Rathaustelegramm 18. März 2019

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Dieser Newsletter wurde am 18.03.2019 15:06:42 versendet
Oberstdorfer Wappen

[Sehr geehrter Herr Max Mustermann]

mit diesem Rathaustelegramm erhalten Sie Informationen zur Marktgemeinderatssitzung vom 14.03.2019.

Das Gremium beriet über folgende Themen:

  • Oberstdorf Therme; Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung und Ergänzung Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe; Vergabe der Rückbauleistungen nach öffentlicher Ausschreibung und Vergabevorschlag
  • Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
  • Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO;
    Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf
  • Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO;
    Jahresrechnung 2012 bis 2015 des Marktes Oberstdorf
  • Nebelhornbahn AG; Vorstellung Entwurf Neubau Talstation
  • Generalsanierung Grundschule; VgV-Verfahren - Vergabe der Planungsleistungen
  • FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu; Beschlussfassung zur Förderunschädlichkeit des Baubeginns

Mit freundlichen Grüßen

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister
MARKT OBERSTDORF

Oberstdorf Therme
Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung und Ergänzung Wirtschaftsplan 2019 der Kurbetriebe; Vergabe der Rückbauleistungen.
Nach der Diskussion entschied das Gremium, den Tagesordnungspunkt von der Sitzung abzusetzen.
Die Beratung und Beschlussfassung wird in einer der nächsten Sitzungen fortgeführt.

Neubau Busbahnhof / Mobilitätszentrum Oberstdorf; Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
Der Marktgemeinderat nahm Kenntnis vom aktuellen Stand der Planung, den Gesamtkosten und deren Finanzierung und beschloss, den Neubau des Busbahnhofs/ Mobilitätszentrum Oberstdorf in 2020 umzusetzen.
Auf Grundlage der vorliegenden Planung sollen Fördermittel beantragt und die Planungsleistungen öffentlich ausgeschrieben werden.

Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO;
Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO;
Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung des Marktes Oberstdorf
Der Gemeinderat beschloss, die Jahresrechnungen 2012 bis 2015 festzustellen und erteilte die
uneingeschränkte Entlastung.

Feststellung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO;
Entlastung der Jahresrechnungen und Jahresabschlüsse 2012 bis 2015 nach Art. 102 Abs. 3 GO;
Jahresrechnung 2012 bis 2015 des Marktes Oberstdorf
Das Gremium stellt in der Sitzung die Jahresrechnungen 2012 bis 2015 des Marktes Oberstdorf fest.
Die Entlastung erfolgte mit der Einschränkung, dass formale Mängel der Rechtsaufsichtsbehörde zur Klärung vorzulegen sind.

Nebelhornbahn AG;
Vorstellung Entwurf Neubau Talstation
Der Vorstand der Nebelhornbahn stellte dem Marktgemeinderat einen Entwurf zum Neubau der Talstation vor.

Generalsanierung Grundschule;
VgV-Verfahren - Vergabe der Planungsleistungen
- technische Ausrüstung ELT HOAI
- technische Ausrüstung HLS HOAI
- Tragwerksplanung HOAI
Der Marktgemeinderat beschloss, dem Vergabevorschlag des Vergabegremiums vom 11.02.2019 zu folgen und unter Wahrung der Informations- und Wartefristen die Planungsleistungen für die Leistungsbilder zu beauftragen.
Die Vergütung erfolgt nach HOAI 2013 mit folgenden Honorarparameter: Honorarzone II, Mindestsatz, Nebenkosten 3%.

FIS Nordische Ski Weltmeisterschaften 2021 Oberstdorf / Allgäu;
Beschlussfassung zur Förderunschädlichkeit des Baubeginns
Infolge des veranstaltungsbedingt streng fristgebundenen Realisierungszeitpunktes der Baumaßnahmen zur Nordischen Ski WM 2021 hat die Regierung von Schwaben dem Markt Oberstdorf eine Unbedenklichkeitsbescheinigung für den förderunschädlichen Baubeginn ausgestellt. Der zusätzlich erforderlichen Maßnahmen-Vereinbarung hat der Marktgemeinderat zugestimmt.

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