Rathaustelegramm_26. Juni 2025

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Dieser Newsletter wurde am 26.06.2025 15:11:48 versendet
Wappen Markt Oberstdorf

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie zur Sitzung des Marktgemeinderats am 25.06.2025.

Das Gremium beriet über folgende Themen

  • Neubau Therme Oberstdorf
  • Anpassung der Benutzungsgebühren für öffentlich kostenrechnende Einrichtungen des Marktes Oberstdorf; Kindertagesstätten - Musikschule - Bibliothek
  • Erlass einer Benutzungssatzung; Kindertagesstätten - Musikschule - Bibliothek
  • Parkraumbewirtschaftung in Oberstdorf; Erlass einer 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Parkgebühren im Markt Oberstdorf (Parkgebührenordnung)

Klaus King Portrait 2

Neubau Therme Oberstdorf
Für die künftigen Bade- und Saunagäste erhält die neue Therme Oberstdorf zahlreiche komfortable Möbel mit unterschiedlichen Anforderungen. So ist zum Beispiel in der großen Badehalle bei der Auswahl der Liegen die spezielle Badatmosphäre zu berücksichtigen, in den Ruheräumen der Sauna steht der Komfort im Fokus. Der Marktgemeinderat vergab den Auftrag für rund 300 Liegen, 200 Sitzmöbel und 60 Tische für die künftige Gastronomie.

Anpassung der Benutzungsgebühren für öffentlich kostenrechnende Einrichtungen des Marktes Oberstdorf
Der Marktgemeinderat beschloss den Erlass neuer Gebührensatzungen für die Kindertagesstätten, die Musikschule und die Oberstdorf Bibliothek zum 01.09.2025.
Bereits im Jahr 2020 entschied das Gremium, bei den kostenrechnenden öffentlichen Einrichtungen jährlich die Sach- und Personalaufwendungen zu überprüfen und ggf. die Benutzungsgebühren anzupassen. Diese Regelung führt dazu, dass ein sehr starker Anstieg der Gebühren der kostenrechnenden öffentlichen Einrichtungen verhindert wird. Die Gebühren werden jährlich angepasst, entsprechend der jährlichen allgemeinen Kostenentwicklung dieser Einrichtungen.
Die aktuellen Satzungen sind nach Inkrafttreten auf unserer Homepage zu finden.

Erlass einer Benutzungssatzung; Kindertagesstätten - Musikschule - Bibliothek
Der Marktgemeinderat beschloss den Erlass neuer Benutzungssatzungen für die Kindertagesstätten, die Musikschule und die Oberstdorf Bibliothek zum 01.09.2025. Anlass waren notwendige redaktionelle Änderungen und Aktualisierungen.
Die Satzungen vom 01.09.2020 treten damit außer Kraft.

Parkraumbewirtschaftung in Oberstdorf
Erlass einer 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Parkgebühren im Markt Oberstdorf (Parkgebührenordnung)

Durch eine Änderung der Zuständigkeitsverordnung hat der Freistaat Bayern mit Wirkung zum 01.04.2025 elektrisch betriebene Fahrzeuge mit E-Kennzeichen pauschal für die ersten drei Stunden eines Parkvorgangs auf öffentlichen Parkplätzen von den Gebühren befreit.
In einer gemeinsamen Handreichung des Bayerischen Gemeindetags und des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration wird den Gemeinden empfohlen, ihre Parkgebührenordnungen dahingehend zu ändern, damit Parkverstöße weiterhin rechtssicher geahndet werden können.
Im Zuge dieser Anpassung wurde der Parkplatz an den Lorettokapellen in die Liste der gebührenpflichtigen, öffentlich-rechtlich betriebenen Parkplätze aufgenommen und das Zeitintervall der Gebührenerhebung wurde auf den gesetzlich vorgeschriebenen Halbstundentakt umgestellt, ohne dabei die Gebühren zu erhöhen.

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Einladung zur Bürgerversammlung

Am Montag, 14. Juli, um 19 Uhr, findet im Oberstdorf Haus (Saal Nebelhorn) eine Bürgerversammlung statt, zu der alle Gemeindebürgerinnen und -bürger von Oberstdorf und seinen Ortsteilen herzlich eingeladen sind.

Wer ein Anliegen nicht öffentlich vortragen möchte, hat die Möglichkeit, sich rechtzeitig vor der Versammlung mündlich oder schriftlich zu äußern; anonyme Eingaben werden nicht behandelt.

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Bericht des Bürgermeisters
3. Aussprache und Diskussion

Oberstdorf, Juni 2025

MARKT OBERSTDORF
Klaus King
Erster Bürgermeister

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
87561 Oberstdorf
Tel. 08322 700 70 00
Fax 08322 700 72 09
→ Homepage aufrufen

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Adressen

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
und Bahnhofplatz 3
87561 Oberstdorf

Tel. 08322 700 7000
Fax 08322 700 7209

Öffnungszeiten

Mo, Do 
08:00-12:30 und 13:30-17:00
Di, Mi 
08:00-12:30
Freitag 
08:00-12:00
Sa, So 
geschlossen

Öffnungszeiten Marktkasse

Mo, Do 
08:00-12:30 und 13:30-16:30
Di, Mi 
08:00-12:30
Freitag 
08:00-12:00
Sa, So 
geschlossen

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