Rathaustelegramm 1. August 2019

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Dieser Newsletter wurde am 02.08.2019 11:29:45 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm erhalten Sie Informationen zur Sitzung des Marktgemeinderats vom 30.07.2019.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Bebauung Trettachkanal; Sachstand und weiteres Vorgehen
  • Generalsanierung Grundschule; Einvernehmenserteilung zum Um- und Anbau von Schulgebäude und Turnhalle
  • Markt Oberstdorf Haushalt 2019; Halbjahresbericht
  • Markt Oberstdorf Jahresabschluss 2018; Jahresrechnung

Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister
MARKT OBERSTDORF

Bebauung Trettachkanal;
Sachstand und weiteres Vorgehen
Im vergangenen Jahr hatte der Marktgemeinderat beschlossen, auf den frei werdenden Flächen des Triebwerkkanals an der Trettach geförderten bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. 45 Mietwohnungen sollen errichtet werden. Die Realisierung kann durch die Gemeinde auf der Fläche selbst oder durch einen Partner stattfinden. Jede Realisierungsform hat unterschiedliche Vor- und Nachteile ibs. hinsichtlich Finanzierung und Betriebskosten. Insofern hat der Marktgemeinderat jetzt beschlossen, eine Realisierung durch einen Partner nochmals zu untersuchen und die Verwaltung wird dafür auf gemeinnützige Wohnungsbauunternehmer zugehen. In einer der kommenden Sitzungen soll dann eine Entscheidung über die Umsetzung des Projekts getroffen werden.

Generalsanierung Grundschule;
Einvernehmenserteilung zum Um- und Anbau von Schulgebäude und Turnhalle
Mit Beschluss vom 28.11.2017 leitete der Marktgemeinderat die Generalsanierung der Grundschule am jetzigen Standort ein. In der Folge wurden die Planungsaufträge vergeben. Daneben wurde ein Konzept für eine zukunftsfähige Grundschule mit der Integration des Hortes erarbeitet und dem Gremium im Mai vorgestellt.
Zwischenzeitlich wurden Abstimmungsgespräche mit der Regierung von Schwaben (RvS) als Förderstelle durchgeführt.
Im September 2019 sollen die Zuwendungsanträge gestellt werden. Dann können auch die Baukosten genannt werden. Entwurfsplanung und Kostenermittlung sind derzeit in Arbeit sowie eine Schadstoffuntersuchung und die Erstellung des Brandschutzkonzeptes.
Parallel muss ein Bauantrag für die geplanten Baumaßnahmen gestellt werden.

Der Marktgemeinderat beschloss die Entwurfsplanung der Gebäude und Außenanlagen vom 17.07.2019 zur Generalsanierung der Grundschule. Auf Grundlage dieser Planung sollen die Kosten für die Zuwendungsanträge ermittelt werden.
Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Grundlage dieser Planung für den Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB auf dem Verwaltungswege zu erteilen.

Markt Oberstdorf Haushalt 2019; Halbjahresbericht
Die Haushaltsentwicklung des gemeindlichen Kernhaushaltes liegen zum Stand 30. Juni innerhalb der Planung des laufenden Jahres. Bisher entstandene Kostenüberschreitungen im Winterdienst sind durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben anderer Bereiche gedeckt.

Markt Oberstdorf Jahresabschluss 2018; Jahresrechnung
Das Jahr 2018 war aus wirtschaftlicher Sicht für den Kernhaushalt des Marktes ein sehr positives Jahr. Die Jahresrechnung ergab ein wesentlich besseres Ergebnis als die Haushaltsplanung vorsah.
Das Ergebnis 2018 weist im Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) einen Überschuss in Höhe von 7,389 Mio. Euro aus. Die gesetzlich geforderte Mindestzuführung wurde um 4,584 Mio. Euro überschritten.
Im Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt) wurden von der Kreditermächtigung in Höhe von 6,1 Mio. Euro tatsächlich 1,5 Mio. Euro beansprucht.
Größere Investitionen (über 200.000 Euro) waren der Anbau Kindergarten St. Nikolaus (708.000 Euro), die Sanierung der Westumgehung im Bereich Karatsbichl/Renksteg (1,883 Mio. Euro),
Restkosten des Neubaus Walserbrücke mit Kreisverkehr (244.000 Euro), die Sanierung der Kanalisation (406.000 Euro), Investitionen des AOI (379.000 Euro) und Grunderwerb 332.000 Euro.
Die Haushaltsentwicklung 2018 ermöglichte eine Reduzierung des Schuldenstandes im Kernhaushalt des Marktes um fast 1,3 Mio. Euro auf 26,8 Mio. Euro zum 31.12.2018.

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