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Artikel und Rubriken
Abwasserentsorgung
Die Abwasserentsorgung ist in Bayern eine kommunale Pflichtaufgabe und wird von den Gemeinden und Städten oder kommunalen Abwasserzweckverbänd…
Abwehrender Brandschutz; Verordnung über die Verhütung von Bränd
Die Verordnung auf der Rechtsgrundlage des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes (LStVG) enthält Gestaltungs- und Verhaltensvorschriften, mit dem Ziel,
Anzeige einer Geburt
Die Geburt eines Kindes ist bei dem Standesbeamten anzuzeigen, in dessen Bezirk der Geburtsort liegt. Anzeigepflichtig sind die Krankenhäuser,…
Arzneimittelwesen
Entgegennahme von Anzeigen nach § 67 Abs. 1AMG
Aufstellen von Spielgeräten mit Gewinnmöglichkeit
Wenn Sie gewerbsmäßig Spielgeräte, die mit einer den Spielausgang beeinflussenden technischen Vorrichtung ausgestattet sind, und die die Mögli…
Außenbereichssatzungen
Die Gemeinden können für bebaute Bereiche im Außenbereich durch Satzung bestimmen, dass Wohnzwecken dienenden Vorhaben nicht entgegengehalten …
Bauleitplanverfahren
Das Verfahren zur Aufstellung, Ergänzung, Aufhebung oder Änderung von Bauleitplänen ist im Baugesetzbuch (BauGB) im Einzelnen detailliert gere…
Baumschutz
Bevor Sie einen Baum, auch wenn er sich auf Ihrem eigenen Grund- und Boden befindet, fällen, erkundigen Sie sich bitte bei Ihrer Gemeinde, ob …
Bebauungsplan
Nach dem Baugesetzbuch (BauGB) sind die Gemeinden berechtigt und verpflichtet, Bauleitpläne aufzustellen. Es gibt zwei Arten von Bauleitplänen:
Bürgerantrag
Mit dem Bürgerantrag haben die Gemeindebürger die Möglichkeit, das zuständige Gemeindeorgan (Gemeinderat, Ausschuss, erster Bürgermeister) mit…
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Die 1995 in Bayern eingeführten Instrumente "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid" ermöglichen es den Bürgern, in vielen Angelegenheiten der Gem…
Bürgermeister- und Gemeinderatsangelegenheiten
Die bayerische Gemeindeordnung kennt zwei Hauptorgane: den vom Volk gewählten Gemeinderat und den ebenfalls unmittelbar vom Volk gewählten ers…
Bürgerversammlung
Die Bürgerversammlung stellt eine wichtige Möglichkeit zur Beteiligung der Bürger in der Gemeinde dar. Sie dient der Information der Gemeindeb…
Datenschutzbeauftragter
Die gemeindlichen Datenschutzbeauftragten haben die Aufgabe, auf die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz (Gesetze, Verordnungen u…
Denkmalliste
Die Denkmalliste ist ein vom Landesamt für Denkmalpflege geführtes Verzeichnis, in das drei Arten von Denkmälern eingetragen werden
Denkmalschutz-Beratung
Wenn Sie Maßnahmen an einem Denkmal durchführen wollen oder müssen, sind zahlreiche Probleme fachlicher, rechtlicher und finanzieller Art lösen.
Denkmalschutz: Restaurieren von Denkmälern
Nach Art. 22 Abs. 1 Denkmalschutzgesetz beteiligt sich der Freistaat Bayern an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, insbesond…
