Rathaustelegramm 07. Januar 2020

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Dieser Newsletter wurde am 07.01.2020 14:38:59 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

Neues Bürgerbefragungs-Portal

Seit heute, 7. Januar, auf der Homepage www.markt-oberstdorf.de

Wie kann zukünftig die Meinung der Bürgerinnen und Bürger des Marktes Oberstdorf stärker in die Diskussionen und Abwägungen des Marktgemeinderats einfließen? Auf der Homepage des Marktes Oberstdorf ist dafür ein neues Beteiligungsportal eingerichtet.

Die Werkzeuge der kommunalen Bürgerbeteiligung sind heute der Bürgerantrag, die Bürger- und Ortsteilversammlungen, die Bürgersprechstunde, Anhörungen und Erörterungen in Planungsverfahren und bei Befragungen wie z. B. der Marktstudie im Zusammenhang mit der Therme Oberstdorf. Entscheidenden Einfluss auf den Marktgemeinderat können die Bürgerinnen und Bürger über das Bürgerbegehren und der möglichen Folge des Bürgerentscheids als Instrument direkter Demokratie auf kommunaler Ebene nehmen.

Darüber hinaus wird zukünftig über ein neues Portal auf der Homepage des Marktes eine direkte Befragung der Bürgerinnen und Bürger möglich sein. Eine umfassende Information über ein geplantes Projekt bildet den Einstieg. Die Umfrage dazu lässt dann je nach Thema eine einfache Ja/Nein-Beantwortung, eine Bewertung nach Schulnoten oder die Auswahl verschiedener Antworten zu.

Damit ausschließlich Oberstdorferinnen und Oberstdorfer abstimmen können, ist eine Registrierung über ein Online-Formular (siehe Homepage) erforderlich.
Bürgerinnen und Bürger ohne Online-Zugang haben die Möglichkeit, ihre Stimme im Oberstdorf Haus, 1. OG, Hauptverwaltung, im Büro der Öffentlichkeitsarbeit, persönlich abzugeben.
Die Abstimmung selbst ist - wie eine Wahl – geheim.

Nach demokratischem Grundgedanken dient das Resultat einer solchen Abstimmung als Grundlage zur Diskussion und Abwägung.
Die Entscheidungshoheit liegt letztendlich beim Marktgemeinderat, das ist gesetzlich so vorgesehen. Er stellt die gewählte Vertretung der Gemeindebürger (kommunale Volksvertretung) dar.

Die erste Frage an die Bürgerinnen und Bürger lautet: Soll zukünftig Ihre Meinung zu gemeindlichen Themen abgefragt werden?

Der Link zur Bürgerbefragung

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Tel. 08322 700 70 00
Fax 08322 700 72 09
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