Rathaustelegramm 11. Juni 2019

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Dieser Newsletter wurde am 11.06.2019 12:03:23 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm erhalten Sie Informationen zur Sitzung des Marktgemeinderats vom 06.06.2019.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Oberstdorf Therme; Ausschreibungen VgV-Verfahren für Fachplaner
  • Oberstdorf Therme; Erlass einer Nachtragshaus-haltssatzung und Ergänzung Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe
  • Kurbetriebe Oberstdorf; Ermächtigung zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Nachtragshaushaltssatzung 2019 enthaltenen Kredite für den Eigenbetrieb
  • Alpweg Laitersteige; Verfahrensstand und Baubeschluss
  • Kurbetriebe Oberstdorf; Information zum Ergebnis der Übernachtungen im Winterhalbjahr von November - April 2019

Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister
MARKT OBERSTDORF

Oberstdorf Therme;
Ausschreibungen VgV-Verfahren für Fachplaner Neubau Therme
Nach dem aktuellen Architektenwettbewerb und dem anschließenden Vergabeverfahren soll Ende September 2019 der Architekt feststehen, der die neue Therme in Oberstdorf planen wird. Ergänzend dazu werden bereits zur Leistungsphase 2, der Vorplanung, weitere Fachplaner benötigt. Die Fachplanungsleistungen der Heizung-, Lüftung-, Sanitär (HLS) einschließlich Badewassertechnik, Elektrotechnik (ELT) und Tragwerksplanung liegen über dem EU-Schwellenwert. Hierzu hat der Marktgemeinderat in seiner Sitzung vom 06.06.2019 der Veröffentlichung der dafür notwendigen VgV-Verfahren zugestimmt. Die Auftragsvergaben der jeweiligen Planungsleistungen erfolgen voraussichtlich im September durch den Gemeinderat. Auch die unterschwelligen Ausschreibungen für die Planungsleistungen der Küchentechnik, Brandschutz und Bauphysik sollen zeitnah durch die Verwaltung durchgeführt werden. Das Planungsteam wird durch einen Betriebsberater ergänzt, der die Kompetenzen aus dem Betrieb von Bädern integriert und im Laufe der Planungen ein Betriebskonzept erstellen wird.

Oberstdorf Therme;
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung und Ergänzung Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe
Der Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe Oberstdorf enthielt im Vermögensplan für Investitionen unter Punkt 3 „Badeanlagen“ 1.000.000 Euro Planungskosten für den Neubau der Therme einschließlich der Rückbaukosten der alten Therme. Ursprünglich wurden für das Projekt Therme in den Haushaltjahren zwischen 2019 und 2021 insgesamt 25,3 Mio. Euro netto genehmigt. Die Planungsfortschritte im Jahr 2019 sehen vor, dass ursprünglich in 2020 vorgesehene Haushaltmittel bereits 2019 zur Auszahlung führen werden. Neben den Rückbaukosten der alten Therme in Höhe von 1,25 Mio. Euro sind hierbei Architekten- und Fachplanerhonorare, Wettbewerbssumme i. R. d. Architektenwettbewerbs, anteilige Kosten des Projektsteuerers und weitere Planungskosten zu nennen. Der Gemeinderat stimmt der Verteilung der genehmigten Haushaltsmittel zu und erhöht damit den Vermögensplan 2019 der Kurbetriebe um zusätzliche 685.000 Euro. Die Einnahmen und Ausgaben im Vermögensplan werden gegenüber der bisherigen Festsetzung von 3.754.250 Euro auf 4.439.250 Euro festgesetzt. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebs „Kurbetriebe Oberstdorf“ wird gegenüber der bisherigen Festsetzung von 2.596.550 Euro um 685.000 Euro erhöht und damit auf 3.281.550 Euro neu festgesetzt.

Kurbetriebe Oberstdorf;
Ermächtigung zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Nachtragshaushaltssatzung 2019 enthaltenen Kredite für den Eigenbetrieb
Der Marktgemeinderat erteilte die Ermächtigung, die in der Haushaltssatzung 2019 für die Kurbetriebe veranschlagten Kreditaufnahmen vorbehaltlich der rechtsaufsichtlichen Genehmigung vorzunehmen.

Alpweg Laitersteige;
Verfahrensstand und Baubeschluss
Der Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss beschloss am 10.11.2016 für das Alpwegebauprojekt Laitersteige einen Förderantrag beim Verband für Ländliche Entwicklung Schwaben zu stellen und mit den Hauptnutzern der Straße und den Anliegern der Grunderwerb und eine Kostenbeteiligung zu verhandeln.
Mit der Trassierung und dem Umfang der Baumaßnahme, die im Vorfeld intensiv abgestimmt wurde, besteht Einverständnis bei allen Beteiligten. Die Genehmigungen der Fachbehörden liegen vor.
Der Marktgemeinderat beschloss, die Erneuerung der Laitersteige durch das Amt für ländliche Entwicklung Schwaben umzusetzen zu lassen und beauftragt die Verwaltung, die Vereinbarungen zur Erstellung der gemeinschaftlichen öffentlichen Anlage und zur Übernahme der Eigenleistung abzuschließen.
Zur Sicherstellung der Projektfinanzierung werden im Haushalt 2020 zusätzlich 50.000,00 Euro berücksichtigt.
Die Maßnahme soll zwischen 01.08.2019 und 01.08.2020 umgesetzt werden.

Kurbetriebe Oberstdorf;
Information zum Ergebnis der Übernachtungen im Winterhalbjahr von November - April 2019
Die vergangene Wintersaison zeigte einmal mehr, wie beliebt Oberstdorf als Urlaubsdestination ist. Im Vergleich zum Vorjahr konnten die Gästemeldungen in den Monaten November bis April ein leichtes Plus von 1,19% verzeichnen. Bei den Übernachtungen von -0,7%. Die guten Ergebnisse aus dem Vorjahr konnten damit gehalten und eine weitere erfolgreiche Wintersaison beendet werden.

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