Rathaustelegramm 22. Oktober 2020

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Dieser Newsletter wurde am 26.10.2020 14:32:02 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm informiere ich Sie zur
Sitzung des Marktgemeinderats vom 22. Oktober 2020

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Bebauungsplan Neue Therme Oberstdorf;
    Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs und Beschluss zur Durchführung des förmlichen Verfahrens zur Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
  • Haushaltsplan 2020; Aufhebung der Haushaltssperre
  • Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018
  • Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2016 bis 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf
  • Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Gemeindewerke Oberstdorf
  • Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Kurbetriebe Oberstdorf
  • Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Sportstätten Oberstdorf

Ihr

Klaus King
Erster Bürgermeister
Markt Oberstdorf

Klaus King Portrait 2

Bebauungsplan Neue Therme Oberstdorf; Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs und Beschluss zur Durchführung des förmlichen Verfahrens zur Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
In seiner Sitzung vom 22.10.2020 hat der Marktgemeinderat den Entwurf für den Bebauungsplan „Therme Oberstdorf“ gebilligt und die Verwaltung damit beauftragt, die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes wird das Baurecht für den Neubau der Therme geschaffen, der an Stelle der zwischenzeitlich abgebrochenen alten Therme errichtet werden soll.

Haushaltsplan 2020; Aufhebung der Haushaltssperre
Durch die Auswirkungen der staatlichen Beschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie musste der Markt von gravierenden Einnahmeausfällen im Bereich Steuern und Steuerbeteiligungen in diesem Jahr ausgehen. Zur Sicherung des gesetzlich geforderten Haushaltsausgleichs beschloss der Gemeinderat am 21. April und 19. Mai Haushaltssperren. Ab Pfingsten lebte der Tourismus in Oberstdorf wieder auf. Als staatliche Maßnahme zur Hilfe für Kommunen gewährt der Staat den Gemeinden eine Kompensation der in diesem Jahr entstehenden Gewerbesteuerausfälle. Bei den Ausgaben zeichnen sich Reduzierungen ab, die Haushaltsentwicklung kann neu bewertet werden. Der Marktgemeinderat hob die Haushaltssperre für den Kernhaushalt auf.

Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2016 bis 2018
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnungen 2016 bis 2018 festzustellen und erteilte die uneingeschränkte Entlastung.

Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2016 bis 2018 der Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnungen 2016 bis 2018 festzustellen und erteilte die uneingeschränkte Entlastung.

Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Gemeindewerke Oberstdorf
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnungen 2016 bis 2018 festzustellen und erteilte die uneingeschränkte Entlastung.

Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Kurbetriebe Oberstdorf
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnungen 2016 bis 2018 festzustellen und erteilte die uneingeschränkte Entlastung.

Feststellung und Entlastung der Jahresabschlüsse 2016 bis 2018 der Sportstätten Oberstdorf
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnungen 2016 bis 2018 festzustellen und erteilte die uneingeschränkte Entlastung.
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