Rathaustelegramm 19. November 2020

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Dieser Newsletter wurde am 20.11.2020 08:43:53 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie zu den
Sitzungen des Marktgemeinderats vom 17. und 18. November 2020

Das Gremium beriet über folgende Themen:

17.11.2020

  • Haushaltsberatungen

18.11.2020

  • Bebauungsplan "Gewerbegebiet Karweidach", verkleinerter Umgriff und weiteres Vorgehen
  • Freiwillige Feuerwehr Schöllang;
    Beschaffung eines Gerätewagens Logistik GW-L1
  • Freiwillige Feuerwehr Oberstdorf;
    Beschaffung eines Lichtmastanhängers
  • Erlass einer Ladenschlussverordnung für bestimmte Handelszweige an 40 Sonntagen im Jahr 2021
  • Oberstdorfer Eiszeit und Kleinkunsttage; Erlass einer Ladenschlussverordnung
  • FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; WM-Sportanlagen bereit zur Nordischen Ski WM 2021

Ihr

Klaus King
Erster Bürgermeister
Markt Oberstdorf

Klaus King Portrait 2

Marktgemeinderatssitzung 17.11.2020

Aufnahme der in der genehmigten Haushaltssatzung enthaltenen Kredite
Der Marktgemeinderat modifizierte seine am 23.04.2020 erklärte Ermächtigung des Bürgermeisters, die in der Haushaltssatzung enthaltenen und genehmigten Kreditaufnahmen vorzunehmen. Künftig können die Fälligkeiten der jährlichen Rückzahlungen frei vereinbart werden.

Haushaltsberatungen
Die Verwaltung erläuterte dem Gemeinderat die Entwürfe der Wirtschaftspläne der drei Eigenbetriebe und den derzeitigen Stand der Haushaltsplan-Entwürfe 2021 der Kernverwaltung. In diese Pläne werden die Anmerkungen des Gremiums zur nächsten Sitzung eingearbeitet.

Haushaltsberatungen 2021; Generalsanierung Grundschule
Im September 2019 stellte der Markt Oberstdorf einen Zuwendungsantrag an die Regierung von Schwaben. Ende Oktober 2020 wurde das Ergebnis der Prüfung mit der Festlegung der anerkannt zuwendungsfähigen Kosten mitgeteilt und die Höhe der Gesamtzuwendung in Aussicht gestellt. Der Marktgemeinderat beauftragte die Verwaltung, die nächsten Verfahrensschritte einzuleiten.
Für den Erhalt des förderunschädlichen vorzeitigen Maßnahmenbeginns ist zunächst eine Maßnahmenvereinbarung notwendig, zu deren Abschluss der Marktgemeinderat Ersten Bürgermeister King ermächtigt hat. Liegt diese Genehmigung und die Baugenehmigung der Containerschule vor, kann der Markt Oberstdorf mit der europaweiten öffentlichen Ausschreibung der Maßnahme beginnen. Der davon abhängige Zeitplan sieht vor, im September 2021 eine provisorische Interimsschule im Fuggerpark zu errichten. Diese geht in den Herbstferien 2021 in Betrieb. Nach Umzug des Schulbetriebes beginnen die Generalsanierungsarbeiten mit dem Ziel einer Fertigstellung im Oktober 2023.

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Marktgemeinderatssitzung 18.11.2020

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Karweidach", verkleinerter Umgriff und weiteres Vorgehen
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, das Gewerbegebiet in verkleinertem Umgriff neu auszuplanen. Dazu soll die im Flächennutzungsplan dargestellten Trasse zur Ostumfahrung des Ortes nicht weiterverfolgt werden. Bürgermeister Herr King stellt zudem klar, dass derzeit kein Abriss der bestehenden Sportanlagen im Karweidach 1 vorgesehen ist.

Freiwillige Feuerwehr Schöllang; Beschaffung eines Gerätewagens Logistik GW-L1
Der Marktgemeinderat stimmte der Beschaffung eines Fahrgestells mit Aufbau, Beladung und Rollcontainer für einen Gerätewagen Logistik GW-L1 im Wert von rund 176.315 Euro zu.

Freiwillige Feuerwehr Oberstdorf; Beschaffung eines Lichtmastanhängers
Der Marktgemeinderat beschloss den Auftrag für die Lieferung eines Lichtmastanhängers zum Angebotspreis von rund 63.200 Euro zu vergeben.

Erlass einer Ladenschlussverordnung für bestimmte Handelszweige an 40 Sonntagen im Jahr 2021
Das Ladenschlussgesetz sieht eine Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich nicht vor. Der Markt Oberstdorf ist jedoch im Rahmen des Ladenschlussgesetzes berechtigt, eine entsprechende Verordnung zu erlassen. Die vorgelegte Ladenschlussverordnung sieht vor, dass bestimmte Verkaufsstellen an jährlich höchstens 40 Sonn- und Feiertagen bis zur Dauer von acht Stunden, bestimmte Waren verkaufen dürfen. Die 40 Tage der Verordnung sind vom Verein „Gewerbeverband Oberstdorf Aktiv e.V.“ so vorgeschlagen worden. Das Gremium stimmte der Ladenschlussverordnung für das Jahr 2021 zu.

Oberstdorfer Eiszeit und Kleinkunsttage; Erlass einer Ladenschlussverordnung
Der Verein Gewerbeverband Oberstdorf Aktiv e.V. beantragte für Sonntag, 31. Januar 2021, anlässlich der „Oberstdorfer Eiszeit“, und für Sonntag, 5. Oktober 2021, anlässlich der „Kleinkunsttage“ die Genehmigung der Öffnung aller Verkaufsstellen und Geschäfte in Oberstdorf von 12 Uhr bis 17 Uhr. Der Marktgemeinderat erteilte diesen Anträgen seine Zustimmung.

FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; WM-Sportanlagen bereit zur Nordischen Ski WM 2021
Im Marktgemeinderat berichtete die Projektleitung über die Fertigstellung der Baumaßnahmen zur Nordischen Ski WM 2021. Sowohl im Skisprungstadion als auch im Nordische Zentrum im Ried werden in diesen Tagen die letzten Bauarbeiten und Mängelbeseitigungen abgeschlossen. Bereits im Sommer wurden die Sportanlagen dem Trainingsbetrieb zugeführt. Die modernisierte Loipenbrücke Riedwald wird in den nächsten Tagen asphaltiert. Zuvor mussten umfangreiche Abdichtungsarbeiten und statische Verbesserungen ausgeführt werden. Ebenso ist die Maschinenhalle für die Loipenpflegefahrzeuge fertig gestellt. Die Betonsanierung der Faltenbachüberbauung im Sprungstadion erstreckte sich über zwei Jahre und zeugt vom hohen Sanierungsaufwand. Der Marktgemeinderat beschloss darüber hinaus 3.000 Kubikmeter Aushubmaterial aus dem Langlaufzentrum zu entsorgen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 95.000 Euro. Die prognostizierten Projektkosten liegen derzeit um 0,5 Prozent höher. Begrünungs- und restliche Pflanzarbeiten werden nach den Weltmeisterschaften 2021 den finalen Abschluss der Baumaßnahmen bilden.

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