Rathaustelegramm 14. Oktober 2019

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Dieser Newsletter wurde am 14.10.2019 13:15:13 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm erhalten Sie Informationen zur Sitzung des Marktgemeinderats vom 10.10.2019.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Sachstandsbericht und Vergaben
  • Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf;
    Vergabe der Planungsleistungen für die Lph. 5-9 HOAI
  • Entwicklung Feuerwehrbedarfsplan
  • Feuerbeschau; Entwicklung der Kommunalen Aufgabe
  • Jugendbeirat Oberstdorf; Gründungsbeschluss
  • Tourismusbeirat; Neufassung Geschäftsordnung
  • Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 Markt Oberstdorf


Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister
MARKT OBERSTDORF

FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Sachstandsbericht und Vergaben
Mit hohem Einsatz arbeiten die Baufirmen an der Fertigstellung der Baumaßnahmen zur FIS Nordische Ski WM 2021. In den nächsten Wochen sind noch viele Arbeiten zu erledigen, damit ein Sportbetrieb und die Testwettbewerbe wie geplant durchgeführt werden können.
Weitere Genehmigungen für das Übersommern von Schnee und für den Streckenabschnitt Spairube liegen vor. In der Langlaufanlage sind die Rohbauarbeiten nahezu abgeschlossen und der Innenausbau sowie die Rohinstallation haben begonnen. Ebenso werden die restlichen Leitungsarbeiten und Modellierungen an der Strecke fertig gestellt. Parallel wird an den Außenanlagen gearbeitet.
In der Sprunganlage sind die Rohbauarbeiten am Athletenbereich nahezu fertig und der Innenausbau mit Rohinstallation hat auch dort begonnen. Aktuell werden die Fundamente für die Anlaufbauwerke der Kleinschanzen und des Schrägaufzuges errichtet. An der Großschanze haben die vorbereitenden Zimmererarbeiten für die Stufenerweiterung begonnen. Viele Bauteile werden dazu momentan vorgefertigt und anschließend innerhalb weniger Tage aufgebaut.

Der Marktgemeinderat beauftragte weitere Vergaben im Wert von 119.000 Euro. Inzwischen sind 96% aller Bauleistungen beauftragt. Der aktuelle Auszahlungsstand aller Bauleistungen beträgt 12,45 Mio. Euro.

Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Vergabe der Planungsleistungen für die Lph. 5-9 HOAI
Der Marktgemeinderat beauftragte am 14.03.2019 die Verwaltung, für das Projekt Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf einen Förderantrag zu stellen und die ausstehenden Planungsleistungen auszuschreiben.
Nach Stellung der Förderanträge wurden die Planungsleistungen in einem VgV – Verfahren europaweit ausgeschrieben.
Das Vergabeverfahren wurde mit der Abgabe eines Angebotes am 10.10.2019 abgeschlossen. Bereits bei der ersten Stufe des Verfahrens lag nur eine Bewerbung vor. Die geforderten Referenzen zum Nachweis der Qualifikation konnten alle vorgelegt werden. Von daher wurde entschieden, das Verfahren mit einem Bieter weiterzuführen.
Der Marktgemeinderat beschloss die Vergabe der Planungsleistungen der Lph 5 - 9 HOAI für den Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum zu einem Angebotssumme von netto 153.295 Euro zuzüglich 4% Nebenkosten zu vergeben.
Die Verwaltung wurde beauftragt die Bauleistung nach Fertigstellung der Ausführungsplanung auszuschreiben.

Entwicklung Feuerwehrbedarfsplan
Der Marktgemeinderat beschloss, dass der in der Sitzung vom 10.04.2019 vorgestellte Feuerwehrbedarfsplan zukünftig der Politik und der Verwaltung als Orientierungsrichtlinie für die Organisation des Feuerwehrwesens dienen und entsprechend umgesetzt werden soll.
Die Gemeinden haben als Pflichtaufgabe gemäß Art. 1 Abs. 1 und 2 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) im eigenen Wirkungskreis dafür zu sorgen, dass sowohl der abwehrende Brandschutz als auch die technische Hilfeleistung bei Unglücksfällen und Notsituationen gewährleistet wird. Hierfür sind Feuerwehren aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten.
In dem Feuerwehrbedarfsplan wird die aktuelle Situation der Feuerwehren in Oberstdorf im Hinblick auf die technische und personelle Situation, die Situierung und den Raum- und Platzbedarf in den Feuerwehrhäusern dargestellt und analysiert.
Bezogen auf die Feuerwehr Oberstdorf zeigt der Feuerwehrbedarfsplan im Hinblick auf die Beschaffenheit des Feuerwehrhauses, die Lagerung der Geräte und Einsatzmittel, die Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge und den Standort zum Teil erhebliche Defizite auf.
Der Betrieb der Feuerwehr vom jetzigen Standort aus beinhaltet eine nicht unerhebliche Gefährdung sowohl der Feuerwehrleute als auch der Allgemeinheit. Eine bauliche Entwicklung (Erweiterung) ist am jetzigen Standort nicht möglich. Diese Entwicklung wäre aber zwingend notwendig, um die Feuerwehr Oberstdorf zukünftig entsprechend den gesetzlichen Vorgaben mit Fahrzeugen und Gerätschaften auszurüsten und unterhalten zu können.

Der Marktgemeinderat nahm die Analyse des Feuerwehrbedarfsplanes für den Markt Oberstdorf zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, Vorschläge für einen neuen Standort der Feuerwehr Oberstdorf und den damit verbundenen Bau eines neuen Feuerwehrhauses zu erarbeiten wobei dringend notwendige Reparaturen am gegenwärtigen Feuerwehrhaus weiterhin vorgenommen werden sollen.

Feuerbeschau; Entwicklung der Kommunalen Aufgabe
Die Gemeinden haben als Pflichtaufgabe im eigenen Wirkungskreis dafür zu sorgen, dass drohende Brand- oder Explosionsgefahren beseitigt und Brände wirksam bekämpft werden. Hier sind die Gemeinden insbesondere verpflichtet, die Feuerbeschau nach der Verordnung über die Feuerbeschau durchzuführen.
Die Feuerbeschau erstreckt sich auf Gebäude, insbesondere Sonderbauten, sonstige Anlagen und Gegenstände, bei denen Brände erhebliche Gefahren für Personen oder außergewöhnliche Sach- oder Umweltschäden zur Folge haben können oder bei denen konkrete Anhaltspunkte auf erhebliche Gefahren hinweisen.
Das Gremium nahm Kenntnis von der Darstellung der gemeindlichen Pflichtaufgabe Feuerbeschau. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob und in wie weit eine externe Vergabe der Feuerbeschau möglich ist und die Kosten hierfür in den Haushaltsberatungen darzustellen.

Jugendbeirat Oberstdorf; Gründungsbeschluss
Der Marktgemeinderat beschloss die Gründung eines Jugendbeirates. Es soll ein Gremium durch die Jugend für die Jugend aufgestellt werden, das selbstbestimmt und eigenverantwortlich auf kommunalpolitischer Ebene tätig ist. Die demokratische Einflussnahme der Jugend in Oberstdorf soll damit gestärkt und sichergestellt werden.

Tourismusbeirat; Neufassung Geschäftsordnung
Der Marktgemeinderat hat den Tourismusbeirat hinsichtlich Eigenverantwortung und Selbstorganisation gestärkt, indem der formelle Satzungscharakter der Geschäftsordnung für den Tourismusbeirat aufgegeben wurde. Nunmehr kann die bekannte und bewährte Arbeitsgruppe nicht nur inhaltlich selbstständig agieren sondern auch Auf- und Ablauforganisation durch eigene Beschlussfassung bestimmen. Der Tourismusbeirat trägt zur Förderung des Tourismus in Oberstdorf und seinen Ortsteilen bei. Seine Beschlüsse haben empfehlenden Charakter gegenüber dem Marktgemeinderat.

Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 Markt Oberstdorf
Der Marktgemeinderat beschloss für die Jahresrechnungen der Haushaltsjahre 2012 bis 2015 die uneingeschränkte Entlastung.

Markt Oberstdorf
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