Rathaustelegramm Ausgabe 14
März 2009: Für heute war eine kurze Ausgabe des Rathaustelegramms beabsichtigt. Kurz deswegen, weil es eine ergänzende Information zur Personalie des Tourismusdirektors sein sollte und bekanntermaßen Personalfragen nicht in der Öffentlichkeit zu diskutieren sind.
Sehr geehrte Oberstdorferinnen und Oberstdorfer,
sehr geehrte Damen und Herren,
für heute war eine kurze Ausgabe des Rathaustelegramms beabsichtigt. Kurz deswegen, weil es eine ergänzende Information zur Personalie des Tourismusdirektors sein sollte und bekanntermaßen Personalfragen nicht in der Öffentlichkeit zu diskutieren sind.
Ich bin aber nicht bereit, Form und Inhalt sowie den Umgang mit der derzeitigen Diskussion zu akzeptieren. In jedem Betrieb und allgemein üblich haben Personalfragen höchste Sensibilität, darauf hat jeder Mitarbeiter sogar einen gesetzlichen Anspruch.
Der Arbeitgeber ist allein schon aufgrund seiner Fürsorgepflicht dafür verantwortlich, solche Fragen diskret zu behandeln. Die Diskussion der letzten Tage lässt diese Grundsätze leider völlig außer Acht. Viele fühlen sich offensichtlich dazu berufen, die Diskussion in die Öffentlichkeit zu zerren. Aus gutem Grund und insbesondere zum Schutz des Mitarbeiters unterliegen sowohl in der freien Wirtschaft als auch in der Verwaltung Personalfragen der Verschwiegenheit.
Geregelt wird dies durch die Vorgabe solche Diskussionen in nicht öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates zu beraten.
Dies hat also nichts mit angeblich mangelnder Bürgernähe zu tun. Für die Benennung eines Tourismusdirektors ist der Gemeinderat zuständig. Insofern besteht kein Anspruch, interne Personalfragen mit zu bestimmen oder zu beeinflussen.
Die jetzige Situation zum Anlass zu nehmen, Bürgernähe von mir oder des Gemeinderates anzuzweifeln, ist ein unpassender Pauschalvorwurf. Im Bereich des Tourismus ist z. B. von Verbänden und ihren Vorsitzenden eine Teilnahme gewünscht und gewollt. So macht eine Teilhabe in Sachfragen der Betroffenen Sinn. Insofern habe ich natürlich auch mit der BHG-Vorsitzenden Gespräche in Sachthemen geführt. Darüber hinaus findet über eine Beteiligung im Tourismusbeirat für den BHG eine Teilnahme an der Fortentwicklung des Oberstdorfer Tourismus statt. Weiterhin wurden auch in Sachfragen von mir schriftliche Stellungnahmen angefordert, um die berechtigten Interessen des BHG zu wahren, zuletzt etwa zum CUBE-Hotel.
Nun scheint aber offensichtlich das Bedürfnis zu bestehen, eine Personalfrage zur Stimmungsmache in der Öffentlichkeit auszunutzen. Öffentliche „Kritik“ an „Ratsentscheidungen“ wird da behauptet. In der Tagespresse zu lesen sei eine solche „Ratsentscheidung“ die „Pleite“ in Oberstdorf. Der Rat hat wohl kaum entschieden, dass Oberstdorf pleite ist. Offensichtlich ist hier die Überschrift vom 07. Oktober 2008 gemeint.
Wir alle mussten diese Überschrift ertragen. An dieser Stelle sei klargestellt, dass weder ich noch die Verwaltung das Wort „Pleite“ in den Mund genommen haben.
Wieso steht es dann in der Zeitung? Ein vermeintlich für die breite Öffentlichkeit uninteressanter Artikel wird von den Medien durch Überschriften spektakulär aufbereitet. So ist auch die „Pleite“-Überschrift aus dem letzten Jahr einzuordnen.
Eine bewusst provozierte Stimmungslage wird in Kauf genommen.
Daran erkennt man die Gratwanderung zwischen einer sachlichen, umfassenden und ehrlichen Information der Bürger und der Gefahr einer überzogenen und kalkulierten Öffentlichkeitswirksamkeit der Medien.
Wir alle in Oberstdorf sind jedoch aufgefordert, die Schwierigkeiten im Ort aufzunehmen und ihnen entgegenzuwirken. Dafür muss man aber die Probleme beim Namen nennen. Dies ist auch Bürgernähe!
Eine weitere kritisierte „Ratsentscheidung“ sieht die BHG-Vorsitzende in „schlechter Luft“. Auch dies ist natürlich keine Ratsentscheidung. Die Informationsinitiative der Verwaltung und des Marktgemeinderates zum Verkehr und zum Heizen wurde seinerzeit ebenfalls dankbar von der Presse aufgegriffen, um daraus eine „Smogalarm“ – Überschrift zu konstruieren.
Ich bin auf die Lokalredaktionen zugegangen und habe an die Gesamtverantwortung für unsere Heimat appelliert. Ich habe die Hoffnung, dass dies in Zukunft nunmehr gemeinsam gelingen wird.
Das Gleiche erwarte ich auch von Vorständen der Tourismusverbände. Wer nicht das Gespräch sucht, sollte zumindest in seinen öffentlichen Äußerungen Sachlichkeit wahren, um in der Zukunft ein ernsthafter Gesprächspartner zu bleiben.
Zur weiteren Klarstellung und entgegen der Mitteilung im Allgäuer Anzeigeblatt vom 26. März 2009 hat der Gemeinderat nicht „beschlossen“ den Vertrag von Herrn Dr. Pobatschnig nicht zu verlängern. Einen solchen Beschluss gibt es nicht. Wie mittlerweile öffentlich bekannt, hat Herr Dr. Pobatschnig einen befristeten Vertrag. Der Vertrag endet automatisch mit Fristablauf. Herr Dr. Pobatschnig selbst hatte um Klarheit und um Mitteilung bis März gebeten. Bereits im Dezember habe ich den Marktgemeinderat darüber informiert und meinerseits um Rückäußerung gebeten.
Herr Dr. Pobatschnig hat mir verantwortungsbewusst zum Ausdruck gebracht, auch in den nächsten Monaten seine Arbeitskraft im Interesse der Kurbetriebe Oberstdorf einzusetzen. In gemeinsamer Abstimmung zwischen Gemeinderat, Bürgermeister und den Mitarbeitern wird weiterhin die Kontinuität im Tagesgeschäft stattfinden.
Der Gemeinderat hat in den letzten Wochen einstimmig die von Dr. Pobatschnig ausgearbeitete Positionierung beschlossen, so dass hier die Voraussetzungen für eine fundierte und beständige Arbeit gewährleistet sind.
Detaillierte Vorgehensweisen sind mit viel Einsatz bei den Kurbetrieben erarbeitet worden und die grundsätzlich zukunftsweisende Ausrichtung kann weitergehen.
Dies ist auch von mir mit den Mitarbeitern abgesprochen und findet in der vom Gemeindrat einstimmig getragenen Positionierung so auch seinen Rückhalt.
Der Gemeinderat hat jetzt die Aufgabe die Stelle des Tourismusdirektors zu besetzen, um die großen Zukunftsaufgaben in den Kurbetrieben weiter anzugehen.
Ich freue mich, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich über diese aktuellen Themen informieren. Bitte geben Sie das Rathaustelegramm auch an Ihre interessierten Bekannten weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Laurent O. Mies
1. Bürgermeister
Infotag Altbau Traumhaus Oberstdorf
Beim Infotag „Altbau Traumhaus Oberstdorf“ am Samstag, den 28. März 2009, 9.45 Uhr bis 17.00 Uhr im Oberstdorf Haus bietet der Markt Oberstdorf zusammen mit der Energieversorgung Oberstdorf und dem Energie- und Umweltzentrum Allgäu eza! den Besuchern alle Informationen rund um die energetische Altbausanierung.
Der Eintritt ist frei.
Neben individueller Energieberatung gibt es den ganzen Tag Vorträge zu den Themen:
• Altbausanierung
• Bauschäden
• Fenster und Lüftung
• Wärme und Strom aus Sonne und Holz
• Moderne Heizungstechnik
Details und das gesamte Programm gibt es im Internet unter:
www.energieversorgung-oberstdorf.de / Rubrik Aktuelles
oder unter
www.eza.eu eza!-Energieberatung Tel. 0180 5333522 (14 Cent/Min.)
Sitzungen des Marktgemeinderates und seiner Ausschüsse
Donnerstag, 02.04.2009 19:30 Uhr Tourismus-, Sport-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss
Donnerstag, 23.04.2009 19:30 Uhr Bau-, Planungs-, Umwelt- und Liegenschaftsausschuss
Dienstag, 28.04.2009 14:00 Uhr Schulverbandsversammlung
Donnerstag, 30.04.2009 19:30 Uhr Marktgemeinderat
Die Sitzungen finden im Sitzungssaal des Alten Rathauses (Marktplatz) statt.
Aktuelle Informationen und Änderungen des Termins oder Sitzungsortes finden Sie auch im Internet unter www.markt-oberstdorf.de
Bürgersprechstunde
Jeden Dienstag 8.30 – 10.30 Uhr Büro des Bürgermeisters
Anmeldung erbeten!
Ansprechpartnerin: Christine Uebelhör, Tel. 08322 700-726, Fax 700-799
E-Mail: c.uebelhoer@markt-oberstdorf.de