Rathaustelegramm 21. Dezember 2022

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Dieser Newsletter wurde am 22.12.2022 16:16:19 versendet
Wappen Markt Oberstdorf

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie zur Sitzung des Marktgemeinderats vom 20.12.2022.

Das Gremium beriet über folgende Themen

  • Gemeindewerke Oberstdorf - Bestellung Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zum Abschlussprüfer für das Wirtschaftsjahr 2022
  • Erlass einer Ladenschlussverordnung für 2023
  • Erlass einer Ladenschlussverordnung; Verkaufsoffener Sonntag zur Oberstdorfer Eiszeit am 12.02.2023
  • Haushalt 2023 und Wirtschaftspläne 2023 des Marktes und seiner Eigenbetriebe
  • Recht der Bauleitplanung; Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Oybele von "Parkplatzfläche" in "gemischte Baufläche"
  • Etablierung einer Gastronomie in Schöllang

Mit freundlichen Grüßen

Klaus King
Erster Bürgermeister

Klaus King Portrait 2

Gemeindewerke Oberstdorf -
Der Marktgemeinderat beauftragte die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeindewerke Oberstdorf.

Erlass einer Ladenschlussverordnung für 2023
Der Marktgemeinderat stimmt der Öffnung bestimmter Verkaufsstellen an folgenden Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2023 zu.

01., 06. Januar
12., 19. Februar
02., 09., 10., 30. April
14., 18., 21., 28., 29. Mai
04., 08., 11., 18., 25. Juni
02., 09., 16., 23., 30. Juli
06., 13., 15., 20., 27. August
03., 10., 17., 24. September
01., 03., 08., 15., 22., 29. Oktober
26., 31. Dezember

Die Öffnungszeit hierfür sind von 10.30 Uhr bis 18.00 Uhr.

Erlass einer Ladenschlussverordnung
Verkaufsoffener Sonntag zur Oberstdorfer Eiszeit am Sonntag, 12.02.2023

Auch hierfür stimmt der Marktgemeinderat zu. Somit findet die Eiszeit in gewohnter Tradition statt. Die Geschäfte sind von 12 Uhr bis 17 Uhr geöffnet.

Haushalt 2023 und Wirtschaftspläne 2023 des Marktes und seiner Eigenbetriebe
Der Gemeinderat verabschiedete den Haushalt 2023 des Marktes Oberstdorf und den Etat der Kurbetriebe einstimmig. Die Wirtschaftspläne der Gemeindewerke und Sportstätten beschloss das Gremium mehrheitlich.
Das Volumen des Gesamthaushaltes beträgt rund 122,3 Mio. Euro. Der Plan erfüllt die gesetzlichen Vorgaben.
Die planmäßige Schuldentilgung wird auch in 2023 wieder aus dem Verwaltungshaushalt (Bereich des laufenden Betriebs) erwirtschaftet. Dem Vermögenshaushalt können für Investitionen 1,47 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden.

Im Vermögenshaushalt sind Investitionen in Höhe 36,54 Mio. Euro geplant. Investiert wird in Einrichtungen für die Bürgerinnen und Bürger: Feuerwehr und Löschwasserversorgung, Katastrophenschutz, Grundschulsanierung, Planung Erweiterung Gymnasium, Kindergarten St. Martin und Schöllang, Straßen und Brücken, Lawinengalerie Birgsauer Straße (Abrechnungen), Parkplätze, Gewerbegebiet Karweidach, Kanalnetz, Breitbandausbau, Grunderwerb sowie Wohnbebauungen Rubinger Straße, Im Steinach und Trettachkanal
Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe sehen folgende Ergebnisse vor:
Gemeindewerke Oberstdorf, Gewinn nach Steuern 645.787 Euro.
Kurbetriebe Oberstdorf, Verlust 53.291 Euro.
Sportstätten Oberstdorf, Verlust 778.242 Euro.

Recht der Bauleitplanung
Zweite Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Oybele von "Parkplatzfläche" in "gemischte Baufläche"
Der Marktgemeinderat machte sich nach eingehender Diskussion der ermittelten Belange die Inhalte der Abwägungs- und Beschlussvorlage für die Sitzung vom 20.12.2022 in der Fassung vom 10.10.2022 zu eigen. Das Gremium beschloss, den vom Büro OPLA ausgearbeiteten Entwurf zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes, bestehend aus Planzeichnung und Erläuterungsbericht jeweils in der Fassung vom 15.12.2022 festzustellen und die Bauverwaltung mit der Durchführung des Genehmigungsverfahrens beim Landratsamt Oberallgäu zu beauftragen.

Etablierung einer Gastronomie in Schöllang
Der Marktgemeinderat beschäftigte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Antrag zur Etablierung einer Gaststätte in Schöllang und hat hierzu einen Beschluss gefasst, der im Wesentlichen folgende Punkte enthält:
• Zur Erstellung einer Entwurfsplanung mit Kostenberechnung soll ein Architekt beauftragt werden.
• Geplant werden soll eine erdgeschossige Gastronomie mit 60 Innen- und (max.) 90 Außensitzplätzen in Form des Ersatzbaus auf der Ostseite des Schelchwangsaales.
Die Entwurfsplanung soll verschiedene Varianten untersuchen.
• Zudem sollen Fördermöglichkeiten und deren Voraussetzungen überprüft werden, Finanzierungsmodelle untersucht und Wirtschaftlichkeitsberechnungen erstellt werden.
• Dem Markgemeinderat sollen die Ergebnisse rechtzeitig, spätestens zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 vorgestellt werden.
____________________________________________

Auf der Homepage des Marktes Oberstdorf ist eine Information zur zivilen Sicherheitsvorsorge eingestellt.

Hier lesen Sie, wie Sie sich bei einem Stromausfall, bei Hochwasser oder einem Brandereignis verhalten können.

Die Informationen stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zur Verfügung.

Markt Oberstdorf
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87561 Oberstdorf
Tel. 08322 700 70 00
Fax 08322 700 72 09
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