Rathaustelegramm 12. September 2018

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Dieser Newsletter wurde am 13.09.2018 12:45:50 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderats vom 11.09.2018

Das Gremien beriet über folgende Themen:

  • Jahresabschlüsse 2017
  • Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 der Kurbetriebe
  • Änderung des Stellenplanes 2018
  • Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2018
  • Ermächtigung Kreditaufnahme für die Kurbetriebe
  • Nebelhornbahn AG - Beschlussfassung zur Teilnahme an der Kapitalerhöhung
  • Bundesprogramm Sanierung Sport-, Kultur- und Jugendeinrichtungen
  • Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Bauprogramm; Sachstandsbericht
  • Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Bauprogramm; TV Compound;

Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

1200

Jahresabschlüsse 2017
a) Gemeindewerke
Das Jahresergebnis der Gemeindewerke Oberstdorf umfasst die Geschäftstätigkeit der Gemeindewerke mit Kommunalen Diensten sowie die Ergebnisse der Energieversorgung Oberstdorf GmbH (EVO) und Wasserversorgung Oberstdorf GmbH (WVO). Diese Organschaft schließt für das Jahr 2017 mit einem Jahresüberschuss von 1.490.854 Euro ab und liegt mit 792.505 Euro über dem Ansatz des Wirtschaftsplanes.
Aus dem Jahresüberschuss werden an den Kernhaushalt der Gemeinde 250.000 Euro abgeführt.
Für das Geschäftsjahr 2018 wurde zum Abschlussprüfer die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Gmb&Co.KG, Stuttgart bestellt.

b) Tourismus Oberstdorf
Die Kurbetriebe Oberstdorf verzeichneten ein sehr erfolgreiches Jahr 2017 und konnten nahezu an das hohe Niveau von 2016 anknüpfen. Insgesamt verzeichneten sie 2.611.216 Übernachtungen (gegenüber Vorjahr – 0,52 %) und 474.274 Gästemeldungen (gegenüber Vorjahr + 0,23 %).
Die hohen Übernachtungszahlen führten zu besseren Ergebnissen bei Kur- und Fremdenverkehrsbeiträgen.
Das Geschäftsjahr 2017 der Kurbetriebe Oberstdorf schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 212.037 Euro (Vj. 116.322 Euro) ab. Damit wurde das Planergebnis mit einem geplanten Betriebsverlust von -36.000 Euro deutlich übertroffen. Zum 31.12.2017 beträgt die Bilanzsumme 23.037.986 Euro (Vj. 24.344.640 Euro).
Für das Geschäftsjahr 2018 wurde zum Abschlussprüfer die asr GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Kempten bestellt.

c) Sportstätten Oberstdorf
Die Sportstätten schlossen das Geschäftsjahr 2017 mit einem Verlust von 1.440.021 Euro ab. Dieses Ergebnis weicht gegenüber dem Planansatz von 1.288.200 Euro um 152.000 Euro ab.
Der wesentliche Grund ist ein Buchverlust aus dem Abgang von Anlagevermögen an der Skiflugschanze.
Zum 31.12.2017 beträgt die Bilanzsumme 30.196.034,68 Euro (Vj. 27.724.342 Euro).
Für das Geschäftsjahr 2018 wurde zum Abschlussprüfer die STG Schwäbische Treuhandgesellschaft AG, Kaufbeuren bestellt.

d) Jahresrechnung Markt Oberstdorf
Das Jahr 2017 war aus wirtschaftlicher Sicht für den Markt Oberstdorf ein sehr gutes Jahr. Die Jahresrechnung ergab ein wesentlich besseres Ergebnisse als die Planung vorsah.
Das Ergebnis 2017 des Kernhaushaltes weist im Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) einen Überschuss in Höhe von 5.678.314 Euro aus.
Die gesetzlich geforderte Mindestzuführung wurde um 3,025 Mio. Euro überschritten.
Im Vermögenshaushalt wurden gemäß der Haushaltsplanung 797.900 Euro der Rücklage für Investitionen entnommen. Von der Kreditermächtigung in Höhe 5,519 Mio. Euro wurden
Tatsächlich 2,6 Mio. Euro beansprucht. Größere Investitionen waren beim Feuerlöschwesen (420.500 Euro), die Beteiligung an der Veranstaltungsgesellschaft „FIS Nordische Ski WM 2021 Oberstdorf/Allgäu GmbH“ (280.000 Euro), der Neubau Walserbrücke und Kreisverkehr (1.791.400 Euro), Ausbau Rubinger Straße (547.900 Euro), Beteiligung an der Hochwasserverbauung Trettach (928.600 Euro), die Sanierung der Kanalisation (521.100 Euro), die Abwasserbeseitigung Trettachtal-Christlessee (1.249.700 Euro) und der Grunderwerb (1.727.000 Euro).

Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 der Kurbetriebe
Die Kapitalerhöhung der Nebelhornbahn Oberstdorf AG erfordert eine Beteiligung der Gemeinde von 1,9 Mio. Euro im laufenden Jahr. Dies war im Finanzplan im Jahr 2019 vorgesehen. Nachdem die Beteiligung, die im Betriebsvermögen der Kurbetriebe gehalten wird, noch in diesem Jahr geleistet werden muss, ist ein Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Kurbetriebe notwendig.
Durch diese Beteiligung wird bei den Kurbetrieben eine höhere Kreditaufnahme von 1.482.000 Euro notwendig.
Der Gemeinderat beschloss daher einen Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 der Kurbetriebe.

Änderung des Stellenplanes 2018
Der Gemeinderat beschloss am 14.08.2018 den Stellenplan um zwei Stellen wegen der Integration der Bläserschule Oberstdorf in die Musikschule Oberstdorf. Aufgrund dieser Änderung war die Neufestsetzung des Stellenplanes 2018 erforderlich, die das Gremium beschlossen hat.

Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2018
Durch den Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2018 der Kurbetriebe und die hierin enthaltene höhere Kreditaufnahme ist eine Neufestsetzung der Gesamtkreditermächtigung der Haushaltssatzung notwendig.
Ebenfalls ist die Änderung des Stellenplanes nur durch eine Nachtragshaushaltssatzung möglich.
Der Gemeinderat beschloss die Nachtragshaushaltssatzung mit den Änderungen des Gesamtbetrags der Kreditaufnahme bei den Kurbetrieben und die Neufassung des Stellenplanes.

Ermächtigung zur Aufnahme der in der Nachtragshaushaltssatzung 2018 enthaltenen Kredite für den Eigenbetrieb Kurbetriebe Oberstdorf
Das Gremium ermächtigte den 1. Bürgermeister zur Aufnahme der in der Nachtragshaushaltssatzung veranschlagten Kreditaufnahme für die Kurbetriebe Oberstdorf.

Nebelhornbahn AG
Beschlussfassung zur Teilnahme an der Kapitalerhöhung
Der Marktgemeinderat beschloss, an der Kapitalerhöhung der Nebelhornbahn AG teilzunehmen und erwirbt hierfür voraussichtlich 66.794 Aktien mit einem Nennwert von 2,00 EUR zzgl. einem Aufgeld, sodass die Gesamtbeteiligung an der Kapitalerhöhung rund 1.900.000 Euro beträgt. Im Anschluss an die Kapitalerhöhung hält die Marktgemeinde Oberstdorf einen Anteil in Höhe von 24,9 Prozent an der Nebelhornbahn AG.

Bundesprogramm Sanierung Sport-, Kultur- und Jugendeinrichtungen
Aus dem Bundeshaushalt werden für die Sanierung von Sport-, Kultur- und Jugendeinrichtungen 100 Mio. Euro
für die gesamte Bundesrepublik Deutschland bereitgestellt. Der Markt meldete hierfür folgende Sanierungen an: Skaterpark, Eingangsbereich Eissportzentrum, Außenfassade Skiinternat, Zweifeldsporthalle Gymnasium und die Wiederinbetriebnahme der seit 14 Jahren stillgelegten Schwimmhalle der Mittelschule an.
Ob für eines der Vorhaben aus dem Bundesprogramm gewährt werden, entscheidet erst eine Jury aus Mitgliedern des Bundestages und Fachleuten.
Für den Antrag ist die Beschlussfassung des Gemeinderates zur Maßnahme notwendig, in dem er sich auch zur Leistung der finanziellen Eigenanteile verpflichtet. Diese Beschlüsse fasste das Gremium.

Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Bauprogramm; Sachstandsbericht
Durch die Projektleitung wurde ein aktueller Statusbericht zu den Baumaßnahmen zur Nordischen Ski WM 2021 abgeben. Ein 15 Ordner umfassender Förderantrag liegt nun dem Fördergeber zur Prüfung vor. Die geplanten Baukosten liegen unverändert bei 39,3 Mio. Euro. Die Genehmigungsverfahren für die Modernisierung der nordischen Skisportanlagen sind eingeleitet und in Bearbeitung.

Nordische Skiweltmeisterschaften 2021 Bauprogramm; TV Compound; Information zur Umplanung nach dem Ortstermin vom 21.08.2018
Für die Erweiterung der TV-Compound-Fläche am Sprungstadion wurde auf Anregung aus dem Marktgemeinderat eine weitere Variante mit teilweiser Verlegung der Kühbergstraße untersucht. Die Trainingsausweichfläche im Langlaufzentrum soll nun als Kalthalle ausgeführt werden. Darüber hinaus wurden die verschiedenen Lagerflächen im Langlaufzentrum erläutert. Die weiteren Planungsleistungen für Objektplanung, Ingenieurbau und Freianlagen der Leistungsphasen 5 bis 9 im Sprungstadion wurden auf dem Verwaltungswege an ein örtliches Architekturbüro beauftragt.

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