundstücksvergabeverfahren
Hotelansiedlung mit öffentlichem Bad im Karweidach

Am 10. Januar 2013 war Abgabeschluss für die Einreichung der Bewerbungsunterlagen für die Grundstücksvergabe im Wege eines Erbbaurechtes. Die EU-weite Ausschreibung erfolgte Ende letzten Jahres.
Die Aja – Hotelgruppe hat als einziger Bewerber Unterlagen eingereicht.Diese werden jetzt auf Vollständigkeit geprüft, um dann in das Vergabeverfahren zu gehen.

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