Rathaustelegramm September 2012

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Dieser Newsletter wurde am 21.09.2012 11:59:50 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrte Frau Maria Mustermann]

in dieser Ausgabe des Rathaus- telegramms informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 20. September zu folgenden Themen:

- Wasserkraftanlagen Warmatsgund und Trettach III je eine Machbarkeitsstudie
- Finanzierung der Umgestaltung von Pfarr- und Nebelhornstraße
- Jahresabschlüsse 2011 Markt, Kurbetriebe und Sportstätten
- Pausenhalle Gymnasium / Außenanlagen Gymnasium / Schulsportplatz

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen infomieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

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Regenerative Energien

Das Ingenieurbüro Hydroprojekt hat im Auftrag der Energieversorgung Oberstdorf GmbH zum Ausbau bzw. Neubau der Wasserkraftanlagen Warmatsgund und Trettach III je eine Machbarkeitsstudie vorgelegt. Danach ist ein Ausbau von Warmatsgund wirtschaftlich nicht sinnvoll und wird daher nicht weiterverfolgt. Bezüglich der Errichtung einer Wasserkraftanlage Trettach III sollen die Planungen fortgesetzt werden und dazu Gespräche mit den Behörden geführt werden.


Straßenausbaubeitrag

In der Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit der Finanzierung der Umgestaltung von Pfarr- und Nebelhornstraße. Für diese Baumaßnahme gewährt der Staat Fördermittel, die Anwohner leisten wie bei jedem anderen Straßenausbauprojekt Ausbaubeiträge. Der beabsichtigte Ausbau soll in dem Zustand erfolgen, wie er bereits bei der Oststraße vorliegt, jedoch ohne Wasserlauf. Vor Jahren ist ein solcher Ausbau bereits in Haupt- und westlicher Nebelhornstraße begonnen worden.
Die Finanzierung der Maßnahme besteht aus drei Säulen: Für den Standardausbau, also den Zustand einer normalen Straße, wird nach dem Beitragsrecht ein Anliegerbeitrag von den betroffenen Bürgern erhoben. Der so genannte städtebauliche Mehraufwand, wie der gestalterische Aufwand z.B. der Oststraße, wird staatlich aus der Städtebauförderung bezuschusst. Den nicht durch Zuschüsse gedeckten Kostenanteil trägt die Gemeinde.
Die Anlieger werden somit nur gemäß der Ausbaubeitragssatzung finanziell belastet. Eine zusätzliche Belastung für den gestalterischen Ausbau erfolgt für die Anlieger nicht.

Durch die neue Gestaltung beider Straßenbereich erfolgt dort eine Wertsteigerung, vergleichbar zu den bisher gestalteten Bereichen, z.B. der Oststraße. Dies fördert einen stärkeren Zulauf durch Fußgänger und lädt zu einem längeren Verweilen ein. Das Ortsbild wird im Ortszentrum insgesamt zu einem qualitativ ansprechenden Mittelpunkt.

Jahresabschlüsse 2011 Markt, Kurbetriebe und Sportstätten

Die Jahresrechnung 2011 dokumentiert eine positive Haushaltsentwicklung des vergangenen Jahres. Durch Mehreinnahmen und Ausgabenkürzungen an vielen Haushaltsstellen erhöhte sich die Zuführung an den Vermögenshaushalt um rund 948.000 Euro. Der allgemeinen Rücklage – vergleichbar einem Sparkonto – wurden 502.000 Euro zugeführt.

Im Vermögenshaushalt – dem sogenannten Investitionshaushalt – wurden aufgrund der höheren Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt insgesamt Kreditermächtigungen von 1.098.000 Euro nicht beansprucht. Die Verschuldung reduzierte sich um rund 500.000 Euro.

Kurbetriebe
Der Jahresabschluss der Kurbetriebe erreichte ebenfalls ein besseres Ergebnis gegenüber der Planung. Mit einem Verlust von 61.000 Euro unterschritt er den geplanten Verlust von 206.500 Euro.

Sportstätten
Die Sportstätten erwirtschafteten im vergangenen Jahr einen Betriebsverlust von rund 937.000 Euro. Der Wirtschaftsplan sah ein Defizit von 940.000 Euro vor.Die Aufgaben des Betriebes waren seit seiner Gründung schon immer defizitäre Tätigkeiten. Es ist der Verwaltung der Sportstätten zuzuschreiben, dass trotz ständiger Kürzung der staatlichen Betriebskostenzuschüsse und stark gestiegener Energiekosten in den letzten Jahren der Verlust verringert werden konnt

Zusammenfassend wurde festgestellt: Vor insgesamt schwierigen Bedingungen konnten die Planvorgaben erfüllt und verbessert werden.

Pausenhalle Gymnasium / Außenanlagen Gymnasium / Schulsportplatz

Der Gemeinderat entschied, die Generalsanierung des Gymnasiums fortzusetzen aber auf den Ausbau einer Pausenhalle aus finanziellen Gründen zu verzichten. Diesem Beschluss liegen folgende Fakten zugrunde: Auf Basis des Beschlusses vom 15.05.12 ermittelte die Regierung von Schwaben den Bedarf einer Pausenhalle anhand der Schülerentwicklungszahlen. Dieser Bedarf sieht eine zusätzliche überdachte Pausenfläche von 133 qm vor.
Die Baukosten für diese Fläche betragen gemäß den Architekten rund 470.00 Euro für die kostengünstigste Variante. In diesem Betrag sind noch nicht die Kosten für die Nutzung der Pausenhalle als Veranstaltungshalle enthalten; wie etwa zu erwartende Kosten für Möblierung und Veranstaltungstechnik.
Demgegenüber würden sich die Baukosten der Generalsanierung der Schulräume um etwa 40.000 Euro reduzieren.
Ein Anbau einer Pausenhalle im Rahmen des vom Gemeinderat vorgegebenen Kostenrahmens mit 350.000 Euro bis 400.000 Euro würde eine Fläche von nur 122 qm ermöglichen.
Innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens ist eine Pausenhalle, die auch als Veranstaltungsraum genutzt werden kann, nicht umsetzbar. Aus diesem Grund beschloss der Gemeindrat, die begonnene Generalsanierung ohne Erweiterung einer Pausenhalle fortzusetzen. Unbenommen bleibt die Möglichkeit, im Rahmen des schon diskutierten, mittelfristig notwendigen Neubaus der Mittelschule, gemeinsam für beide Schulen eine Raumlösung dann zu realisieren.

Die Verwaltung informierte den Gemeinderat über den Sanierungsbedarf der Außenanlagen am Gymnasium. Die Notwendigkeit dieser Maßnahme wurde erkannt. Aufgrund der neuen Situation wird das Konzept der Außenanlagen überarbeitet und mit dem Ziel der Kostenreduzierung im Gemeinderat nochmals behandelt.

Keine Zustimmung fand aktuell der Wunsch nach Errichtung eines Fahrradstellplatzes mit Überdachung für rund 130.000 Euro, da mit dem bestehenden Fahrradkeller eine entsprechende Einrichtung bereits vorhanden ist.

Die Kunststoffbeläge des Hartplatzes und der Laufbahn am Schulsportplatz müssen aufgrund ihres Zustandes saniert werden, da ansonsten zukünftig Verletzungsrisiken nicht mehr ausgeschlossen werden können. Die Sanierungskosten betragen rund 350.000 Euro bei gleichzeitiger Fördermöglichkeit von 35 Prozent der förderfähigen Kosten. Der Gemeinderat fasste den Beschluss, für diese Maßnahme die Förderanträge bei der Regierung von Schwaben zu stellen. Die Finanzierung ist im nächstjährigen Haushalt einzustellen. Die einzelnen Umsetzungsmaßnahmen werden im nächsten Jahr geprüft und beschlossen werden.

Markt Oberstdorf
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