Rathaustelegramm 13. Mai 2019

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Dieser Newsletter wurde am 13.05.2019 12:38:55 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm erhalten Sie Informationen zur Marktgemeinderatssitzung vom 09.05.2019.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Verlängerung der Ladenöffnungszeiten; Beantragung einer Ausnahmegenehmigung
  • Haushalt 2019; Überplanmäßige Kosten Winterdienst
  • Ermächtigung zur Aufnahme der in der genehmigten Haushaltssatzung 2019 enthaltenen Kredite
  • Tourismus Oberstdorf; Vergabe der Gestaltung der Druckmedien
  • FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Vergaben

Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister
MARKT OBERSTDORF

Verlängerung der Ladenöffnungszeiten; Beantragung einer Ausnahmegenehmigung bei der Regierung von Schwaben;
Der Gewerbeverband Oberstdorf Aktiv e.V. stellte den Antrag auf Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am 26. Juli, bis 23:00 Uhr. An diesem Freitag will der Gewerbeverband mehrere kleine Veranstaltungen bzw. Aktionen unter dem Oberbegriff „Oberstdorfer Bergnacht“ durchführen.
Der Marktgemeinderat befürwortete die Durchführung der Veranstaltung und die damit verbundene Verlängerung der Ladenöffnungszeiten. Ein entsprechender Antrag wird bei der Regierung von Schwaben gestellt.

Haushalt 2019; Überplanmäßige Kosten Winterdienst
Während des letzten Winters sind aufgrund der nicht mehr gewohnten Schneefälle Kosten für Winterdienstleistungen von Unternehmen, Streumaterial und Aufwand für Lawinensprengungen in Höhe von gesamt 864.000 EUR entstanden. Im Haushalt 2019 waren aufgrund der Erfahrungswerte der vier vorhergehenden Jahre demgegenüber nur 490.000 EUR eingestellt. Für die bisherigen, über dem Planansatz liegenden sowie weitere, in den Monaten November / Dezember 2019 eingerechneten Kosten, werden in diesem Jahr Ausgabeüberschreitungen in Höhe von ca. 455.000 EUR erwartet. Aufgrund des Haushaltsrechts
ist für diese Ausgabeüberschreitung eine finanzielle Deckung herbeizuführen.
Das Gremium beschloss, die Mehrkosten beim Winterdienst durch Mehreinnahmen bei staatlichen Schlüsselzuweisungen und Einsparungen bei der Kreisumlage auszugleichen.
Den Mehraufwand für den Winterdienst bei den Mitarbeitern der Kommunalen Dienste wird durch die Gewährung von Zeitausgleich ausgeglichen.

Tourismus Oberstdorf; Vergabe der Gestaltung der Druckmedien
Die Kurbetriebe Oberstdorf haben aufgrund des Auslaufens der bestehenden Vereinbarung die Gestaltung der Printmedien von Tourismus Oberstdorf neu ausgeschrieben. Acht Angebote sind zur Submission eingegangen.
Das Gremium vergab den Auftrag in Höhe von 75.600 Euro (zzgl. MwSt.) an ein Kemptener Unternehmen.

Ermächtigung zur Aufnahme der in der genehmigten Haushaltssatzung 2019 enthaltenen Kredite
Der Marktgemeinderat erteilte die Ermächtigung, die in der Haushaltssatzung 2019 veranschlagten und genehmigten Kreditaufnahmen für den Kernhaushalt sowie die Eigenbetriebe vorzunehmen.

FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Bauprogramm; Vergaben
Das Gremium vergab die Aufträge für
Sanitärinstallation (rund 128.561 Euro netto),
Heizungsinstallation (rund 103.055 Euro netto) und
Lufttechnische Anlagen (rund 103.067 Euro netto) für die Gebäude im Langlaufzentrum Ried.
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