Rathaustelegramm Ausgabe 03

September 2008: Haushaltssperre für den Kernhaushalt der Gemeinde - Erweiterung der Rollerbahn im Langlaufstadion Ried - Sportstrukturen in Oberstdorf

Sehr geehrte Oberstdorferinnen und Oberstdorfer,
sehr geehrte Damen und Herren,

in seiner letzten Sitzung am 18. September beschloss der Marktgemeinderat eine Haushaltssperre für den Gemeindehaushalt für das Jahr 2008. Dies wurde aufgrund geringerer Einnahmen und einem deshalb erwarteten Haushaltsfehlbetrag notwendig. Darüber hinaus hat das Gremium die Erweiterung der Rollerbahn im Langlaufstadion Ried beraten und ein Zuschuss der Gemeinde im Jahr 2009 mit Voraussetzungen verbunden. Der Schwerpunkt dieser dritten Ausgabe des Rathaustelegramms liegt deshalb auf diesen in der Sitzung behandelten Themen.

Außerdem beschloss der Gemeinderat, zusammen mit der Verwaltungsgemeinschaft Hörnergruppe, Stadt Sonthofen, Gemeinde Bad Hindelang und dem Landkreis Oberallgäu einen Verkehrsverbund auszuarbeiten. Aufgabe dieses Verbundes soll der öffentliche Busverkehr im südlichen Oberallgäu sein. Über Inhalte dieser kommunalen Zusammenarbeit informieren wir Sie, sobald diese uns vorliegen.

Im Anschluss wurden dem Gemeinderat die Sportstrukturen in Oberstdorf mit dem Eislaufzentrum und weiteren Infrastruktureinrichtungen vorgestellt. Aus zeitlichen Gründen wurde die Sitzung abgebrochen. In einer der nächsten Sitzungen wird diese Information und Beratung fortgesetzt.

Ich freue mich, dass Sie sich die Zeit nehmen und sich über diese aktuellen Themen informieren. Bitte geben Sie das Rathaustelegramm auch an Ihre interessierten Bekannten weiter.

Ihr

Laurent O. Mies
1. Bürgermeister

Haushaltssperre für den Kernhaushalt der Gemeinde

Der Gemeinderat beschloss in seiner letzten Sitzung eine haushaltswirtschaftliche Sperre für den Kernhaushalt der Gemeinde. Grund dafür sind geringere Gewerbesteuereinnahmen und Staatszuschüsse für Hochwassermaßnahmen als im Haushaltsplan 2008 vorgesehen. Deshalb zeichnet sich im Haushalt der Gemeinde ein Fehlbetrag in Höhe von 510 T€ ab, der höchstwahrscheinlich im laufenden Jahr nicht ausgeglichen werden kann. Durch die Haushaltssperre darf die Gemeinde bis zum Jahresende nur Ausgaben tätigen, zu denen sie verpflichtet ist oder die für den Betriebsablauf unbedingt notwendig sind.

Die Gemeinde erwartet ca. 330 T€ weniger Gewerbesteuereinnahmen als geplant. Weniger Staatszuschüsse erhält der Markt für den Neubau der Faistenoybrücke in Höhe von 80 T€, für die Hochwasserschutzmaßnahme Klammstraße in Tiefenbach in Höhe von100 T€. Da diese geringeren Einnahmen in diesem Jahr voraussichtlich zu einem Haushaltsfehlbetrag führen, der nicht ausgeglichen werden kann, müssen Ausgaben gekürzt werden.

Diese Maßnahme gilt für den Kernhaushalt der Gemeinde. Derzeit nicht betroffen sind die Budgets der Gemeindewerke, Kurbetriebe und Sportstätten des Marktes.

Ansprechpartner: Martin Schmalholz, Tel. 700-721, Fax 700-799,
E-Mail: m.schmalholz@markt-oberstdorf.de

Erweiterung der Rollerbahn im Langlaufstadion Ried

Die Rollerbahn im Langlaufstadion Ried wird voraussichtlich im Frühjahr 2009 erweitert.
Vorgesehen ist, die bestehende Bahn an das Funktionsgebäude im Langlaufstadion mit einer 1,9 km langen Schleife durch den Riedwald anzubinden. Außerdem soll von der vorhandenen Anlage eine zweite Schleife über den unteren Teil des Burgstallanstieges und Egli-Hügel mit einer Länge von 1,8 km führen. Geplant ist, die Trasse möglichst landschaftsschonend an die östliche Hangkante des Geländes zu legen. Nach Fertigstellung beträgt die Gesamtlänge der Bahn rund 6,6 km.

Die Baukosten betragen ca. 900 T€. Der Bund und das Land bezuschussen das Projekt mit vierzig bzw. dreißig Prozent. Mit ihrem Zuschuss in Höhe von 50 T€ stellt die Gemeinde sicher, dass diese Fördergelder gewährt werden können. Der Bund empfahl im Mai 2008, die Erweiterung der Rollerbahn noch im Jahr 2008 bei den Förderstellen zu beantragen. In späteren Jahren würde der Bund keine finanziellen Mittel für dieses Projekt zur Verfügung stellen.

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 18. September beschlossen, die Erweiterung der Rollerbahn mit 50 T€ unter folgenden Voraussetzungen zu bezuschussen:

  • Der Landkreis Oberallgäu bezuschusst die Baumaßnahme in gleicher Höhe wie die Gemeinde.
  • Den Bau übernimmt die Nordische Skisport GmbH & Co.KG (KG).
  • Den Unterhalt, die Rückbauverpflichtung und evtl. naturschutzfachliche Ausgleichsmaßnahmen für den Eingriff in die Landschaft, beispielsweise Ersatzpflanzungen, übernimmt die KG.
  • Die landschaftliche Gestaltung im Bereich Parkplätze und Schneiteich wird verbessert. Hierzu ist das Einvernehmen der Gemeinde notwendig.
  • Die Gemeinde ist berechtigt, die gesamte Rollerbahn für Gäste und Einheimische zu nutzen sowie auf ihr eine Langlaufloipe anzulegen.
  • Die Finanzierung wird im Haushalt des Marktes im Jahr 2009 aufgenommen.
  • Die Erweiterung der Rollerbahn und die oben genannten Kriterien werden in die bestehenden Verträge zwischen der Gemeinde und der KG sowie zwischen der KG und der Pächterin der Anlage, der Skisport- und Veranstaltungs GmbH (SVG), rechtlich abgesichert.

Bürgermeister Mies forderte, dass der Zuschuss des Marktes innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes durch die SVG refinanziert wird. Hierdurch wäre sichergestellt gewesen, dass die finanzielle Beteiligung den Gemeindehaushalt nicht belastet. Dies sah auch ein Beschlussantrag der Freien Wähler so vor. Diesem Antrag hat der Gemeinderat nicht entsprochen. Anschließend wurde der oben genannte Beschluss gefasst.

Bisher hat die KG, die die bestehenden Anlagen errichtet hat, das Langlaufstadion Ried samt Rollerbahn an die SVG verpachtet. Demgegenüber ist in der Vergangenheit, im Jahr 2006, kein rechtswirksamer Vertrag zwischen der SVG und der Gemeinde zustande gekommen. Damit fehlt es derzeit an einer rechtlich gesicherten Nutzungsmöglichkeit des Langlaufstadions Ried mit Rollerbahn für den Markt Oberstdorf.

Ansprechpartner: Hans-Peter Jokschat, Tel. 700-514, Fax 700-511,
E-Mail: hp-jokschat@oberstdorf-sport.de

Sitzungen des Marktgemeinerates und seiner Ausschüsse

  • Donnerstag, 25.09.2008 19.30 Uhr Marktgemeinderat
  • Donnerstag, 09.10.2008 19.30 Uhr Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
  • Donnerstag, 16.10.2008 19.30 Uhr Marktgemeinderat

Die Sitzungen finden im Sitzungssaal des Alten Rathauses (Marktplatz) statt.
Aktuelle Informationen und Änderungen der Termine oder Sitzungsorte finden Sie auch im Internet unter www.markt-oberstdorf.de.

Bürgersprechstunde

Jeden Dienstag von 8.30 - 10.30 Uhr im Büro des Bürgermeisters.
Anmeldung erbeten!
Ansprechpartnerin: Christine Uebelhör
Tel. 700-726, Fax 700-799, E-Mail: c.uebelhoer@markt-oberstdorf.de