Rathaustelegramm 27. Juli 2022

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Dieser Newsletter wurde am 27.07.2022 16:00:50 versendet
Wappen Markt Oberstdorf

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie zur Sitzung des Markgemeinderats vom 26. Juli 2022.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Feuerwehrbedarfsplan; Vorstellung Standortanalyse Feuerwehrgerätehaus Oberstdorf
  • Mobilitätskonzept; Vorstellung Maßnahmenprogramm
  • Markt Oberstdorf; Haushalt 2022; Halbjahresbericht
  • Markt Oberstdorf; Jahresabschluss 2021
  • Gemeindewerke Oberstdorf; Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2020
  • Kurbetriebe Oberstdorf; Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2020
  • Sportstätten Oberstdorf; Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2020

Mit freundlichen Grüßen

Klaus King
Erster Bürgermeister

Klaus King Portrait 2

Feuerwehrbedarfsplan; Vorstellung Standortanalyse Feuerwehrgerätehaus Oberstdorf
Der Marktgemeinderat beschloss im November 2020 den Ersteller des Feuerwehrbedarfsplans zu beauftragen, alternative Lösungsvorschläge zur Sicherstellung der Schutzziele sowie zur Einhaltung der geforderten Hilfsfristen für die Feuerwehren von Oberstdorf und seiner Ortsteile zu erarbeiten und dem Gemeinderat zu präsentieren.

Die Auswahl der Standorte sollte nach Wunsch des Auftraggebers unabhängig von der aktuellen Verfügbarkeit geeigneter Grundstücke im Gemeindegebiet erfolgen. Durch die Standortwahl sollen vielmehr die Auswirkungen von verschiedenen im Ortsbereich Oberstdorf verteilten Standorten auf die Gebietsabdeckung dargestellt werden.

Das Ergebnis der Untersuchung wurde dem Marktgemeinderat dargestellt. Dieser beschloss nur noch die Standorte und Flächen in der Nebelhornstraße 21 (aktueller Standort) und in der Sonthofener Straße (Parkplatz / Kreisverkehr) auf Grundlage der Vorgaben des Feuerwehrbedarfsplans und der einsatztaktischen Standortanalyse einer näheren Machbarkeitsprüfung (ibs. hinsichtlich Verfügbarkeit von Flächen, notwendige Flächengrößen, An- und Abfahrtssituation, Baurecht, usw.) zu unterziehen.

Die Verwaltung wurde beauftragt Angebote über geeignete Planungsbüros zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie einzuholen.

Mobilitätskonzept; Vorstellung Maßnahmenprogramm
Das Planungsbüro SVK stellte dem Marktgemeinderat den aktuellen Stand des Mobilitätskonzeptes vor. Rund 150 Maßnahmen wurden ausgearbeitet, die durch eine Kombination von angebotsorientierten Verbesserungen im Fuß- und Radverkehr sowie ÖPNV und Restriktionen für den Kfz-Verkehr umweltfreundliches Mobilitätsverhalten fördern sollen. Die Vorschläge reichen von kleinen Maßnahmen (z.B. Beschilderungs- und Markierungsmaßnahmen), die zeitnah und kostengünstig umgesetzt werden können bis hin zu Projekten (z.B. neue Ortsbuslinien), die noch einer detaillierten Planung bedürfen bevor konkrete Kosten ermittelt werden können. Der Marktgemeinderat spricht in einer Sondersitzung nochmals über das aktuelle Konzept. Auch ein weiterer Bürgerworkshop zu diesem Thema ist geplant.

Markt Oberstdorf; Haushalt 2022; Halbjahresbericht
Die Haushaltsentwicklung des gemeindlichen Kernhaushaltes lieg zum Stand 30. Juni innerhalb der Planung des laufenden Jahres. Abweichungen von der Zielsetzung der Haushaltsplanung
liegen nicht vor.

Markt Oberstdorf; Jahresabschluss 2021
Das Jahr 2021 verlief aus finanzieller Sicht für den Kernhaushalt des Marktes sehr positiv. Die Jahresrechnung ergab ein wesentlich besseres Ergebnis als die Haushaltsplanung vorsah. Das Ergebnis 2021 weist im Verwaltungshaushalt (laufender Betrieb) einen historisch einmalig hohen Überschuss in Höhe von 10,055 Mio. EUR aus, der dem Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt) zugeführt wurde. Diese Zuführung liegt um 6,48 Mio. EUR über dem Planansatz. Im Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt) wurden von der Gesamtkreditermächtigung in Höhe 21,07 Mio. EUR tatsächlich 1,8 Mio. EUR beansprucht.
Größere Investitionen, über 200.000 EUR, waren:
Anschaffung Fahrzeuge/Geräte Feuerwehr (510.700 EUR), Fortsetzung Neubau Feuerwehrhaus Kornau (387.540 EUR), Sanierung Grundschule (890.000 EUR), Anbau Kindergarten St. Michael (324.700 EUR), allg. Straßenbau/-sanierung (387.400 EUR), Sanierung Birgsauer Straße (2.205.700 EUR), Straße Am Schelmenhag (236.000 EUR), Neubau Busbahnhof (1.246.600 EUR), Hochwasserschutz Trettach (345.600 EUR), Sanierung Kanalisation (595.400 EUR), Investitionsumlage AOI (519.000 EUR), Breitbandförderungen (699.700 EUR).
Die Haushaltsentwicklung 2021 ermöglicht eine Reduzierung des Schuldenstandes im Kernhaushalt um 1,125 Mio. EUR auf 25,598 Mio. EUR zum 31. Dezember 2021.

Gemeindewerke Oberstdorf; Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2020
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnung 2020 festzustellen und erteilte die uneingeschränkte Entlastung.

Kurbetriebe Oberstdorf; Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2020
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnung 2020 festzustellen und erteilte die uneingeschränkte Entlastung.

Sportstätten Oberstdorf; Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2020
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnung 2020 festzustellen und erteilte die uneingeschränkte Entlastung.

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
87561 Oberstdorf
Tel. 08322 700 70 00
Fax 08322 700 72 09
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