Bekanntmachung des Marktes Oberstdorf

10. Dezember 2020 | Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung für den Bebauungsplan "Therme Oberstdorf“ gemäß § 13a, § 3 Abs. 2 BauGB

Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan „Therme Oberstdorf“ für die Flur-Nrn. 1652 und 1648 wird die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beteiligt.
Die Grenze des räumlichen Geltungsbereiches für den Bebauungsplan ergibt sich aus dem angefügten Lageplan.
Die Aufstellung der Satzung erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB.
Entsprechend der Regelung des § 13a BauGB wird von der frühzeitigen Erörterung und Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB abgesehen. Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen.

Der Entwurf der Satzung, bestehend aus Textteil, Planzeichnung und Begründung jeweils in der Fassung vom 22.10.2020 lag bereits seit dem 23.12.2020 während der allgemeinen Dienststunden im Marktbauamt (Oberstdorf Haus, 2. Stock, Nordteil), Prinzregenten-Platz 1, 87561 Oberstdorf, öffentlich aus.

Folgende ergänzende Unterlagen stehen ab dem 27.01.2021 zur Verfügung:

  • Verkehrliche Stellungnahme des PSLV Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr GmbH, Josephsspitalstraße 7, 80331 München, vom 05.12.2018
  • Lärmschutzgutachten der BEKON Lärmschutz und Akustik GmbH, Morellstraße 33, 86159 Augsburg, in der aktualisierten Fassung vom 12.12.2020

Die Laufzeit der mit Bekanntmachung des Marktes Oberstdorf im Amtsblatt des Landkreises Oberallgäu vom 15.12.2020 angekündigten öffentlichen Auslegung, die am 22.12.2020 begonnen hat und ursprünglich am 22.01.2021 hätte enden sollen, wird deshalb bis einschließlich zum 01.03.2021 verlängert.

Deshalb liegen in der Zeit

vom 27.01.2021 bis zum 01.03.2021

der Entwurf der Satzung, bestehend aus Textteil, Planzeichnung und Begründung jeweils in der Fassung vom 22.10.2020, sowie die Verkehrliche Stellungnahme des PSLV Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr GmbH vom 05.12.2018 und das Lärmschutzgutachten der BEKON Lärmschutz und Akustik GmbH in der aktualisierten Fassung vom 12.12.2020 während der allgemeinen Dienststunden (Montag bis Donnerstag 08.00 bis 17.00 Uhr und Freitag von 08.00 bis 12.00 Uhr) im Marktbauamt (Oberstdorf Haus, 2. Stock, Nordteil), Prinzregenten-Platz 1, 87561 Oberstdorf öffentlich aus..

Stellungnahmen können während dieser Frist schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift abgegeben werden. Es besteht die Möglichkeit zur Erörterung der Planung.

Es wird auf das Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG - vom 20. Mai 2020 (BGBI. I. S. 1041)) hingewiesen. Danach kann die Auslegung durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt werden, wenn die jeweilige Auslegungsfrist spätestens mit Ablauf des 31. März 2021 endet. Demnach werden gem. § 1 und § 2 PlanSiG die Bekanntmachung sowie die öffentlich auszulegenden Planunterlagen im o.g. Zeitraum auf der Internetseite der Gemeinde (www.markt-oberstdorf.de/aktuell/bauleitplanverfahren/) veröffentlicht.

Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“ das ebenfalls öffentlich ausliegt.

2021_01_14_Bekanntmachung verlängerte Auslegung

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Angelegt am 14.01.2021

2020_10_22-b-17041-cr_Begründung

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Angelegt am 05.01.2021

2020_10_22_S 17041 CR_Textliche Festsetzungen

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Angelegt am 09.12.2020

Stellungnahme Verkehr 051218

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Angelegt am 14.01.2021

Untersuchung schalltechnische Belange

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Angelegt am 14.01.2021

2020_10_22_ P 17041 CR_Bebauungsplan

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Angelegt am 09.12.2020

2020_12_10_Bekanntmachung

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Angelegt am 10.12.2020

Adressen

Markt Oberstdorf
Prinzregenten-Platz 1
und Bahnhofplatz 3
87561 Oberstdorf

Tel. 08322 700 7000
Fax 08322 700 7209

Öffnungszeiten

Mo - Do
08:00 - 17:00
Freitag
08:00 - 12:00
Sa, So
geschlossen

Öffnungszeiten Marktkasse

Montag
08:00 - 12:00 und 13:00 - 17:00
Di - Do
08:00 - 12:00 und 13:00 - 16:00
Freitag
08:00 - 11:30
Sa, So
geschlossen

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