Rathaustelegramm 20. Mai 2020

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Dieser Newsletter wurde am 20.05.2020 16:51:50 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie zur
Sitzung des Marktgemeinderats vom 19.05.2020.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Sachstandsbericht und Vergabe
  • Mobilitätskonzept Oberstdorf; Verabschiedung Leitbild
  • Nebelhornbahn AG; Verkehrserschließung und städtebaulicher Vertrag für das Umfeld der geplanten Talstation
  • Haushaltsplan 2020 des Marktes Oberstdorf; Verlängerung der befristeten Haushaltssperre

Ihr

Klaus King
Erster Bürgermeister
Markt Oberstdorf

FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Sachstandsbericht und Vergabe
Nach dem erfolgreichen Test der beiden Sportanlagen im Skisprungstadion und Langlaufzentrum Ried haben ab Ende März die Restbaumaßnahmen begonnen. In der Sprunglaufanlage werden die Aufsprunghänge mit Matten belegt und die Außenanlagen hergestellt. In der Langlaufanlage wird die Maschinenhalle errichtet und die Freiflächen begrünt sowie die bestehende Pump- und Trafostation abgebaut. Bis Ende Juli sollen die meisten Arbeiten abgeschlossen sein und der Trainingsbetrieb beginnen. Parallel sind auf den Ausgleichsflächen die Pflanzarbeiten gestartet.

Die aktuelle Abrechnungsprognose sieht eine Kostensteigerung von rund 2,5 Mio. Euro vor. Ursächlich für die gestiegenen Aufwendungen sind unvorhersehbare und unvermeidbare Zusatzaufwendungen für die Erdarbeiten und Hangsicherungsmaßnahmen, zusätzliche statische Anforderungen für Windnetz und Stufenerweiterung sowie Betonsanierungsumfang in der Sprunglaufanlage. Die Baunebenkosten sind durch zusätzliche erforderliche Leistungen, z.B. Prüfstatik, ebenfalls höher. Die Mehrkosten werden bei den Fördergebern angemeldet.

Der Marktgemeinderat vergab den Auftrag für die Tankplatte zum Angebotspreis von 44.511 Euro netto.

Mobilitätskonzept Oberstdorf; Verabschiedung Leitbild
Das vom Arbeitskreis formulierte Leitbild für das Mobilitätskonzept 2030 wurde vom Marktgemeinderat mit großer Mehrheit verabschiedet. Es bildet die Grundlage für die nun folgende Erarbeitung konkreter Maßnahmen mit Beteiligung der Bürger.

Zu dem „Wo“ und „Wie“ des Bürgerworkshop wird die Gemeinde in Kürze informieren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die konstruktiv mitarbeiten wollen, können sich dazu anmelden.

Der Arbeitskreis Mobilitätskonzept setzt sich zusammen
aus Bürgermeistern, politischen Referenten, Vertretern der Kurbetriebe Oberstdorf, Hotel- und Gaststättenverbandes, des Vermietervereins Oberstdorf (VEVO), des Gewerbeverbandes Oberstdorf Aktiv und Vertretern der Verwaltung. Dieser Arbeitskreis hat in insgesamt drei Sitzungen das Leitbild für Oberstdorf mit Zielen und Handlungsfeldern erarbeitet.

Nebelhornbahn AG; Verkehrserschließung und städtebaulicher Vertrag für das Umfeld der geplanten Talstation
Ein städtebaulicher Vertrag ist ein Mittel der Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Investoren. Der Markt Oberstdorf und die Nebelhornbahn AG regeln mit diesem Vertrag die konstruktive und finanzielle Kooperation.
Der Vertrag beinhaltet im Wesentlichen die Sicherstellung einer fußläufigen Wegebeziehung in Verlängerung der Oststraße über die Trettach zum Eissportzentrum, die Regelung des fließenden und ruhenden Verkehrs, die Optimierung des Öffentlichen Personennahverkehrs und die Übernahme von Unterhalts- und Verkehrssicherungspflichten.

Der Marktgemeinderat stimmte dem Städtebaulichen Ausführungsvertrag zu und ermächtigt den Ersten Bürgermeister, den vorliegenden Vertrag zwischen der Marktgemeinde Oberstdorf und der Nebelhornbahn AG zu unterzeichnen.

Haushaltsplan 2020 des Marktes Oberstdorf; Verlängerung der befristeten Haushaltssperre
Die staatlichen Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie wirken sich auf die finanzielle Situation der Eigenbetriebe und des Kernhaushaltes der Gemeinde aus. In allen Bereichen liegen Einnahmeausfälle vor. Der Marktgemeinderat beschloss daher am 21.04.2020 eine bis Ende Mai befristete Haushaltssperre.

Die Verwaltung bewertete anhand von Szenarien die Einnahmeausfälle für das ganze Jahr 2020. Hierin ist ein Neustart des Tourismus ab Pfingsten berücksichtigt.
In der Sitzung erläuterte die Verwaltung die Schätzungen der Einnahmeminderungen. Aufgrund dieser ist der rechtlich geforderte Haushaltsausgleich gefährdet.
Das Gremium beschloss nun für den Kernhaushalt sowie die Eigenbetriebe Sportstätten und Kurbetriebe die Haushaltssperre zu verlängern.

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
87561 Oberstdorf
Tel. 08322 700 70 00
Fax 08322 700 72 09
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