Rathaustelegramm 25. Juni 2014

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Dieser Newsletter wurde am 25.06.2014 16:14:12 versendet
Oberstdorfer Wappen
Laurent Mies

[Sehr geehrte Frau Maria Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie über die Sitzung des Marktgemeinderates vom 24. Juni 2014.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Senioren- und Behindertenarbeit in Oberstdorf
    Bestellung einer Senioren- und Behindertenbeauftragten des Marktes Oberstdorf;
    Entsendung von Mitgliedern in den Senioren- und Behindertenbeirat;
  • Eissportzentrum Oberstdorf,
    Auftragsvergabe für die Programmierung einer neuen Eisplanungssoftware
  • Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Rechnungsjahr 2013
  • Örtliche Rechnungsprüfung 2010 und 2011;
  • Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2002 bis 2011 nach Art. 102 Abs. 3 GO:
  • Neubau eines Teiles der Schlosserstraße in Oberstdorf;
    Abrechnung des Erschließungsbeitrages;
    Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes gemäß § 130 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Oberstdorf 2014 bis 2020;
    Änderung in § 7 Abs.3 Nr.3 c
  • Sanierung Sportplatz Gymnasium;
    Auftragsvergabe der Bauleistungen (Empfehlung des Bauausschusses vom 17.06.2014)

Ich freue mich, dass Sie sich Zeit nehmen und sich über die aktuell im Gemeinderat behandelten Themen informieren.

Bitte geben Sie das Rathaustelegramm an Ihre interessierten Bekannten weiter

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

2014 06 24 MGR Verabschiedung Frau Hein 001

Bürgermeister Laurent Mies dankt Annegret Hein (links) für Ihren ehrenamtlichen Einsatz und gratuliert Astrid Küchle (rechts) zu Ihrem Amt als neue Senioren- und Behindertenbeauftragte des Marktes Oberstdorf.

1200

Bestellung einer Senioren- und Behindertenbeauftragten
Entsendung von Mitgliedern in den Senioren- und Behindertenbeirat;
Einen Wechsel gab es auf der ehrenamtlichen Position der Senioren- und Behindertenbeauftragten des Marktes Oberstdorf. Frau Annegret Hein, die in der Zeit von 2008 bis 2014 tätig war, stand nicht mehr zur Verfügung. Auch im ebenfalls ehrenamtlich tätigen Senioren- und Behindertenbeirat kam zu personellen Veränderungen.
Der Marktgemeinderat dankte Frau Hein und den Mitgliedern des Senioren- und Behindertenbeirats für die ehrenamtlich geleistete Arbeit, auch im sozialen Bürgerbüro, das an Donnerstagnachmittagen aus dem Kreis der Ehrenamtlichen besetzt wird.
Für die Amtszeit 2014 bis 2020 bestellte der Gemeinderat Frau Astrid Küchle zur neuen Senioren- und Behindertenbeauftragten. In den Beirat entsandte das Gremium folgende Mitglieder:

Eva Becker, Turn- und Sportverein Oberstdorf (TSV) Susanne Benkert, Evangelische Gemeinde Oberstdorf
Christa Breyer, Bayerisches Rotes Kreuz Bereitschaften (BRK)
Rainer End, Sozialverband VdK e. V.
Vera Ginzel, Hospizgruppe Oberstdorf
Annegret Hein, CSU-Frauenunion
Ursula Koch, Katholischer Frauenbund
Irene Kraus, CSU Frauenunion
Astrid Küchle, Bayerisches Rotes Kreuz, Haus der Senioren (BRK)
Hans-Peter Pickart, Katholische Gemeinde
Antje Weißer, Arbeiter Samariter Bund, Haus Herbstsonne (ASB)
Renate Siegert, Verein für ambulante Krankenpflege Oberstdorf e.V.

Eissportzentrum Oberstdorf
Auftragsvergabe für die Programmierung einer neuen Eisplanungssoftware
Der Marktgemeinderat beschloss, den Auftrag zur Erstellung einer neuen Software für die Eisplanung und Zutrittskontrolle an die Firma Abavent GmbH in Kempten zu vergeben.
Hauptgeschäft im Eissportzentrum ist der Verkauf von Trainingszeiten an in- und ausländische Sportler. In den Sommermonaten kommen rund 1.500 Sportler nach Oberstdorf, um im Eissportzentrum täglich mehrfach zu trainieren. Die Einteilung der Trainingszeiten in die drei Eishallen auf die unterschiedlichen Stunden ist eine komplexe Angelegenheit, die derzeit mit einer 20 Jahre alten Software zum großen Teil manuell erledigt wird. Um dies zu optimieren, den Anforderungen an die neuen Medien, wie Online-Anmeldung, gerecht zu werden, aber auch die Wirtschaftlichkeit zu verbessern, benötigt man im Eissportzentrum die neue Software.

Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für das Rechnungsjahr 2013
Für die betriebswirtschaftlich anzusetzenden so genannten kalkulatorischen Zinsen legte der
Gemeinderat den Zinssatz fest. Mit ihm wird im innerbetrieblichen Rechnungskreis das
Anlagevermögen der Gemeinde verzinst.

Örtliche Rechnungsprüfung 2010 und 2011
Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2002 bis 2011
In der Sitzung nahm das Gremium die Prüfungsberichte der gemeindlichen Rechnungsprüfung über die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 zur Kenntnis. Die Berichte enthalten keine wesentlichen Beanstandungen. Anschließend beschloss der Gemeinderat die formelle Feststellung der Jahresrechnungen und -abschlüsse.
Außerdem beschloss der Rat die Entlastungen der Jahresergebnisse der Jahre 2002 bis 2011.

Neubau eines Teiles der Schlosserstraße in Oberstdorf
Abrechnung des Erschließungsbeitrages
Bildung eines Ausbau- und Abrechnungsabschnittes gemäß § 130 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Für die erstmalige Herstellung eines Teils der Schlosserstraße beschloss das Gremium zur Berechnung des Erschließungsbeitrages die Bildung zweier Abrechnungsabschnitte.
Der Abschnitt Schlosserstrasse "Nord" betrifft den bereits ausgebauten Teil der Schlosserstrasse, der Abschnitt "Süd" den im Bebauungsplan vorgesehenen weiteren Ausbau von der Waltenbergerstrasse bis zur Holzerstrasse.

Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Oberstdorf 2014 bis 2020
Für die Geschäftsordnung beschloss der Gemeinderat eine redaktionelle Änderung.

Sanierung Sportplatz Gymnasium
Auftragsvergabe der Bauleistungen
Das Gremium beschloss die Auftragsvergabe für die Sanierung des Sportplatzes in Höhe von rund 256.000 Euro und folgte damit der Empfehlung des Bauausschusses vom 17.06.2014.

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