Rathaustelegramm Ausgabe 25

Juni 2010 - Novellierung Flächennutzungsplan + Einführung der doppelten Buchführung + Jahresrechnung 2009

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Marktgemeinderat beriet in seiner Sitzung am 17. Juni 2010 über die Novellierung des Flächennutzungsplanes sowie die Einführung der doppelten Buchführung in der Gemeinde. Außerdem nahm der Rat die Jahresrechnung 2009 des Marktes zur Kenntnis.
Für den diesjährigen Oberstdorfer Bauern- und Käsemarkt am Sonntag, 26. September beschloss das Gremium, dass die Geschäfte und Verkaufsstellen von 12 bis 17 Uhr öffnen können.
Der Gemeinderat informierte sich über das beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs München eingelegte Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan „Grandhotel am Burgbichl“. Das Verwaltungsgericht prüft in diesem Verfahren die Gültigkeit des Bebauungsplans. Im Bericht über den FIS Kongress in Antalya wurden den Räten mitgeteilt, dass die Verlängerung des Zertifikates für die kleinere Schanze HS 100 in der Erdinger Arena über das Jahr 2013 hinaus nicht möglich ist. Damit die Schanze auch zukünftig internationalen Anforderungen entspricht, ist ein Umbau notwendig.

Ich freue mich, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich über diese aktuellen Themen informieren. Bitte geben Sie das Rathaustelegramm auch an Ihre interessierten Bekannten weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

Novellierung Flächennutzungsplan

Der Gemeinderat beriet über die Anregungen der im Frühjahr 2010 durchgeführten Auslegung des Flächennutzungsplanes und stellte den Flächennutzungsplan fest. Damit ist das Verfahren zur Novellierung des Planes abgeschlossen. Der Plan wird nun zur Genehmigung beim Landratsamt Oberallgäu eingereicht. Das Landratsamt muss innerhalb drei Monaten über den FLP entscheiden.

Einführung der doppelten Buchführung

Das Gremium beschloss, die kommunale Doppik – ein neues Buchführungssystem – in der Gemeindeverwaltung derzeit nicht einzuführen. Bisher basiert das gemeindliche Rechnungswesen auf einer zahlungsorientierten Darstellung der Einnahmen und Ausgaben. Mit der kommunalen Doppik, einer Art kaufmännischen Buchführung, wäre
eine ressourcenorientierte Darstellung möglich. Der Wechsel auf das neue System würde zusätzliches Personal und erhebliche Ausgaben erfordern.
Im Oberallgäu beabsichtigen weder andere Gemeinde noch der Landkreis, das neue Buchführungssystem einzuführen. Bayerischen Gemeinden ist die Einführung der kommunalen Doppik frei gestellt, sie sind derzeit hierzu nicht verpflichtet.

Jahresrechnung 2009

Von der Jahresrechnung 2009 des Marktes nahmen die Gemeinderäte Kenntnis. Diese schließt mit einer Verbesserung gegenüber der Haushaltsplanung ab. Die Mindestzuführung - Überschuss des Verwaltungshaushaltes, der alle Einnahmen und Ausgaben des laufenden Betriebes enthält – wurde erreicht und fiel um rund 315.000 Euro besser aus. Von den im Haushalt genehmigten Kreditaufnahmen beanspruchte die Gemeinde 24,5 % bzw. 615.000 Euro weniger. Der Jahresabschluss 2009 wird nun vom örtlichen Rechnungsprüfungssauschuss geprüft.