Rathaustelegramm 11. September 2019

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Dieser Newsletter wurde am 11.09.2019 16:05:47 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm erhalten Sie Informationen zur Sitzung des Marktgemeinderats vom 10.09.2019.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Generalsanierung Grundschule
  • Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeug
  • FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Sachstandsbericht
  • FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Vergaben
  • Straßenbau Schöllang
  • Gewährung eines Kassenkredits des Marktes Oberstdorf an seinen Eigenbetrieb Sportstätten
  • Tourismus Oberstdorf; Vergabe Druckmedien

Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister
MARKT OBERSTDORF

Bericht des 1. Bürgermeisters
- Neues Ortsrecht zur Stärkung des Wohnraumangebotes in Oberstdorf
Die bestehende Satzung gemäß Paragraph 22 BauGB soll erweitert werden. Dies wird dem Gemeinderat am 26.9.2019 vorgestellt werden. In diesem Zusammenhang hat die Verwaltung rund 1500 Zweitwohnungsbesitzer angeschrieben und gebeten zu prüfen, ob sie nicht ihre Wohnung dem örtlichen Wohnungsmarkt zur Verfügung stellen wollen, soweit sie die Wohnung eventuell nicht mehr selbst nutzen oder einer Vermietungsagentur für den Tourismus zur Verfügung gestellt haben.

- Jugendbeteiligung am Ortsgeschehen
Die Jugendlichen und junge Erwachsene in Oberstdorf sollen ihre Anregungen, Wünsche und Themen mit gestalten. Die Verwaltung des Marktes Oberstdorf hat hierzu einen Vorschlag für ein Format zur Jugendbeteiligung erarbeitet. Der Startschuss soll im Oktober sein und u.a. über die Presse soll dann ein Aufruf zur Teilnahme stattfinden.

- Haushaltsgenehmigung 2019
Der Haushalt des Marktes Oberstdorf wurde bereits im Januar 2019 genehmigt. Eine Anfrage von Marktgemeinderäten zu einem Aktenvorgang dazu wurde durch Mitteilung einer weiteren Korrespondenz des Landratsamtes als genehmigungsrechtliche Aufsichtsbehörde durch die Verwaltung erledigt.

- Imagefilm der Verwaltung zur Personalgewinnung
Der Imagefilm des Marktes Oberstdorf zur Personalgewinnung wurde vom bayerische Gemeindetag geadelt. Er wird beim Deutschen Städte- und Gemeindebund als bundesweites Vorbild für Imagefilme vorgeschlagen. Der Markt Oberstdorf freut sich, dass seine positive Betriebskultur, im Film dargestellt von den eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dadurch Anerkennung findet.
Der Link zum Film

- Persönliche Vorstellung des neuen Dienststellenleiters der Polizeiinspektion Oberstdorf
Polizeihauptkommissar Kay Heller ist neuer Leiter und hat sich in einer sympathischen Art und Weise zu seiner Person und zu seiner Auffassung der gemeinsamen Arbeitsweise im polizeilichen und ordnungsrechtlichen Sinne dem Gemeinderat vorgestellt und erhielt hierfür am Ende herzlichen Applaus.

Generalsanierung Grundschule Oberstdorf; Zuwendungsantrag und Durchführungsbeschluss
Das Gremium beschloss die Umsetzung der Generalsanierung der Grundschule mit integriertem, auf 100 Plätze erweiterten Hort entsprechend der Entwurfsplanung vom 17.07.2019 und der Kostenberechnung vom 04.09.2019. Zu der Gesamtmaßnahme gehört die Sanierung der Turnhalle, die Neugestaltung der Außenanlagen für Grundschule und Hort. Für den Schulsport soll auf dem Südhof eine Sportanlage neu angelegt werden.
Für die Bauzeit wird eine Ersatzschule mit Horteinrichtung im angrenzenden Fuggerpark errichtet.
Die Grundschule und der Hort erhalten ein zeitgemäßes Mobiliar und eine neue Medienausstattung.
Folgende Zuwendungsanträge für die Generalsanierung sollen bei der Regierung von Schwaben eingereicht werden:

  • Generalsanierung Grundschule mit ca. 9.232.000 Euro
  • Generalsanierung Hort mit Erweiterung auf 100 Plätze mit ca. 2.544.000 Euro.
  • Generalsanierung Turnhalle mit ca. 2.598.000 Euro
  • Neuanlage einer Schulsportanlage auf dem Südhof mit ca. 440.000 Euro

Die Verwaltung wurde beauftragt, nach Vorlage der Förderzusagen (vorzeitiger Maßnahmenbeginn) die Bauleistungen öffentlich auszuschreiben.

Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeug HLF 20 für LF16 in 2021, gemeinsam mit Oy-Mittelberg
Der Marktgemeinderat beschloss, für die Feuerwehr Oberstdorf als Ersatz für das vorhandene Löschfahrzeug LF16 ein Fahrzeug mit der Typbezeichnung „Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 20“ zu beschaffen.
Für die Ersatzbeschaffung des LF20 soll nach Möglichkeit eine Sammelbestellung mit der Gemeinde Oy-Mittelberg verwirklicht werden.
Das Gremium beauftragte Verwaltung und Feuerwehr die notwendigen Zuwendungsanträge zu stellen und die Ausschreibungen vorzubereiten. Vergabeentscheidung und Auftragserteilung bleiben gesonderten Beschlussfassungen vorbehalten.

FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Sachstandsbericht und Vergaben
Sowohl in der Langlaufanlage als auch in der Skisprunganlage sind die Baufortschritte der letzten Wochen gut zu erkennen. An allen Bauteilen wird weiterhin mit Hochdruck gearbeitet.
Im Langlaufzentrum ist der Holzbau für die Trainingskalthalle abgeschlossen und es wurde mit den Außenanlagen begonnen. Der Schneiteich mit Einlaufbauwerk ist fertig gestellt. Am Egli-Hügel in der Nähe des Stadions werden die Loipen modelliert und die Wellstahlröhre eingebaut. Mit der Maschinenhalle wurde nun auch begonnen.
In der Schanzenanlage starteten ebenfalls die Bauarbeiten für die Pumpstation und die Modellierung der Aufsprunghänge der Kleinschanzen. Ebenso wird an der Großschanze die Stufenverbreiterung vorgenommen. Die Gebäude des Athletenbereiches entstehen ebenfalls derzeit und fügen sich gut in das Gelände ein.

Insgesamt sind 96% der Bauaufträge inzwischen beauftragt, die innerhalb des Budgets liegen. Der Marktgemeinderat vergab weitere Leistungen im Wert von 719.000 Euro.

Straßenbau Schöllang; Straßenvorbereitung in einem Teilbereich der Rubihornstraße in Schöllang; Vergabe der Bauleistung
Im Zuge des Abbruches der alten Sennerei mit Neubau eines Einfamilienhauses in Schöllang erwarb der Markt Oberstdorf, auf einer Länge von 53 m zwischen Feuerwehrhaus und Kirche, Straßengrund. Dies dient einer Straßenverbreiterung von derzeit 4,00 bis 4,40 m auf eine Regelquerschnittsbreite von 4,75 m und ermöglicht so zukünftig die Begegnung von LKW- und PKW-Fahrzeugen.
Die Bauleistungen umfassen das Versetzen der bestehenden Wasserführung, zwei Straßeneinläufe, sowie zwei Hausanschlussschächte und die Erstellung der Asphaltfahrbahn mit frostsicherem Unterbau.
Die Maßnahme soll zwischen Mitte September und 8. November umgesetzt werden.
Der Marktgemeinderat vergab den Auftrag zur Ausführung der Bauleistungen in Höhe von rund 73.280 Euro brutto.

Rundschreiben des bayerisches Städtetags Nr. 114/2019; Novelle des Bayerischen Landesplanungsgesetz (BayLPLG); Verbändeanhörung
Der Marktgemeinderat nahm zum Gesetzentwurf für das BayLPlG Stellung.

Gewährung eines Kassenkredites des Marktes Oberstdorf an seinen Eigenbetrieb Sportstätten
Zur Sicherung der kurzfristigen Liquidität bei den Sportstätten beschloss der Marktgemeinderat, dass der Markt dem Eigenbetrieb einen Kassenkredit in Höhe von 2 Mio. Euro gewährt. Der Betrag wird nach Erlass eines notwendigen Nachtragshaushalts wieder zurückgeführt.

Tourismus Oberstdorf; Druckmedien; Vergabe Druck
Das Gremium nahm Kenntnis von den vorgelegten Angeboten und vergab den Auftrag zum Angebotspreis von 216.955 Euro zzgl. MwSt.

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