Rathaustelegramm Ausgabe 17

Juli 2009: der Marktgemeinderat befasste sich in der Sitzung vom 16. Juli 2009 im Wesentlichen mit dem Neubau des Wasser-kraftwerkes „Kühberg“ und dem weiteren Vorgehen zur Überarbeitung des Flächennutzungsplanes. Außerdem beschloss er eine moderate Erhöhung der Musikschulgebühren zu Beginn des nächsten Schuljahres.

Sehr geehrte Oberstdorferinnen und Oberstdorfer,
sehr geehrte Damen und Herren,

der Marktgemeinderat befasste sich in der Sitzung vom 16. Juli 2009 im Wesentlichen mit dem Neubau des Wasser-kraftwerkes „Kühberg“ und dem weiteren Vorgehen zur Überarbeitung des Flächennutzungsplanes. Außerdem beschloss er eine moderate Erhöhung der Musikschulgebühren zu Beginn
des nächsten Schuljahres.

Darüber hinaus informierte die Verwaltung den Gemeinderat über die bisherige positive Entwicklung des Zinsmanagements, bei dem das Bankhaus Hauck & Aufhäuser die Gemeinde berät.

Aufgrund der Fülle der Themen behandelte der Gemeinderat eine Erhöhung des Kurbeitrages in dieser Sitzung nicht. Das Thema wird in der Sitzung am kommenden Donnerstag, 23. Juli, im Gremium diskutiert.

Ich freue mich, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich über diese aktuellen Themen informieren. Bitte geben Sie das Rathaustelegramm auch an Ihre interessierten Bekannten weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

Neubau Wasserkraftanlage „Kühberg“
In der Sitzung entschied der Gemeinderat, die Wasserkraftanlage “Kühberg“ am Faltenbach neu zu bauen. An dem Neubau sind voraussichtlich die kommunale EVO mit 75 Prozent und der Verein der ehem. Rechtler mit 25 Prozent beteiligt.
An der aus dem Jahr 1929 stammenden Anlage besteht aufgrund ihres Alters erheblicher Sanierungsbedarf. Die Wirtschaftlichkeit nimmt wegen zunehmendem Unterhalt jährlich rapide ab.
Ein Neubau der Anlage ist wirtschaftlich am sinnvollsten. Die zukünftige Stromerzeugung wird etwa das Fünffache der jetzigen, in der alten Anlage produzierten Menge betragen.
Die Anlage fällt für zwanzig Jahre unter das „Erneuerbare Energien Gesetz (EEG). Diese umweltfreundliche Energie wird ins Stromnetz eingespeist, die EVO erhält hierfür eine entsprechende Vergütung.
Der Neubau greift in keinem höheren Umfang in den Faltenbachtobel ein, als dies auch für eine Reparatur der Altanlage notwendig wäre. Auch bei einer alleinigen Reparatur, die wirtschaftlich nicht vertretbar ist, wäre aufgrund der notwendigen Baumaschinen eine schmale provisorische Baustraße notwendig. Nach Fertigstellung des Neubaus wird die temporäre Zufahrt zum Wanderweg zurückgebaut.

Die wasserrechtliche Genehmigung, die auch die im Faltenbach zu belassende Mindestwassermenge regelt, liegt seit Mitte Februar 2009 vor.
Die Beteiligung des Vereins der ehem. Rechtler mit 25 % liegt darin begründet, dass die Anlage größtenteils auf Grundstücken der Rechtler liegt.

Ansprechpartner: Peter Müller, Tel. 08322 9110, Fax 911-198, E-Mail: p.mueller@gemeindewerke-oberstdorf.de

Weiteres Vorgehen bei Novellierung des Flächennutzungsplanes
Der Gemeinderat entschied, das Planungsbüro OPLA, Augsburg mit der weiteren Planung für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zu beauftragen. OPLA war bereits mit den
bisherigen Planungsarbeiten beauftragt.

Das Planungsbüro wird zusammen mit der Bauverwaltung die vom Gemeinderat in der Sondersitzung vom 30. Juni beschlossenen Änderungen in den derzeitigen Entwurf des Flächennutzungsplanes einarbeiten. Anschließend wird dem Gemeinderat in einer seiner nächsten Sitzungen der überarbeitete Planentwurf vorgelegt. Die erfolgten Planänderungen werden dann erneut für einen Monat öffentlich ausgelegt. In dieser Auslegung können Bürger und Fachbehörden Stellung zu den zuletzt geänderten Bereichen nehmen.
Auf die Auslegung wird wieder rechtzeitig – wie bisher auch – im Amtsblatt des Landkreises Oberallgäu sowie im OBERSTDORF’R hingewiesen.

Ansprechpartner: Philipp Kyewski, Tel. 08322 700-747, Fax 700-798, E-Mail: p.kyewski@markt-oberstdorf.de

Anpassung der Musikschulgebühren
Mit Beginn des neuen Schuljahres im September werden die Musikschulgebühren um durchschnittlich zehn Prozent erhöht. Nachdem der Hauptausschuss dies am 23. Juni empfehlend an den Gemeinderat beschloss, folgte der Rat diesem Vorschlag.
Wegen steigender Unterrichtskosten ist eine moderate Gebührenerhöhung unumgänglich. Keinen Zweifel ließen die Gemeinderäte am Fortbestand der Musikschule in Oberstdorf aufkommen.

Das Gremium legte großen Wert darauf, dass die am meisten beanspruchten Unterrichtsstunden am geringsten erhöht werden. Beispielsweise erhöht sich der 45-minütige Unterricht in einer Zweiergruppe monatlich von 51 Euro auf 54 Euro.
Der Einzelunterricht gleicher Dauer erhöht sich von 70 Euro auf 84 Euro.
Der Gemeinde verblieb im vergangenen Jahr ein Defzit in Höhe von rund 150.000 Euro.

Ansprechpartner: Thomas Kretschmer, Tel. 08322 700-733, Fax 700-799, E-Mail: t.kretschmer@markt-oberstdorf.de

Zinsmanagement der Gemeinde
Der Gemeinderat entschied, das Risiko von Zinssteigerungen bei Krediten mit Zinssicherungsmodellen zu reduzieren. Derzeit finanziert die Gemeinde ca. ein Drittel ihrer Kredite mit einer kurzfristigen Zinsbindung von drei Monaten. Hierbei berät das Bankhaus Hauck & Aufhäuser den Markt. Der niedrige Zinssatz entlastet den Haushalt 2009 um rund 350.000 Euro. Der Gemeinderat beschloss, für einen Teil der Kredite auch weiterhin das Risiko steigender Zinsen durch ein Zinssicherungsmodell auszuschließen.
Nähere Informationen zu diesem Zinsmanagement erhalten Sie bei Herrn Marktkämmerer Schmalholz.

Ansprechpartner: Martin Schmalholz, Tel. 08322 700-721, Fax 700-794, E-Mail: m.schmalholz@markt-oberstdorf.de

Bürgersprechstunde

Jeden Dienstag 8.30 – 10.30 Uhr Büro des Bürgermeisters

Anmeldung erbeten!

Ansprechpartnerin: Christine Uebelhör, Tel. 08322 700-726, Fax 700-799
E-Mail: c.uebelhoer@markt-oberstdorf.de

Sitzungen des Marktgemeinderates und seiner Ausschüsse

Die Sitzungen finden im Sitzungssaal des Alten Rathauses (Marktplatz) statt.

Donnerstag, 23.07.2009 17:00 Uhr Marktgemeinderat - Sondersitzung
Dienstag, 28.07.2009 19:30 Uhr Tourismus-,Sport-,Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss

Donnerstag, 13.08.2009 19:30 Uhr Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Donnerstag, 27.08.2009 19:30 Uhr Marktgemeinderat

Aktuelle Informationen und Änderungen des Termins oder Sitzungsortes finden Sie auch im
Internet unter http://www.oberstdorf.de/gemeinde.