Rathaustelegramm 12. Februar 2021

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Dieser Newsletter wurde am 12.02.2021 11:40:16 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie zur
Sitzung des Marktgemeinderats vom 11. Februar 2021

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Ermächtigung zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Haushaltssatzung 2021 enthaltenen Kredite
  • Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes; Rechnungsjahr 2020
  • Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Förderantrag und Ausschreibung Digitale Fahrgastinformationsanzeigen

Ihr

Klaus King
Erster Bürgermeister
Markt Oberstdorf

Klaus King Portrait 2

Ermächtigung zur Aufnahme der in der rechtsaufsichtlich genehmigten Haushaltssatzung 2021 enthaltenen Kredite
In der rechtsaufsichtlich genehmigten Haushaltssatzung 2021 des Marktes sind Kreditaufnahmen für Investitionen veranschlagt:

  • Vermögenshaushalt Kernhaushalt 18.171.050 Euro
  • Vermögensplan Kurbetriebe Oberstdorf 4.141.274 Euro
  • Vermögensplan Sportstätten Oberstdorf 1.664.300 Euro
  • Vermögensplan Gemeindewerke Oberstdorf 500.000 Euro

Der Marktgemeinderat ermächtigte die Kreditaufnahmen zu folgenden Konditionen:

  • Kommunaldarlehen mit Zinsbindung zwischen 10 bis 30 Jahren
  • Tilgung in maximal 30 Jahren.

Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes; Rechnungsjahr 2020
Der Marktgemeinderat beschloss den Zinssatz auf Basis des Durchschnittswertes der letzten zwanzig Jahre mit 2,6 Prozent für das Rechnungsjahr 2020 festzusetzen. Mit diesem Zinssatz wird das Anlagekapitals von kommunalen Einrichtungen verzinst, die in der Regel aus Entgelten finanziert werden. Dies sind u.a. die Kindergärten, Musikschule und Abwasserbeseitigung.

Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Förderantrag und Ausschreibung Digitale Fahrgastinformationsanzeigen
Der Busbahnhof wurde am 01. Februar 2021 in Betrieb genommen. Bereits 2019 hat das Landratsamt eine Anfrage bei den Gemeinden zur Beschaffung von digitalen Fahrgastinformationsanzeigen (DFI-Anzeigen) für Bushaltestellen gestartet. Nachdem die zentrale Beschaffung beim Landratsamt bislang nicht erfolgen konnte, werden die Beschaffung der Anzeigetafeln und die Förderanträge von den Gemeinden selbst durchgeführt. Das Hintergrundsystem mit Echtzeit-Daten für den Busverkehr wird vom Landratsamt gestellt.
Der Marktgemeinderat beauftragt die Bauverwaltung den Förderantrag für die DFI-Anzeigen einzureichen und nach Erhalt der Förderzusage die DFI-Anzeigen öffentlich auszuschreiben.

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Mit dem Service Bürgerportal können Sie rund um die Uhr eine große Anzahl von behördlichen Formalitäten über das Internet abwickeln.
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Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
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Tel. 08322 700 70 00
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